Wartburgregion bei Gemeindestrukturen deutlich übergangen
Der Thüringer Landtag hat in seinen Beratungen mehrere Gemeindeneugliederungen in der Wartburgregion blockiert. Der CDU-Kreisvorsitzende im Wartburgkreis, Christian Hirte, kritisierte die Haltung der Thüringer SPD, auf deren Drängen die Pläne auf Eis gelegt wurden, scharf: «Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass man die Beschlüsse von Gemeinderäten völlig aushebelt. Die SPD im Land kann sonst nicht laut genug nach Gebietsreformen rufen und wenn es die Betroffenen vor Ort mit all ihren Erfahrungen und ihrem Wissen freiwillig auf den Weg bringen, dann kommt die Besserwisserei von einigen Landespolitikern ins Spiel. Strukturen kann man aber nicht am Reißbrett in Erfurt entwerfen, sondern sie müssen vor allem aus der Region heraus erwachsen. Deshalb ist die Blockade von Minister Christoph Matschie und einigen SPD-Abgeordneten ein schwerer Schlag gegen den Willen der Bürger und Kommunalräte», so Hirte, der auch Mitglied im Kreistag des Wartburgkreises ist.
Auf Druck der SPD wurden die Vorhaben für ein Zusammengehen der Verwaltungsgemeinschaften Creuzburg und Mihla im nördlichen Wartburgkreis, eine Fusion im Oberen Feldatal sowie die Aufnahme Stadtlengsfelds in die VG Dermbach verhindert.
«Wie sollen wir eigentlich künftig noch Kommunalpolitikern vor Ort glaubhaft machen, dass sie sich langfristig Gedanken darüber machen sollen, wie man sich aufstellt, wenn die SPD in Thüringen am Ende der Meinung ist, alles besser zu wissen. Das ist vor allem auch ein Nackenschlag für die eigenen Parteimitglieder, die in teils schwierigen Verhandlungen und Gesprächen Lösungen auf den Weg bringen wollten», zeigte Hirte Unverständnis für die SPD-Landespolitik. «Wenn das der Stil ist, mit dem die SPD in Thüringen neue Gebietsstrukturen entwickeln will, dann können wir nur hoffen, dass sie nie die entscheidende Verantwortung übernimmt. Besonders bedenklich ist, dass eine Region hier so deutlich übergangen wurde.»
«Innerhalb der Thüringer Koalition gibt es die Übereinkunft, freiwillige kommunale Zusammenschlüsse nach wie vor zuzulassen. An der Einhaltung dieser Zusage muss sich auch die SPD messen lassen. Zumal, wie am Beispiel der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaften Creuzburg und Mihla sehr deutlich ist, die Einhelligkeit der dazu getroffenen Beschlüsse kein Herumdeuteln am gemeinsamen Willen zum künftigen Zusammengehen zulässt.», ergänzt der CDU-Landtagsabgeordnete Gustav Bergemann.
Die CDU Wartburgkreis forderte die Thüringer SPD und deren Vorsitzenden Christoph Matschie auf, den Gemeinden, deren Vorhaben abgelehnt wurden, eine klare Perspektive zu geben. «Herr Matschie muss nun auch klar bekennen, wie es denn anders aussehen sollte. Dabei sollte er vielleicht mehr auf den Rat seiner Mitglieder vor Ort hören, als auf einzelne Mitglieder der Fraktion, die sich gern profilieren wollen.», macht Christian Hirte deutlich.