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„Viel geschafft, noch viel zu tun“ – Haushalt 2018 wird diskutiert

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat dem Stadtrat gestern den städtischen Haushalt 2018 vorgelegt. „Viel geschafft, noch viel zu tun“ – mit diesem Titel stellte Katja Wolf das solide Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 132,3 Millionen Euro vor. Die gute Nachricht zu Beginn: Steuererhöhungen sind nicht geplant. Dringende Investitionen sind im Haushalt enthalten. Darunter 1,5 Millionen Euro für die Sanierung der Mosewaldschule, 1,8 Millionen Euro für das Vorhaben Dreifelder-Halle und Schulstandort im O1. In die Kindertagesstätten sollen 1 Million Euro investiert werden, das Sanierungskonzept des Bachdenkmal soll möglich werden und beispielsweise die Planungen für den notwendigen Fußweg im Ortsteil Neuenhof.

Konsolidieren, Sanieren, Erneuern und Investieren ist mein Anspruch, machte Katja Wolf deutlich.

Sie dankte dem Stadtrat für seine Bemühungen und die teilweise schmerzhaften Einschnitte bei der Haushaltskonsolidierung. ‎Um finanziell auf gesunden Füßen zu stehen, braucht es die Aufgabe der Kreisfreiheit und Eingemeindungen. Damit verbunden sind einerseits sinkende Sozialausgaben, die den Haushalt entlasten werden, andererseits eine bessere Entwicklungsperspektive, wenn umliegende Gemeinden zum Stadtgebiet Eisenachs hinzukommen.

Aber: Damit der Haushalt ausgeglichen ist, ist die Stadt auch in diesem Jahr auf die finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen. Beantragt wird eine Bedarfszuweisung in Höhe von 12 Millionen Euro. Außerdem wird es noch Veränderungen inhaltlicher Art geben, die derzeit eingearbeitet werden. Die Stadt wird beispielsweise rund zwei Millionen Euro aus dem vom Land beschlossenen 200-Millionen-Euro-Programm erhalten.

Der Haushalt wird nun in den politischen Gremien beraten.