Walk: „Schwer erträgliche Provokation und Herausforderung für alle Demokraten“

Zu den Vorfällen im Eisenacher Stadtrat am gestrigen Abend erklärt der innen- und kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk:

Die Vorfälle im Eisenacher Stadtrat sind eine schwer erträgliche Provokation und eine Herausforderung für alle Demokraten. Fest steht: Diese Aktion war geplant und koordiniert. Das zeigte auch ein Blick auf die Besuchertribüne, wo bekannte Rechtsextremisten, AfD-Sympathisanten und sogenannte ‚Querdenker‘ auf unerträgliche Weise mit Zwischenrufen, Pöbeleien und unzulässigen Videoaufnahmen die Sitzung störten.

Dass am Ende die Polizei zum Einsatz kommen musste, damit Sitzungsmaßnahmen umgesetzt werden konnten, hat eine neue Qualität. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich solche Szenen wiederholen.