Aktuelle Nachrichten aus Erfurt

Start des Härtefallfonds für politisch Verfolgte der SED-Diktatur und Opfer des DDR-Zwangsdopings in Thüringen

Am 1. Juni 2022 nimmt auf Grundlage eines Beschlusses des Thüringer Landtags der Härtefallfonds seine Arbeit auf. Ab sofort können anerkannte politisch Verfolgte der SED-Diktatur und Opfer des DDR-Zwangsdopings beim Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA) Hilfe beantragen. Hier erhalten sie eine individuelle Beratung sowie Unterstützung bei der Antragsstellung. Leistungen [...]

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Masterplan Schienenverkehr 2030 wird auf den Weg gebracht

Im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde Anfang 2022 eine Stabsstelle zur Entwicklung eines Masterplans Schienenverkehr 2030 eingerichtet. Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij erklärt zur Zielsetzung der Stabsstelle: Für die Thüringen Landesregierung ist die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene ein wichtiges Anliegen. Zum einen wollen wir damit einen [...]

Regionales Ranking in der Thüringer Industrie im 1. Quartal 2022: Wartburgkreis Spitzenreiter

Der Umsatz der Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten erhöhte sich nach vorläufigen Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik im 1. Quartal 2022 (bei 1 Arbeitstag mehr) gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 859 Millionen Euro (+10,7 Prozent). Bei den Umsatzzuwächsen ist zu beachten, dass sich hier starke Preisanstiege wiederspiegeln. Umsatzspitzenreiter [...]

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Landesregierung stellt auf Parlamentsanfrage hin klar: Räte dürfen Kommunen zu „sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklären

Entgegen den Auffassungen des CDU-Landrates sowie von CDU und AfD im Kreistag des Wartburgkreises dürfen die Kommunen beschließen, sich zu einem ‚sicheren Hafen‘ für Geflüchtete zu erklären. Angesichts der vielen Flüchtlingszahlen aufgrund des Krieges in der Ukraine aber auch des täglichen Sterbens im Mittelmeer muss sich der Kreistag dieser Frage [...]

24-Stunden-Dorfläden werden auch 2022 gefördert

Die Förderung der Etablierung von Tag-und-Nacht- bzw. 24-Stunden-Dorfläden wird in diesem Jahr fortgesetzt und tritt am 17. Mai in Kraft. Die Förderanträge können bis 30. Juni eingereicht werden. 2021 konnten wir über die Richtlinie 24-Stunden-Dorfläden insgesamt 16 Dorfläden und Verkaufsautomaten in ganz Thüringen fördern. Diese Richtlinie ergänzt unsere bereits vorhandenen Fördermöglichkeiten [...]

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Verdreifachung bei Darmkrebsfrüherkennung gefordert

Tests für Zuhause sollen Zugang erleichtern In Thüringen nehmen jährlich nur sieben Prozent der anspruchsberechtigten Frauen und lediglich fünf Prozent der Männer die Möglichkeit zur Früherkennung von Darmkrebs war. Das ist deutlich zu wenig. Die Zahl der Teilnehmenden an dieser wichtigen Früherkennungsuntersuchung muss sich mindestens verdreifachen, fordert BARMER-Landeschefin Birgit Dziuk. Um die Steigerung [...]

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Weiterhin hoher Krankenstand bei Thüringer Polizeivollzugsbeamten

Walk „Trendwende bei der Krankenquote weiter verfolgen“ Die Krankenquote bei Thüringer Polizeivollzugsbeamten ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Mit 10,38 Prozent bewegt sie sich im Vergleich zum Vorjahr (11,43 Prozent) aber weiter auf hohem Niveau. Für den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, ist dies ein unhaltbarer Zustand: Seit [...]

Anzahl der Verkehrsunfälle weiterhin coronabedingt niedrig

Mehr Verkehrsunfälle und tödlich Verletzte mit Beteiligung von Fahrzeugen des Güterverkehrs Das Verkehrsunfallgeschehen in Thüringen stand 2021, ebenso wie im Jahr 2020, deutlich unter den pandemiebedingten Einflüssen. Durch die anhaltende geringere Mobilität ist im Vergleich zum Pandemiejahr 2020 ein weiterer Rückgang von Verkehrsunfallereignissen insgesamt zu verzeichnen, welche wiederum unter dem Durchschnitt [...]

Bauen und Wohnen im Wartburgkreis dürfen nicht unbezahlbar werden

Droht der Traum vom Eigenheim im Wartburgkreis zu platzen? Dieser Frage sind die CDU-Landtagsabgeordneten Martin Henkel und Marcus Malsch zusammen mit ihrer Fraktion in der aktuellen Plenarsitzung im Thüringer Landtag nachgegangen. Die Unionsabgeordneten werfen der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: Thüringen und der Wartburgkreis brauchen bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. [...]

Dr. Klaus-Dieter von der Weiden zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt

Keller: „Mit seiner Expertise ist das höchste Gericht des Landes bestens aufgestellt.“ Der Verfassungsrichter Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist heute (5. Mai) mit der großen Mehrheit von 79 Stimmen im Landtag zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt worden. Zu seiner Wahl gratuliert ihm die Landtagspräsidentin Birgit Keller. Dr. Klaus-Dieter von der [...]

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