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Stellungnahme zur Schulnetz Eisenachs

Zur Stellungnahme der Bürger für Eisenach gestatten Sie mir einige persönliche Anmerkungen:

Ein marodes Gebäude aufgeben. – Schule zu statt klammer Kasse

Bereits im Rahmen der zum Beschluss vom 09.09.2011 aufgeführten Begründung war die Grundschule am Petersberg hinsichtlich der Betriebskosten im Vergleich aller Gebäude nicht die schlechteste.

Das wurde und wird ignoriert.

Auf Basis des Abrechnungsjahres 2009 entstanden ca. 122000 € an Betriebskosten.

Die aktuelle Stadtratsvorlage vom 19.11.2012 weist dagegen Bewirtschaftungskosten in Höhe von 61978 € aus. (29,74 € pro qm Nutzfläche bei 2084,01 qm Nutzfläche gesamt)

Dass ein Plattenbau kostengünstiger energetisch zu sanieren ist als ein denkmalgeschützter Bau aus der Gründerzeit wird ausgeblendet.

Dass man damit also die Energiekosten bei einem Plattenbau durch Dämmung senken kann, währenddessen sie bei einem Gebäude aus den 20iger Jahren gleich bleiben, wird nicht beachtet.

Wo sind denn die Ergebnisse des Prüfauftrages welchen die große Koalition dem Ex-OB Doht ins Stammbuch geschrieben hatte?

Ein Raumnutzungskonzept für die Oststadtschule, welches überhaupt darstellen könnte, wie das Gebäude zu welchen Kosten auch im Interesse der dort engagierten Lehrer weitergenutzt werden könnte existiert bis heute nicht.

Seit 09.09.2011 wurde es trotz Prüfauftrag nicht geschafft, die Kosten zu beziffern, die mit Umzug und notwendigem Umbau der Oststadtschule verbunden sind.

Dass ein Weiterbetrieb der Turnhalle auf dem Schulgelände Am Petersberg unabhängig vom Schulgebäude nach Auskunft der Abteilung Hochbau nicht ohne Investitionen in eine Eigenversorgung der Turnhalle möglich ist, wird nicht erwähnt. – Kosten dafür? – Unbekannt.

Seine Positionierung zum Bürgerentscheid am 09.12.2012 dann mit Sparwillen erklären zu wollen, ist nicht nachvollziehbar.

Was jedoch nachvollziehbar ist, ist das nicht im Detail belegte Kostenschätzungen mit Kennziffern als Druckmittel missbraucht werden um eine gänzlich fehlorientierte Entscheidung nachträglich zu legitimieren.

Eine fundierte Abwägung sieht anders aus.

Selbst dem nun viel zitierten und auch von den BfE mit verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept liegt der Gedanke nachhaltigen Sparens zugrunde indem es bezüglich der Schulstandorte Wert darauf legt, jene Standorte zu erhalten die auch noch in 20 Jahren unabdingbar sind.

Mit dem Grundstück in der Langensalzaer Straße in Eisenach verfügt die Stadt über ein solches Schulgrundstück mit Alleinstellungsmerkmal, dass auch in 20 Jahren noch genauso attraktiv für Schüler sein wird, wie heute.
Dieser Standort ist aufgrund seiner Lage und Größe entwicklungsfähig und damit für zukünftige Anforderungen bestens geeignet.

So etwas gibt man nur auf, wenn man nicht langfristig denkt und nicht nachhaltig spart.

Gibt man dieses Grundstück jetzt auf, ist es für immer für schulische Zwecke verloren.

Wenn man dann die Bürgerinitiative noch in die Nähe von «Interessengruppen» rückt, kann man das aus meiner Sicht so nicht stehen lassen.
Dass das Gemeinwohl sich nicht immer mit den Wünschen von Interessengruppen deckt, aber doch überwiegend wurde im Stadtrat in der Vergangenheit doch oft genug unter Beweis gestellt.
Da konnte man schon den Eindruck gewinnen, entscheidendes Kriterium sei oftmals gewesen, ob man eine Lobby finden konnte oder nicht.

Und, wieweit die Vernunft im Umgang mit Steuergeldern dabei gereicht hat, macht das Loch zur Stadt ja überdeutlich.

Berücksichtigt man dies, dann lässt sich dem aus meiner Sicht nur entgegnen, dass diejenigen, die nachweislich keine Lobby hatten gezwungen waren, sich selbst Gehör zu verschaffen und genau das macht die Bürgerinitiative. – Nicht für sich, sondern für die Kinder auch zukünftiger Generationen. – Eigennutz sieht anders aus.

Wenn im Übrigen die Bürger für Eisenach nunmehr zu verstehen geben, dass es bereits im ursprünglichen Entwurf der Schulnetzplanung um die «Zusammenlegung» von Schulen gegangen sei und nun die Grundschule ja bloß in das Gebäude der Oststadtschule umziehen solle, ist zum Schluss noch anzumerken, dass nun endlich alle, die sich in der Oststadt engagieren, aufwachen sollten.

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