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Wie man in Eisenach nichts aus Fehlern lernt

Der Filz in Eisenach war in den letzten Jahren besonders dick. Scheinbar alle Parteien des Stadtrates sind darin verwoben.
Eigentlich müssten mittlerweile alle Stadtratsmitglieder verstanden haben, dass Transparenz, Verständigung mit der Bevölkerung und Ehrlichkeit für eine funktionierende Demokratie von äußerster Wichtigkeit sind.
Die momentan in Eisenach praktizierte Politik ist weit davon entfernt.

Zwei Beispiele
Da ist die CDU-Fraktion in Eisenach, welche durch unüberhörbare Sticheleien versucht der Oberbürgermeisterin (Die Linke) das Leben schwer zu machen.
Eigentlich sind sich CDU und Die Linke in den Abstimmungen zurzeit einiger denn je, aber das politische Blockbild muss scheinbar unbedingt gewahrt bleiben.

Es kommt hierbei vermehrt zu sehr elusteren Anfragen der CDU, wie zum Beispiel zu den „Wasserschäden an landwirtschaftlichen Wegen“.

Im ersten Moment klingt diese Anfrage harmlos. Wenn man in Stadtratsitzungen die Nachfragen von Frau Büchner (CDU) hört, wird es abenteuerlich. Da soll aus dem Flutopferfond Geld für marode Feldwege abgezwackt werden. Dass fast alle Wege schon seit Jahrzehnten einer Schlaglöcherpiste gleichen und das aktuelle Hochwasser damit so gut wie nichts zu tun hat, wird gekonnt von ihr verschwiegen.

Das ist schon moralisch eine Katastrophe und entspricht in der Forderung nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Und so braucht sich niemand zu wundern, dass eine Stadt wie Eisenach u.a. auch von einer CDU heruntergewirtschaftet wurde.

Ist denn tatsächlich Klüngel und Vetternwirtschaft wichtiger als Bildung, Transparenz und politische Teilhabe?

Kommen wir zum zweiten Beispiel, die Gesamtschule in der Oststadt.

Bei einer öffentlichen Veranstaltung zur Situation der Petersbergschule, im letzten Jahr, war die Verwirrung unter den Teilnehmern an dem Projekt schon besonders groß. Fakten waren kaum da, es wurde mehr geraten als gewusst.

Hoffnung machte, die Einberufung einer Einwohnerversammlung seitens der Stadt zum Thema Gesamtschule. Diese endete allerdings in einem Desaster und man hatte das Gefühl, hier stehen sich mehrere Gruppen starr gegenüber, anstatt miteinander zu reden. So war auch vorhersehbar, dass sich die Lage weiter zuspitzt.

Wenn Fakten erst veröffentlicht werden, wenn es bereits zu spät ist und Schüler, Lehrer und die Eltern ungenügend eingebunden werden, ist es nicht verwunderlich dass solche tiefen Gräben entstehen. In der letzten Stadtratssitzung, mit vielen Betroffenen als Gäste, wurde noch nicht einmal die Debatte zugelassen oder kritische Stimmen gehört.

Ein solches Verständnis von Demokratie lässt tief blicken und zeigt, dass sich auch mit einer linken Oberbürgermeisterin in unserer Kommunalpolitik wenig ändert.

Deswegen sollten sich alle Stadtpolitiker endlich mal Gedanken machen, wie in Zukunft mit den Bürgern und Kritikern von einzelnen Projekten umgegangen werden soll und wie man mit ihnen kommunizieren will.
Das gerade Kommunalpolitik viel Zeit und Mitsprache braucht, sollte mittlerweile eigentlich jedem klar sein.

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