Aktuelle Nachrichten aus Berlin

Bildquelle: © Büro Christian Hirte

Nachhaltigkeitsdebatte – CDU/CSU-Abgeordnete bringen regionale Spezialitäten nach Berlin

Hirte: „Regionale Lebensmittel sorgen für Wertschöpfung vor Ort.“ Nachhaltig handeln und nachhaltig wirtschaften, das ist das Gebot unserer Zeit. Nur indem wir Nachhaltigkeit auf unsere Fahnen schreiben, können wir den nachfolgenden Generationen gute Lebensbedingungen hinterlassen, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. Seit der vergangenen Wahlperiode befasst sich der Deutsche Bundestag einmal pro Jahr [...]

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Grundsteuer: Abgabefrist verlängern!

VDGN fordert bundesweite Absenkung der Hebesätze und Entlastungspaket des Bundes und der Länder für Kommunen Die Reform der Grundsteuer ist ein bürokratisches Monstrum, das vor allem ältere Eigenheimbesitzer und Wohnungseigentümer überfordert. Viele private Grundstückseigentümer kommen mit der Abgabe der Feststellungserklärung nicht hinterher. Nur wenige Wochen vor Ende der Abgabefrist am 31. [...]

Wirtschaftsminister Habeck und die Bundesregierung täuschen die Bürger – Gasumlage um ein Vielfaches teurer als sie angekündigt wurde!

Wie aus der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten, Klaus Stöber, durch die Bundesregierung hervorgeht, kommen weitaus höhere Gaspreise durch die Gasumlage auf die Verbraucher zu. Eine Gasumlage, mit der die Verbraucher die Gasunternehmen retten sollen, obgleich darunter Unternehmen sind, die mit Gewinnen in Milliardenhöhe ihre Bilanzen in den Vorjahren [...]

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Kritik an Rückforderungen von Corona-Soforthilfen

Bundestagsabgeordneter Klaus Stöber (Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages) übt scharfe Kritik an der Bundesregierung und ihrer absurden Rückzahlungspraxis bei Corona- Soforthilfen Wer als Solo-Selbständiger oder Kleinunternehmer infolge der Corona-Politik der Bundesregierung Corona-Soforthilfe beantragen musste, soll diese in vielen Fällen zurückzahlen. Doch nicht immer ist die Rückforderung gerechtfertigt. Viele Thüringer Unternehmen, die [...]

Heizkosten steigen durch Gas-Umlage um bis zu 37 Prozent

Durchschnittliche Mehrkosten zwischen 242 und 411 Euro / Abschlagszahlungen anpassen, um hohe Nachzahlung zu vermeiden / Gasverbrauch senken mit dem Heizspiegel Auf durchschnittliche Mehrkosten in Höhe von bis zu 411 Euro müssen sich Verbraucher aufgrund der am Montag bekannt gegebenen Gas-Umlage einstellen. Das hat eine Berechnung der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online (www.co2online.de) [...]

Hitzeschutz für Mieter: Es geht auch ohne Klimaanlage

Innen- und außenliegender Sonnenschutz hilft • Sonnenschutzfolien verringern Sonneneinstrahlung um bis zu 80 Prozent • Zimmerpflanzen tragen zu niedrigeren Raumtemperaturen bei Wer sich auf die sommerliche Hitze einstellt, kann die Wohnung auch bei hohen Außentemperaturen kühl halten – und zwar ganz ohne Klimaanlage. Darauf weist die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online (www.co2online.de) hin. Klimaanlagen [...]

Interschutz 2022: Bevölkerungsschutz auf komplexe Krisen vorbereiten

Pandemische Szenarien wie die Covid-19 Lage, Extremwetterereignisse wie die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021, geopolitische Herausforderungen wie der Ukraine Krieg – diese Beispiele unterstreichen die wachsenden Herausforderungen an die Einsatz- und Anpassungsfähigkeit des Bevölkerungsschutzes. Angesichts der dynamischen Entwicklung komplexer, sich überschneidender Krisen betont das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Notwendigkeit, den [...]

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Steigende Steuereinnahmen – aber Inflation und steigende Kosten fressen Zugewinne auf

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet für die Städte und Gemeinden eine Steigerung ihrer Steuereinnahmen um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für den Bund werden Einnahmesteigerungen von 10,1 Prozent erwartet, für die Länder Steigerungen in Höhe von 5,6 Prozent. Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschätzung sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäfts­führer des Deutschen Städtetages: Die [...]

Sport in der Stadt wird vielfältiger

Deutscher Städtetag legt Grundsatzpapier zur Sportförderung vor Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten – Lärmschutzverordnung für Sportanlagen reformieren Bewegung und soziale Erlebnisse schaffen hohe Lebensqualität in den Städten. Der Sport bringt beide Faktoren zusammen. Für attraktive Sportangebote braucht es moderne Sportanlagen – das macht der Deutsche Städtetag in seinem neuen Grundsatzpapier „Kommunale [...]

DRK: Zukunftsfähigkeit des Rettungsdienstes stärken

RETTmobil International 2022 Der Krieg in der Ukraine stellt auch das deutsche Rettungswesen vor besondere Herausforderungen. Der Rettungsdienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) unterstützt die Versorgung und den Transport von verletzen oder pflegebedürftigen Menschen, die in der Ukraine nicht mehr vollumfänglich betreut werden können. Dabei sind wir mit organisationseigenen Fahrzeugen, Rettungsmitteln [...]

Rotes Kreuz will Wiederbelebung fest im Schulunterricht verankern

Erste Hilfe-Inhalte an Schulen Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und sein eigenständiger Jugendverband, das Deutsche Jugendrotkreuz (JRK) fordern, das Thema Wiederbelebung im Schulunterricht ab der 7. Klasse in allen Bundesländern verpflichtend einzuführen. Sie unterstützen damit das Ziel des Deutschen Rates für Wiederbelebung, jährlich zwei Schulstunden mit praktischen Inhalten zur Laienreanimation in [...]

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Bundestag entscheidet über Impfpflicht

Hirte: Entwurf des Bundesgesundheitsministers nicht zielführend. Schlingerkurs der Regierung beweist öffentliches Versagen. Als „nicht zielführend“ bezeichnete der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte den erneuten Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), eine Impfpflicht einzuführen. Zunächst sah der Vorschlag des Ministers die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18, dann ab 50 und jetzt ab [...]

Klimaschutz an Schulen: Energiesparmeister in Thüringen gesucht – jetzt bewerben!

Noch bis 29. März 2022 auf www.energiesparmeister.de bewerben / 16 Landessieger und ein Bundessieger gesucht / Geld- und Sachpreise im Gesamtwert von 50.000 Euro zu gewinnen Endspurt beim Energiesparmeister-Wettbewerb: Welche Schule in Thüringen hat das beste Klimaschutzprojekt? Bewerbungen können noch bis zum 29. März auf www.energiesparmeister.de eingereicht werden. Die Schule mit dem [...]

DRK-Hilfstransport für ukrainische Bevölkerung unterwegs nach Polen

Ukraine-Krise – Die andauernden und sich ausweitenden Kampfhandlungen in der Ukraine verstärken die bereits bestehende humanitäre Krise immer weiter. Das Deutsche Rote Kreuz schickt heute einen ersten größeren Hilfstransport nach Polen. Das Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer ist schon jetzt unermesslich und nimmt tagtäglich weiter zu. Der humanitäre Bedarf steigt auch [...]

Umweltbehörde will Kaminöfen und Pelletheizung an den Kragen

Hirte: „Umweltbundesamt auf dem Holzweg.“ Bestenfalls „unverständlich und kontraproduktiv“ findet der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte die Empfehlung des Umweltbundesamtes (UBA), der Bund solle zukünftig keine Holz- oder Pelletheizungen mehr fördern. Wenn das UBA glaubt, man könne den Leuten jetzt vermitteln, nicht mehr in Holzheizungen zu investieren, obwohl Grüne und Umweltverbände das jahrelang [...]

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Hirte: „Elektrifizierung der Mitte Deutschland Verbindung kommt.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hirte: Es ist gut, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) jetzt einlenkt. Vor allem für Ostthüringen ist die Schienenverbindung für die Entwicklung der Region essentiell. Vor Monaten stand das Projekt auf der Kippe, weil der Bund die geplante Elektrifizierung nicht finanzieren wollte. Der Protest hat sich also gelohnt. Nach jahrzehntelangem [...]

Tina Rudolph sehr erfreut über die erneute Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten

Am 13.02.2022 wurde Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Damit hat der Sozialdemokrat das höchste Staatsamt der Bundesrepublik voraussichtlich weitere fünf Jahre inne. Die Bundestagsabgeordnete für den Unstrut-Hainrich-Kreis und Wartburgkreis, Tina Rudolph (SPD), zeigte sich erfreut: Frank-Walter Steinmeier hat in den letzten Jahren viel Fingerspitzengefühl beim Ausüben seines Amtes bewiesen. Seine stets [...]

Hirte: „Merkwürdige Rechtsauffassung. Scholz muss endlich reinen Tisch machen oder zurücktreten!“

Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre haben letzten Freitag zwei Spitzenbeamte des Bundes ausgesagt. Ihre Einschätzung: Hamburg sei auf einem „seltsamen Weg“ gewesen.  Seit mittlerweile  einem Jahr versucht der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft den Fall Warburg aufzuklären. Im Jahr 2016 verzichtete die dortige Finanzverwaltung unter Bürgermeister Scholz -trotz staatsanwaltlicher [...]

KfW streicht Förderung für Niedrigenergiehäuser

Hirte: Ampelkoalition lässt Häuslebauer im Regen stehen Für den Thüringer CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte löst die Ankündigung der KfW, ab sofort keine Häuser mit dem Energieeffizienzstandard 55 mehr fördern zu wollen, Unverständnis aus. Da spricht die Ampelkoalition ständig davon, mehr für Energieeffizienz im Gebäudebereich zu tun und lässt jetzt Bauwillige im Regen stehen. Viele [...]

BMDV investiert in über 1.000 E-Fahrzeuge und rund 250 Ladepunkte

20 Millionen Euro für kommunale und gewerbliche Flotten Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) investiert im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität weitere 20 Millionen Euro in die Beschaffung von Fahrzeugen und den Aufbau von Ladeinfrastruktur. Insgesamt werden 86 Projekte bewilligt, davon 36 von Kommunen und 50 von Unternehmen. Damit unterstützt das [...]

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