Windvorranggebiete: Ministerium legt Entwurf vor und ruft zur Bürgerbeteiligung auf
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat heute den Entwurf eines Windenergieerlasses veröffentlicht. Dieser wurde bereits mit dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz abgestimmt. Er bildet eine wesentliche Grundlage für die Planung von Windvorranggebieten.
Auf diesem Erlassentwurf sollen die weiteren Planungs- und Abwägungsprozesse der Regionalen Planungsgemeinschaften aufbauen, um Flächen für die künftige Windenergienutzung auszuweisen.
Der Entwurf soll in einem breiten Dialogprozess seine endgültige Fassung erhalten. Das Ministerium legt dabei insbesondere Gewicht auf die Bürgerbeteiligung und hofft auf eine sachkundige Diskussion. Alle Bürgerinnen und Bürger sind deshalb aufgerufen, sich bis zum 30. September 2015 zu dem Entwurf des Windenergieerlasses zu äußern. “Diese breit anlegte Bürgerbeteiligung über den Ausbau der Windenergie ist eine konstruktive Möglichkeit, unterschiedliche Interessen abzuwägen”, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf und ruft die Eisenacher auf, ihre Meinung zu diesem Erlass beizutragen.
Der Entwurf des Windenergieerlasses berücksichtigt die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen. Damit können die Planungsgemeinschaften – nach einem umfassenden Abwägungsprozess – die Voraussetzungen dafür schaffen, ein Prozent der Landesfläche für Windenergie zu nutzen. Kern des Erlassentwurfs ist eine Übersicht über harte und weiche Tabuzonen. Sie bestimmen beispielsweise, welche Schutzgebiete pauschal für die Errichtung von Windenergieanlagen ausgeschlossen werden und welche Abstände eingehalten werden sollen.
Der Entwurf des Windenergieerlasses steht auf der Homepage des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zum Nachlesen und Downloaden bereit. Anregungen, Hinweise und sonstige Stellungnahmen können per E-Mail (sabine.zimmer@tmil.thueringen.de) oder per Post an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Abteilung 3, zu Händen Frau Zimmer, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt, Kennwort: “Windenergieerlass” geschickt werden. Alle Einsendungen, die bis zum 30. September 2015 eingehen, werden geprüft und ausgewertet.
http://www.thueringen.de/th9/tmil/presse/pm/85406/index.aspx