Anlässlich der Diskussionen zur geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der darin vorgesehenen Einsatzpflicht von 65% Erneuerbarer Energien in Heizungen ab 1.1.2024 sprechen sich die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten für sozialverträgliche Lösungen aus:. Dass die Energie- [...]
Die globale Covid-19 Pandemie hat dazu geführt, dass über Jahre errungene Erfolge bei der Diagnose und bei der Behandlung von Tuberkulose zurückgedreht wurden. Tuberkulose war bis dahin die weltweit tödlichste Infektionskrankheit. Die Weltgemeinschaft hat sich [...]
Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen. Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Nötig sind dafür ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat. [...]
Uneingeschränkte Gültigkeit der Istanbul-Konvention und Prüfung der gesetzlichen Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafrechts. Seit dem 1. Februar 2023 ist das Internationale Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und [...]
Mit der Entscheidung für Halle ist der Wettbewerb um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation zu Ende gegangen. Unsere Region hatte sich mit zwei Bewerbungen aus Eisenach und Mühlhausen/Eschwege eingebracht, [...]
Der Deutsche Bundestag befasst sich an diesem Freitag mit der Wahlrechtsreform. Ab der nächsten Legislaturperiode soll sich der Deutsche Bundestag wieder durch die gesetzlich festgelegte 598 Anzahl von Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zusammensetzen. [...]
DRK ruft zu Vorsicht auf und gibt Erste-Hilfe-Tipps zu Silvester. Nach zwei Jahren mit bundesweitem Feuerwerksverbot ist zum Jahreswechsel 2022/2023 privates Feuerwerk vielerorts nun wieder gestattet. Aus gesundheitlichen und Umweltschutz-Gründen ist dennoch [...]
VDGN fordert: Kommunen sollen die Chance nutzen, ihren Bürgern weitere Belastungen zu ersparen. Mit einer Pressemitteilung vom 1. Dezember 2022 hatte der VDGN noch einmal klargestellt, dass Eigentümer von Garagen, die noch [...]
Der Deutsche Bundestag hat heute die Energiepreisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und einen Härtefallfonds für nichtleitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas beschlossen. Für den Härtefallfonds stellt der Bund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. [...]
Der Deutsche Bundestag hat heute die Energiepreisbremse in der Höhe von 200 Milliarden Euro beschlossen. Dabei ist es für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gelungen, über die allgemeingültigen Maßnahmen der Gas- und Strompreisbremse, die 70% der Mehrkosten [...]
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Tina Rudolph übernimmt die politische Patenschaft für die 15-jährige Ala Dasti, die am 30. November in der kurdischen Provinz im Iran verhaftet wurde und seitdem an einem unbekannten Ort festgehalten wird. [...]
VDGN rät: Betroffene sollten bei entsprechender Pachterhöhung Widerspruch einlegen. Es ist eine gute Nachricht für Eigentümer von Garagen, die noch einen Grundstückspachtvertrag aus DDR-Zeit besitzen. Sie müssen auch ab 2023 weiterhin keine [...]
Heute wurde im Deutschen Bundestag das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz beschlossen. In mehreren Schritten werden bis 2025 neue Vorgaben zur Personalbemessung und -besetzung in der Pflege eingeführt. Im parlamentarischen Verfahren konnten darüber hinaus Übergangsfinanzierungen für die Pädiatrie und [...]
Hirte: Eigenheim bleibt für junge Familien Utopie! Nach Etatkürzungen für das Baukindergeld lässt die Bundesregierung das erfolgreiche Programm zum Jahreswechsel auslaufen. Es passt nicht zusammen, mehr Wohnungen bauen zu wollen, aber [...]
Hirte: Schutzstatus senken! Der Thüringer CDU-Landesgruppenchef Christian Hirte begrüßt Überlegungen, den Schutzstatus des Wolfs auf EU-Ebene zu prüfen. Die Zahl der Wolfsrudel steigt kontinuierlich - die Gefahr für Nutztierherden auch. Die [...]