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Theaterverträge werden vorläufig unterschrieben

Wie Reinhard Krebs, Landrat des Wartburgkreises, in der gestrigen Sitzung des Kreistages mitteilte, wird er die Verträge zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach und der Thüringen Philharmonie Gotha paraphieren. Dies bedeutet, dass er sein Namenskürzel auf jede einzelne Seite dieser Verträge setzt. In Diplomatie und Verwaltung findet die Paraphierung oft Anwendung, wenn eine grundsätzliche Zustimmung zu den Vertragsinhalten signalisiert werden soll, aber die entscheidende Freigabe noch aussteht. Diese muss der Kreistag des Wartburgkreises noch erteilen.

Der Kreistag hatte in seiner Mai-Sitzung ein Bekenntnis der Landesregierung per Kabinettsbeschluss zum Erhalt des Wartburgkreises an eine Unterzeichnung der Theaterverträge gekoppelt. Krebs hatte von drei Juristen, darunter auch die oberste Rechtsaufsicht des Freistaats Thüringen, prüfen lassen, ob er den Beschluss des Kreistages aus rechtlichen Gründen beanstanden könnte. Dies ist jedoch nicht gegeben. Ein Eilantrag der Fraktion SPD/Grüne/LAD, der eine Aufhebung des Mai-Beschlusses noch auf die Tagesordnung bringen wollte, scheiterte an den dafür erforderlichen Mehrheiten im Kreistag und machte auf diese Weise auch augenfällig, dass für den eigentlichen Beschluss zur Theaterfinanzierung aktuell im Kreistag keine Zweidrittelmehrheit zu erringen ist. Krebs geht dennoch davon aus,

dass wir auch die Schlusszeichnung hinbekommen. Die Paraphierung ist die sicherste Form der vorläufigen Zustimmung und sie baut uns eine Brücke, die es ermöglicht, Arbeitsverträge zeitgerecht abzuschließen und die Spielzeit des Theaters vorzubereiten.

Andrea T. | | Quelle:

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