Stiftungsrat Kulturstiftung Meiningen-Eisenach setzt Entscheidung aus

Der Stiftungsrat der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach hat in seiner Sitzung am Mittwochabend die Entscheidung zur Zukunft des Eisenacher Landestheaters ausgesetzt.
Bis zum 25. Mai 2012 sollen nun die letzten rechtlichen Details abgeklärt werden.“Der Stiftungsrat hat damit die starken Zeichen der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises in ihren Sitzungen am Mittwoch zum Fortbestand des Theaters anerkannt“, sagte der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs, nach der Stiftungsrats-Sitzung, die im Landratsamt des Wartburgkreises stattgefunden hatte.
Mit dieser Entscheidung sei das aktuelle Vorhaben zur Schließung des Eisenacher Landestheaters vom Tisch, betonte Landrat Krebs. „Stadt und Landkreis haben in diesen Tagen sehr nachdrücklich deutlich gemacht, wie wichtig das Eisenacher Landestheater für die Wartburgregion als Ganzes ist“, so der Landrat.

Stadt Eisenach bekennt sich zum Theater und ist entschlossen, den Finanzierungsbeitrag für das Jahr 2013 selbst aufzubringen
Aufgrund der Reduzierung des Haushaltsdefizits der Stadt Eisenach sieht Oberbürgermeister Matthias Doht im Zusammenhang mit einer Selbstverpflichtung des Stadtrates belastbare Chancen, den Finanzierungsanteil für das Landestheater im Jahr 2013 selbst aufzubringen. Das gab er in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie in der anschließenden Stadtratssitzung bekannt.

Möglich geworden ist das durch Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuern (rund 1,2 Millionen Euro) sowie durch Einsparungen in Höhe von 365000 Euro, die Gesetzesänderungen des Bundes im Bereich der Grundsicherung im Alter ergeben haben. Hinzu kommen noch einmal rund 485000 Euro. Geld, das durch die Reduzierung von Zuschüssen an Freie Träger eingespart werden konnte.

Dennoch weist der städtische Verwaltungshaushalt ein Defizit in Höhe von 3 Millionen Euro auf. Eine Summe, die die Stadt nicht aus eigener Tasche aufbringen kann. «Hier ist eindeutig das Land in der Pflicht, uns zu helfen», forderte Doht. Der Oberbürgermeister hatte einen Änderungsantrag zur üblichen Beschlussfassung in die Stadtratssitzung eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde.

Der Antrag ist ein politisches Bekenntnis für den Erhalt des Landestheaters. Er sieht aber auch vor, dass sämtliche realisierbaren Mehreinnahmen und Minderausgaben im Verwaltungshaushalt zur Absicherung des städtischen Eigenanteils der Theaterfinanzierung zur Verfügung gestellt werden. Ebenso wird der Oberbürgermeister beauftragt, weitere Gespräche mit dem Land zu führen, um eine langfristige Theaterfinanzierung sicherzustellen. Danach soll dem Stadtrat eine Beschlussvorlage mit einem «angemessenen und vertretbaren eigenen Konsolidierungsbeitrag der Stadt Eisenach vorgelegt werden. «Wenn wir das Theater wollen», so Doht, «dann verpflichten wir uns, alles dafür zu tun. Aber wir sind nicht gewillt, das Theater zu schließen».

Da die Finanzierung des Theaters im Jahr 2013 gesichert ist und der Stadtrat sich zu einem eigenen angemessenen und vertretbaren Konsolidierungsanteil verpflichtet hat, wird Bürgermeisterin Ute Lieske (sie vertritt die Stadt Eisenach im Stiftungsrat der Kulturstiftung) einer Auflösung des Geschäftsbereiches des Landestheaters zum 31. Juli 2013 sowie einer Beendigung der Arbeitsverhältnisse auf der Stiftungsratssitzung nicht zustimmen.