Wolf fragt zur Sanierung der Wartburgauffahrt

Umfangreiche Diskussionen beschäftigten sich im letzten Jahr mit der Sanierung der Wartburgauffahrt.
Diese konnte aufgrund fehlender Eigenmittel lange Zeit, trotz dringendem Bedarf, nicht durchgeführt werden.
Später war zu vernehmen, dass das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie den fehlenden Eigenanteil der Stadt übernimmt.
Auf Nachfrage im Landtag machte die Landesregierung jedoch deutlich, dass diese Mitfinanzierung nicht notwendig war, da die Stadt die fehlenden Eigenmittel selbst aufbrachte.
Weiterhin wurde mitgeteilt, dass noch nicht alle Förderbedingungen geklärt seien, da u.a. die entsprechende positive Stellungnahme der Denkmalbehörden fehle.
Nun fragt Stadtratsmitglied Katja Wolf (DIE LINKE) im Stadtrat nach.
Sie möchte wissen, wie die Mittel aufgebracht wurden. Transparenz sei notwendig.

So stelle sich schon die Frage, warum die angeboteten Mittel des Wirtschaftsministeriums scheinbar nicht genutzt wurden. »Welche Gründe gibt es, dass die offensichtlich pleite Stadt »geschenktes” Geld nicht annimmt?! Das klingt doch sehr merkwürdig”, so Wolf.

Ein weiter Punkt, welcher der Klärung bedarf, sei die Frage nach der Einschätzung der Denkmalbehörden. Eine notwendige positive Stellungnahme lag offensichtlich selbst nach Abschluss der Arbeiten nicht vor. Damit hätten diese ggf. nicht begonnen werden dürfen.
Wolf erhofft sich auf ihrer Fragen eine Klarstellung des Oberbürgermeisters.