Aktuelle Nachrichten aus Berlin

Städtetag zur Bertelsmann-Studie Kinderbetreuung: nachhaltige Qualitätsverbesserung muss dauerhaft finanziert werden

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur Bertelsmann-Studie Ländermonitor Kinderbetreuung 2018: Die Zahlen des Ländermonitors Kinderbetreuung zeigen: Die Kita-Qualität hat sich in den vergangenen Jahren verbessert bei gleichzeitig massivem quantitativen Ausbau in den vergangenen Jahren. Darauf sind die Städte stolz, denn eine bessere Qualität kommt den Kindern und Eltern [...]

Weltkatzentag: Expertennetzwerk bekräftigt Forderung nach bundesweit einheitlicher Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht

Am 8. August ist Weltkatzentag. Während an diesem Tag tausende glückliche Tierhalter ihre Samtpfoten mit Fotos und Videos in sozialen Netzwerken feiern, leiden gleichzeitig Millionen frei lebende Katzen, die krank und ausgemergelt auf sich selbst gestellt sind. Dabei ist das ursprüngliche Ziel des Tages, auf das Leid eben dieser Tiere [...]

Hirte in Indien zu Treffen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Christian Hirte, reist morgen in die indische Hauptstadt Neu Delhi. Dort wird er u.a. Gespräche mit Vertretern des Industrie- und Handelsministeriums, des IT-Ministeriums sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft „Invest India“ führen. Besprochen werden sollen dabei die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen mit speziellem Fokus auf Großprojekten [...]

Hitzschlag – drei Tipps, wie man richtig hilft

Hitzschlag – drei Tipps, wie man richtig hilft Anhaltende Hitze und körperliche Überanstrengung können bei den derzeitigen Rekordtemperaturen zu schweren gesundheitlichen Komplikationen, wie einem Hitzschlag führen. Ein Hitzschlag kann lebensbedrohlich werden, sagt DRK-Bundesarzt Prof. Peter Sefrin und gibt Tipps für diesen Fall: Wie erkennt man einen Hitzschlag?
Bei einem Hitzschlag kommt es zu einem [...]

Anzeige
Anzeige

Rettungsgasse: Jede Sekunde zählt – bei Blaulicht richtig reagieren

Am kommenden Wochenende sind bundesweit Schulferien. Staus und dichter Verkehr sind damit programmiert. Das DRK weist darauf hin, dass Rettungsgassen bei Staus überlebenswichtig sind. Wenn irgendwo im Gedränge Blaulicht und Signalhorn auftauchen, zählt jede Sekunde für den Rettungseinsatz. Nur nicht abrupt bremsen, sondern die Geschwindigkeit vorsichtig verringern und sich einen Überblick [...]

Künftig insgesamt 7,2 Mrd. Euro pro Jahr für die Straßenverkehrsinfrastruktur

Scheuer: Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen kann starten Ab 1. Juli 2018 wird die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen erhoben. Dann werden alle rund 52.000 Kilometer Bundesfernstraßen für Lkw ab 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht mautpflichtig. Damit werden wir in Deutschland über das weltweit größte zusammenhängende mautpflichtige Straßennetz verfügen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Die Lkw-Maut auf [...]

Anzeige

Scheuer: Ministerium fördert umweltfreundliche Lkw

10 Millionen pro Jahr für energieeffiziente und/oder CO2-arme Lkw Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat eine Förderrichtlinie für energieeffiziente und/oder CO2-arme Lkw vorgelegt, die Anfang Juni im Bundesanzeiger veröffentlicht werden soll. Erste Anträge können voraussichtlich noch im Juli beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Andreas Scheuer: Wir wollen Speditionen dabei unterstützen, auf umweltfreundliche [...]

Anzeige

Städtetag zur Bertelsmann-Studie: Städte wollen bessere Qualität und Ausbau der Betreuungsangebote

Statement des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy zur Bertelsmann-Studie Elternbeteiligung an der KiTa-Finanzierung   Die große Mehrzahl der Eltern möchte ihre Kinder in den Kindertagesstätten qualitativ hochwertig gefördert wissen. Dieser Wunsch ist unabhängig vom Einkommen der Befragten. Das zeigen die Ergebnisse der Studie ganz eindeutig. Gleichzeitig steigt in den Städten der [...]

Deutscher Städtetag: Bund und Länder müssen Grundsteuer zügig reformieren

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden, dass die Grundsteuer nicht mehr verfassungsgemäß ist. Die seit Jahrzehnten veralteten Grundstücks-Werte dürfen nur noch übergangsweise höchstens bis zum Ende 2024 verwendet werden. Vorher, bis zum 31. Dezember 2019, müssen Bund und Länder die Grundsteuer neu regeln. Dazu sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut [...]

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Scheuer: Entspannt in den Urlaub

Staugefahr dank verkehrslenkender Maßnahmen minimieren Über Ostern und Pfingsten sind die Bundesfernstraßen besonders stark belastet. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Länder deshalb gebeten, durch verkehrslenkende Maßnahmen die Staugefahr in diesem Zeitraum zu vermindern. Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Wir wollen, dass alle möglichst [...]

Abschaffung des Werbeverbots gefährdet gesamten gesellschaftlichen Kompromiss

Hirte: „SPD beschädigt vertrauensvollen Umgang“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte kritisiert das geplante Vorgehen der SPD, gemeinsam mit Linksfraktion, Grünen und FDP den bestehenden §219a StGB abzuschaffen. Das dort verankerte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche stünde damit vor dem Aus. Ich halte das inhaltlich für einen schweren Fehler. §219a StGB ist ein Mosaikstein in einem [...]

Anzeige
Anzeige

Hirte wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung

„Wenn wir Probleme des Ostens lösen, hilft es dem ganzen Land“ Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete soll in der neuen Bundesregierung die Funktion des „Ostbeauftragten“ übernehmen. Zugleich würde Hirte damit Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Ich freue mich, sowohl von der Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Minister Peter Altmaier für diese Aufgabe vorgeschlagen zu sein. [...]

Deutscher Städtetag zum Urteil zu Fahrverboten: Automobilindustrie muss endlich liefern

Statement des Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig sind. Dazu sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster: Mit dem Urteil steigt der Druck auf die Automobilindustrie, Diesel-PKW sauberer zu machen. [...]

Koalitionsvertrag gute Voraussetzung für weiteren Erfolgskurs

Hirte: Fairer Ausgleich zwischen allen Partnern Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte begrüßt die Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag: Alle beteiligten Parteien können sich mit für sie entscheidenden Punkten wiederfinden und alle mussten auch Abstriche und Kompromisse hinnehmen. Insgesamt haben wir einen fairen Ausgleich gefunden, so Hirte, der als einer [...]

Top