Aktuelle Nachrichten aus Erfurt

17,6 Millionen Euro 2021 für den Alltags-Radwegebau in Thüringen eingeplant

Für die Thüringer Alltagsrad- und Fußwegeinfrastruktur sind in diesem Jahr 17,6 Millionen Euro eingeplant. Die Landesregierung steht zu ihrem klaren Bekenntnis, den Radwegebau in Thüringen voranzubringen, sagte heute Susanna Karawanskij, Staatssekretärin für Infrastruktur, die sich heute (25. März) in einer Videokonferenz mit interessierten Landtagsabgeordneten zum Thema austauschte. Alleine für die Förderung [...]

Marx: Beistand und Verteidiger eines respektvollen Miteinanders

Anlässlich seiner Verabschiedung in den Ruhestand würdigt Vizepräsidentin Dorothea Marx den Beauftragten der Evangelischen Kirchen beim Thüringer Landtag Oberkirchenrat Wagner. Christhard Wagner hat sich mit seinem Wirken um unseren Freistaat verdient gemacht. Mit seinem frühen Engagement als Jugendpfarrer in Eisenach, dem Dialog zwischen den Religionen bis hin zum Ratgeber und Seelsorger [...]

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Kennzeichnungspflicht bei Polizei führt in sieben Fällen zur Repersonalisierung

Walk fordert vier Jahre nach Einführung Evaluation Seit Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte in geschlossenen Einheiten im Jahr 2017 kam es in sieben Fällen zu sogenannten Repersonalisierungsverfahren. Alle Fälle stammen aus dem Jahr 2020. Dienstaufsichtsbeschwerden unter Angabe der Kennzeichnungsnummer wurden in drei Fällen gestellt (2018: 2; 2020: 1). Dies geht aus [...]

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Stadt Eisenach kann auch nach Eingliederung in den Wartburgkreis eigenes Kfz-Unterscheidungszeichen führen

Die Stadt Eisenach gibt zum 1. Januar 2022 den Status einer kreisfreien Stadt auf und wird als Große Kreisstadt in den Wartburgkreis eingegliedert. Bürger:innen der Stadt Eisenach, die es wünschen, können aber auch nach diesem Stichtag das Kraftfahrzeug-Unterscheidungszeichen „EA“ an ihrem KfZ führen. Wir haben diesen Wunsch der Stadtverwaltung Eisenach umgesetzt [...]

LEADER in Thüringen – Ländliche Räume gemeinsam gestalten

Öffentlicher Aufruf zur Interessenbekundung für LEADER-Regionen Das Interessensbekundungsverfahren für die nächste Förderperiode des Europäischen Förderprogramms LEADER ist gestartet. Bis zum 31. Mai 2021 sind lokale und regionale Partnerschaften, Vereine, Verbände, Institutionen, Gemeinden und Landkreise, die den Entwicklungsprozess des ländlichen Raums in Thüringen über 2022 hinaus nachhaltig mitgestalten wollen, aufgerufen, eine entsprechende [...]

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Sonderprogramm für Duale Hochschule

Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie stellt das Thüringer Wissenschaftsministerium auch in diesem Jahr zusätzliche Mittel für mehr Digitalisierung an den Thüringer Hochschulen bereit. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag. Derzeit wird der Sonderfonds Digitale Hochschullehre II mit nochmals 2,8 Millionen Euro zum Ausbau digitaler Lehrformate aufgelegt, [...]

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Pandemie lässt Appetit auf Süßwaren steigen: 1.400 Tonnen in Eisenach

Branche mit hohen Umsätzen | NGG fordert Lohn-Plus für Beschäftigte Hunger auf Schokolade & Co. in der Pandemie gestiegen: In Eisenach wurden im vergangenen Jahr rein rechnerisch rund 1.400 Tonnen Süßwaren gegessen – davon allein 400 Tonnen Schokoladenwaren, 230 Tonnen Knabberartikel und 190 Tonnen Speiseeis. Diese Zahlen hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten [...]

Infrastrukturministerium fördert vier Vorhaben der Regionalentwicklung mit 389.000 Euro

Erfurt, Suhl, Sonneberg und die Thüringer Rhön profitieren in diesem Jahr als erste Regionen von der Regionalentwicklungsförderung. Für vier Vorhaben wurden jetzt Zuwendungsbescheide für Fördermittel in Höhe von insgesamt 389.000 Euro verschickt. Die Mittel werden eingesetzt, um die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen zu unterstützen sowie um regionale Entwicklungskonzepte fortzuschreiben, zu [...]

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Petition gegen zunehmenden Lkw-Verkehr beim Landtag eingereicht

Walk fordert Verkehrszählung in diesem Jahr Die Ortsteilbürgermeister von Berka/Werra, Dankmarshausen und Dippach haben eine Petition beim Thüringer Landtag eingereicht, in der sie Maßnahmen fordern, dem zunehmenden Lkw-Verkehr in ihren Orten zu begegnen. Nachdem eine Sperrung der stark belasteten Ortsdurchfahrten in Berka/Werra und Dippach für Lkw von der Landesregierung bereits abgelehnt [...]

In Thüringen werden zu viele Magensäureblocker verschrieben

Dennoch zeichnet sich eine Trendwende ab Bei der Verordnung von Magensäureblockern ist in Thüringen nach massiven Anstiegen über viele Jahre hinweg eine Trendwende erreicht. Auswertungen der BARMER haben ergeben, dass Ärztinnen und Ärzte im Jahr 2019 rund 337.000 Thüringerinnen und Thüringern mindestens einmal sogenannte Protonenpumpen-Inhibitoren (PPI) verschrieben haben. Das sind 32.000 [...]

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Fraktion DIE LINKE zum offenen Brief der Landkreise

Zum offenen Brief von Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen), Landrat Thomas Müller (Hildburghausen), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Oberbürgermeister André Knapp (Suhl) vom 12.03.21 erklären die regional verantwortlichen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay folgendes: Die Vorwürfe, die Landesregierung würde konzeptionslos [...]

Gemeinsamer offener Brief an Ministerpräsident Bodo Ramelow

der Landkreise Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Suhl Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die Region Südwestthüringen gehört weiterhin zu den am stärksten von der CoronaPandemie betroffenen Regionen in Deutschland. Wir als Vertreter der Landkreise beziehungsweise kreisfreien Städte fordern vom Land endlich ein konsequentes, entschlossenes und umsichtiges Krisenmanagement. Längst ist nicht [...]

Corona-Situation im Wartburgkreis Thema im Landtag

Wie die Landesregierung informiert hat, finden Kontrollen der kommunalen Ordnungsbehörden im Wartburgkreis de facto nicht statt. Es ist zu vermuten, dass dieses Versäumnis auch einen Beitrag zu den drastisch steigenden Fallzahlen vor allem im südlichen Teil des Wartburgkreises geführt hat, informieren die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay. Die Parlamentarier [...]

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In der Eisenacher Polizeiinspektion fehlen 30 Bedienstete

Walk: Eklatante Unterschiede zwischen Soll- und Ist-Besetzungen endlich beheben Thüringens Polizeidienststellen sind alle unterbesetzt, wie jetzt aktuell aus dem Innenministerium zu erfahren war. Bei der Gegenüberstellung der laut Dienstpostenplan tatsächlich besetzten und der vakanten Stellen findet sich keine einzige Polizeiinspektion, deren Belegschaft vollzählig ist. Besonders dramatisch stellt sich die Lage in Eisenach [...]

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