Tatsachenverdrehung pur und Dreistigkeit ohne Ende

Mit Befremden habe ich das Interview von Christian Köckert vom heutigen Tage (Dienstag) gelesen. Eigentlich wollte ich mich nicht zu meinen eigenen schlechten Erfahrungen als Grundstückseigner mit dem TAV äußern, da aber auf mich selbst hingewiesen wird, sehe ich mich zu einer Richtigstellung veranlasst.

Zum Sachverhalt:

Meine Firma besitzt Gewerbegrundstücke von ca. 300.000 m² in Creuzburg. Entsprechend groß ist mein Beitragsbescheid. Aufgrund von Falschberechnungen des TAV haben auch wir Einspruch beim TAV gegen den Bescheid eingelegt, der dann die Bescheide zurückgezogen hat. Es wurden daher neue, um 150000 € reduzierte Bescheide vom TAV erstellt. Diese derzeit erstellten Bescheide sind unseres Erachtens auch falsch und werden gerichtlich überprüft.
Meines Wissens haben viele Betriebe, die Kunden des TAV sind, Widerspruch eingelegt und es sind in vielen mir bekannten Fällen neue Bescheide vom TAV angefertigt wurden. Das belegt die mangelhafte Arbeit der Verantwortlichen beim TAV.

Ich habe als Verbandsrat die Anfrage an Herrn Köckert gestellt, wie viele Bescheide bislang angefochten wurden, wie hoch der strittige Gesamtbetrag ist und in welcher Höhe bislang wegen Falschberechnung Beitragsrechnungen reduziert wurden. Bislang habe ich trotz mehrfachen Nachfragens noch keine Antwort von Herrn Fritz und Herrn Köckert erhalten. Deshalb ist davon auszugehen, dass es auch hier wieder was zu verdecken gibt.

Besonders peinlich ist, dass der TAV nicht nur bekanntermaßen seine Jahresabschlüsse um Jahre zu spät erstellt, sondern auch Beitragsbescheide an Großkunden um Jahre zu spät verschickt hat. Unseren Bescheid haben wir beispielsweise mit einer Verspätung von 4 Jahren(!) erhalten.

Wie Herr Köckert versucht meine beiden Rollen, die als Geschäftsführer meines Unternehmens und die des Verbandsrates miteinander zu verquicken und daraus negative Schlüsse zieht, ist für mich nicht nachvollziehbar. Auch ich als Verbandsrat habe das Recht in einen Widerspruch zu gehen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass von diesem Recht noch mehr Verbandsräte Gebrauch gemacht haben. Es ist eine Unterstellung, wenn er sagt, dass ich dem Verband mehrere Hunderttausend Euro vorenthalte.

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Die im Interview gegen Frau Rexrodt und Herrn Bischof erhobenen Anschuldigungen sind absurd. Beide haben durch Recherchen wesentlich dazu beigetragen, dass die vorgebrachten Korruptionsvorwürfe an den Tag kamen. Die gegen Frau Rexrodt und Herrn Bischof gemachten Beschuldigungen sind üble Anfeindungen. Ich habe das in den letzten Tagen selbst erfahren. Anzeige gegen mich wurde gestellt, die Unterschrift war die gefälschte Unterschrift von Frau Cott mit der ich intensiv in Sachen TAV zusammenarbeite. So versucht man Zwietracht in die Reihen der Verbandsräte zu sähen.

Ursprünglich wollte ich die meine Feststellungen, dass Herr Fritz unter anderem eine eigene Firma hat, die zu überhöhten Kosten beim TAV Reinigungsarbeiten durchführt in der Hauptausschusssitzung von Eisenach öffentlich darlegen. Auf Drängen von Oberbürgermeister Doht wurde mir kein Rederecht in der besagten Sitzung erteilt. Aufklärung sieht anders aus. Ich habe dann einige Tage später in der Stadtratssitzung von Creuzburg Herrn Fritz damit konfrontiert. Das brachte bekanntermaßen den Stein ins Rollen.

Eine schriftliche Aufforderung des Rechtsanwaltes von Herrn Fritz meine Beschuldigungen gegen ihn zurückzuziehen wurde schon nach kurzer Zeit vom Rechtsanwalt zurückgenommen und nachgeschoben, dass er das Mandat zur Vertretung von Herrn Fritz niedergelegt habe. Das alles spricht Bände…

Die Abberufung von Frau Rexrodt ist ein falsches Signal. Sie hat sich ernsthaft und sehr intensiv um Aufklärung bemüht. Jetzt wurde sie unter nicht nachvollziehbaren Gründen abberufen.

Bis heute hat es bis heute keine Aufklärung von Herrn Köckert zu den gegen Herrn Fritz erhobenen Vorwürfen gegeben. Herr Köckert deckt betrügerisches Verhalten von Herrn Fritz, das sage ich öffentlich. Die Weigerung den Arbeitsvertrag des Herr Fritz einigen Verbandräten offen zu legen, passt nahtlos in das Bild, sich selbst bedienen, vertuschen und verheimlichen. Transparenz sieht anders aus.

Die Eisenacher Bürger haben eine neue Verbandsleitung verdient, die aufklärt und gegebenenfalls für Konsequenzen sorgt. Die hohen Teilnahmezahlen an Demos und Veranstaltungen zu diesem Thema belegen eindrucksvoll das öffentliche Interesse. Jeder gewählte Volksvertreter, der diesem Interesse zu wider handelt, gerät in Gefahr das Vertrauen der Bürger zu verlieren. Und wer das Vertrauen verloren hat, wird abgewählt. Und das zu Recht.

Mit freundlichen Grüßen

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