Wichtigkeit sachkundiger Bürger

Erstaunt ist die CDU-Fraktion, dass Details der nichtöffentlichen Beratungen im Ältestenrat medial (Thüringer Allgemeine am 28.08.19) wiedergegeben werden.

Jedes Mitglied unterliegt dem Beratungsgeheimnis. Das innerhalb weniger Wochen zweimal medial überhaupt über Inhalte nichtöffentlicher Sitzungen berichtet wird, kann ich nicht nachvollziehen. Dass die Berichterstattung auch noch verwirrend erfolgt, veranlasst meine Fraktion zur Klarstellung: Wir wollen die bestehende Ausschussstruktur – weil sie sich bewährt hat – weitestgehend beibehalten. Wir sehen einen Kompromiss darin, einen Werksausschuss zu bilden, so Raymond Walk.

Einen weiteren eigenständigen Finanzausschuss lehnt die CDU-Fraktion ab. Falls die Einführung dieses Ausschusses im Stadtrat eine Mehrheit erhält, sollte die Erforderlichkeit Sachkundiger Bürger jedoch überdacht werden. Nach den Einschätzungen der CDU-Fraktion ist dies nicht zwingend notwendig.

Es gilt festzuhalten, dass Sachkundige Bürger grundsätzlich für die Ausschussarbeit, enorm wertvoll sind. Denn nur sie können als Fachleute den Stadträten tiefere Einblicke zur Entscheidungsfindung vermitteln und Sachverhalte aus weiteren Blickwinkeln ausleuchten. Dieses Instrument hat sich in der bisherigen Form als unverzichtbar erwiesen und wird von uns in keiner Weise in Frage gestellt, stellt Raymond Walk (Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion) abschließend klar.