Thüringer Umweltminister stellt bis zu 9 Millionen Euro für Bad Liebenstein zur Verfügung

Heute hat der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, in Bad Liebenstein der AWE SPEG mbH einen Bescheid übergeben, mit dem das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt bis zu 9 Millionen € für die Sanierung des ehemaligen Leuchtstoffwerkes in Bad Liebenstein zur Verfügung stellt. Die AWE SPEG mbH ist Nachfolgerin der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) und als Eigentümerin eines Großteils des Geländes für die Sanierung verantwortlich.

Die jetzige Finanzierung ist möglich aufgrund des Generalvertrages über die abschließende Finanzierung der ökologischen Altlasten im Freistaat Thüringen. Im Februar 1999 hatten der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen und der Präsident der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben diesen Vertrag unterzeichnet. Mit Abschluss des Vertrages hat der Freistaat Thüringen die privatvertraglichen Pflichten der BvS übernommen und zum Ausgleich einen pauschalierten Geldbetrag vom Bund erhalten.

Es war der erste Vertrag dieser Art, der in den neuen Bundesländern abgeschlossen wurde. «Es war richtig diesen Vertrag abzuschließen, denn nun können wir hinsichtlich der Altlastenproblematik eigene Schwerpunkte setzen und die Dinge vorantreiben», erklärte Minister Dr. Sklenar. Dies zeige nach vielen anderen Beispielen jetzt auch das Beispiel Bad Liebenstein. Seit dem Inkrafttreten des Generalvertrags sind bisher insgesamt 102,7 Millionen € verausgabt worden.

Seinen besonderen Dank richtete der Minister an Herrn Hans Beck, den Bürgermeister der Stadt Bad Liebenstein, und an Herrn Dr. Peter Breitenstein, den Geschäftsführer der AWE SPEG mbH, denen es in Zusammenarbeit mit den Thüringer Behörden gelungen ist, mit dem Konzept «Kurpark» eine sinnvolle Nachnutzung für den Standort auf die Beine zu stellen. Die Lösung der Altlastenproblematik ist von entscheidender Bedeutung für die weitere Entwicklung der Stadt Bad Liebenstein als Kurort.