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Verschiebung der Kreisgebietsreform

Statement des Landrates Reinhard Krebs (Wartburgkreis) zur Verschiebung der Kreisgebietsreform auf 2021

Nach all dem Aufwand der letzten Monate und dem, was jetzt rausgekommen ist, kommt mir als erstes das Sprichwort in den Sinn: „Es kreißt der Berg und gebiert eine Maus“! Innerhalb der Legislaturperiode der jetzigen Regierung ist das Projekt „Gebietsreform“ gescheitert. Mit dem Ausblick auf 2021 bleibt der Ausgang offen – denn dazwischen liegt eine Landtagswahl. Unklar ist auch, wie es sich mit der Kreistagswahl 2019 verhält und ob diese Sinn macht – die Mitglieder wären ja dann nur für zwei Jahre gewählt.

Ohnehin stellt sich die Frage, welchen Rahmen die Landesregierung überhaupt für 2021 setzen wird. Für die Gemeinden freue ich mich, dass die Zwangsfusionierung weggefallen ist und nun die Freiwilligkeit im Vordergrund steht.

Was die Rückkreisung Eisenachs in den Wartburgkreis anbelangt, müssen wir uns angesichts der neuen Gegebenheiten erst einmal verständigen und uns vor allem mit der Landesregierung beraten. Stadt und Landkreis müssen beide von einer solchen Rückkreisung profitieren können und das muss ausgehandelt werden.

Im Resümee kann man festhalten: die Gegenwehr der Landkreise hat Erfolg gehabt und das Spiel beginnt von vorne. Unterm Strich hat Thüringen, haben die kommunalen Verantwortlichen, sehr viel Zeit und Kraft in unnötigen Verhandlungen und Überlegungen verloren, die sie für andere Projekte dringender gebraucht hätten.

Andrea T. | | Quelle:

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