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Vandalismus darf nicht toleriert werde

Bildquelle: © Stadt Eisenach/Jens Hartlep
Motiv Micro-Rohr-Verbund: In offener Bauweise wird ein Micro-Rohr-Verbund in einem Gehsteig verlegt. Der Hausanschluss erfolgt ebenfalls in offener Bauweise.

Im Bereich Siebenbornstraße, Am Klosterholz und Blaubeerweg erfolgt aktuell der Breitbandausbau der Stadt Eisenach. Einzelne Anlieger machten zuletzt ihrem Unmut über das Vorgehen Luft, auch öffentlich. Nun ist es zu Vandalismus gegen eine der beteiligten Baufirmen gekommen. Am vergangenen Wochenende wurden alle vier Reifen eines Radladers zerstochen, der im Baufeld abgestellt war. Das Fahrzeug ist für die Tiefbauarbeiten im Einsatz. Der Schaden beläuft sich auf schätzungsweise 3500 Euro. Die Sportbad Eisenach GmbH (SEG), die als Tochtergesellschaft der Stadt Eisenach den Breitbandausbau verantwortet, riet der Baufirma, den Schaden unverzüglich bei der Polizei anzuzeigen. Dies ist auch so geschehen.

Dem in der örtlichen Presse erhobenen Vorwurf der „Informationssperre“ widerspricht die Stadtverwaltung deutlich. Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Träger der Straßenbaulast (Stadt Eisenach) sowie den beteiligten Baufirmen am 7. Juli 2022 wurden die planungstechnischen Details unter Einbeziehung einzelner Anlieger besprochen und deren Vorschläge geprüft. So ist eine schonendere Bauweise mit Hilfe von Kopflöchern – bei diesem Verfahren wird an der Grundstücksgrenze lediglich ein kleines Loch in der Straße geöffnet, die Anbindung an die Haupttrasse erfolgt unterirdisch – nicht möglich, da in diesem Bereich eine Gasleitung verläuft.

Ein Verlegen von Kabelsträngen jeweils links und rechts der Straße kann ebenfalls nicht umgesetzt werden, da dies Mehrkosten verursacht, die vom Fördermittelgeber nicht getragen werden. Die Nutzung von bestehenden Leerrohren ist zudem nicht möglich, da im Bereich Am Klosterholz und im Blaubeerweg kein Leerrohr liegt. An anderer Stelle, beispielsweise beim Breitbandausbau hinauf zur Wartburg, wurde auf bereits bestehende Leerrohre zurückgegriffen. Dies ist aber nur dann möglich, wenn der Eigentümer die Nutzung des Leerrohrs erlaubt. Sämtliche Baumaßnahmen sind zudem mit den Behörden abgestimmt und entsprechend genehmigt.

Die Stadtverwaltung Eisenach bittet alle vom Breitbandausbau betroffenen Anlieger um einen respektvollen Umgang und ein auskömmliches Miteinander. Natürlich ist es ärgerlich, wenn eine erst kürzlich sanierte Straße nun wieder aufgerissen werden muss. Allerdings geht mit dem Bezahlen von Ausbaubeiträgen nicht das Recht einher, über die zukünftige Verlegung von Infrastruktur in einer Straße mitbestimmen zu können. Zudem ist es schwerlich möglich, in jedem einzelnen Bereich des Breitbandausbaus Anliegerversammlungen durchzuführen, denn rechnete man alle Ausbaugebiete in Eisenach zusammen, so käme man auf eine Länge von 125 Kilometern.

Hintergrund Seit Herbst 2020 setzt die stadteigene SEG im Auftrag des Stadtrats in einem Modellprojekt den städtischen Breitbandausbau um. Der Ausbau wird vom Bund und dem Freistaat Thüringen in enormen Ausmaß gefördert. Bisher wurden der Stadt rund 14 Millionen Euro netto bewilligt. Der Breitbandausbau erfolgt verstärkt in Bereichen, die über sehr schlechte Downloadraten verfügen und in denen auf absehbare Zeit nicht mit einem Ausbau durch Unternehmen zu rechnen ist. So schließt die Stadt Eisenach dort Lücken, wo sich ein Ausbau für Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich nicht lohnt – etwa in Randlagen oder den Ortsteilen.

Der aktuelle Ausbau betrifft rund 5000 Haushalte und Unternehmen, die mit durchgängiger Glasfasertechnologie bis zum Hausanschluss erschlossen werden. Des Weiteren werden für weitere rund 1800 Anschlüsse, die bereits über eine Downloadrate von mehr als 30 Mbit/s verfügen, Glasfaseranschlüsse an den Grundstücksgrenzen verlegt. Dies wird ebenfalls über die bewilligten Fördermittel vom Bund und Land sowie einen Vorfinanzierungsanteil der SEG möglich. Auch Bildungseinrichtungen sowie Verwaltungsgebäude der Stadt werden angeschlossen.

Die Umsetzung des Projektes erfolgt im sogenannten Betreibermodell, wodurch die Stadt Eisenach Eigentümerin der fertiggestellten Glasfaserinfrastruktur bleibt. Nach Abschluss der Arbeiten steht eine Downloadgeschwindigkeit von 1Gbit/s zur Verfügung. Das passive NGA-Netz (Next Generation Network) wurde an die Thüringer Netkom verpachtet. Die SEG strebt für alle am Vortrieb liegenden Adresspunkte einen Hausanschluss über den Förderweg an, damit die Eigentümer die Leistung abrufen können, ohne selbst noch den Anschluss ans Glasfasernetz an der Grundstücksgrenze verlegen lassen zu müssen. Hierzu wurden Änderungsanträge beim Träger des Bundes sowie des Landes in Höhe von circa fünf Millionen Euro beantragt.

Mehr Informationen zum Projekt finden Sie auf www.breitband-eisenach.de.

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