Zu der gestern bekannt gewordenen Mitteilung von vier Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion, nicht für die Auflösung des Landtags stimmen zu wollen, erklärt der Vorsitzende des Kreisverbands CDU Wartburgkreis, Dr. Michael Brodführer: „Die Ankündigung der vier Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion Michael Heym, Jörg Kellner, Maik Kowallek und Christina Tasch, nicht für die Auflösung des [...]
Mit einem Kleintransporter Citroen fuhren ein 21-Jähriger und sein Beifahrer am Mittwochabend auf der A 4 in Richtung Dresden auf dem rechten von zwei Fahrstreifen. Zwischen den Anschlussstellen Neudietendorf und Kreuz Erfurt hatte sich der Verkehr der Richtungsfahrbahn aufgestaut. Der Fahrer eines Sattelzuges hatte gegen 19:20 Uhr am Stauende gehalten. [...]
Der Thüringer Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) teilt mit, dass sein Antrag beim Thüringer Verfassungsgerichthof auf eine einstweilige Anordnung im Sinne von Corona bedingten Erleichterungen für noch nicht im Kreistag des Wartburgkreises oder im Eisenacher Stadtrat vertretene Parteien bei der Kreistagswahl am 20. Juni nicht erfolgreich war. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof [...]
Der Monat März entwickelte sich außergewöhnlich positiv. Die Thüringer Industrie erzielte im März 2021 rund 3,2 Milliarden Euro Umsatz. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, lagen die Umsätze (bei einem Arbeitstag mehr) in den Industriebetrieben mit 50 und mehr Beschäftigten um 16,0 Prozent bzw. 436 Millionen Euro über dem [...]
„E-Bike-Boom darf nicht auf Kosten der Sicherheit gehen“ Nachdem auch im vergangenen Jahr die Verkaufszahlen für E-Bikes und E-Scooter stark angestiegen sind, fordert der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, von der Landesregierung ein Sonderlagebild zur Beteiligung dieser an Verkehrsunfällen. Die statistische Erfassung der Unfälle erfolgt zurzeit nicht [...]
Zusammengeschlagen und geflüchtet
– Leimbach (ots)
Ein 56-jähriger Mercedes-Fahrer befuhr Donnerstagabend den Wirtschaftsweg von Leimbach zum Hundskopf. Er bemerkte eine Personengruppe von mindestens 20 Jugendlichen. Der Transporterfahrer hupte, um die Personen aufzufordern, den Weg freizumachen. Ein 21-Jähriger warf daraufhin eine Glasflasche auf die Windschutzscheibe des Mercedes, die kaputt ging. Um den Mann [...]
Der Deutsche Bundestag hat unlängst die Gesetzesreform zum Kindesmissbrauch verabschiedet. Das neue Gesetzespaket sieht primär eine Verschärfung der Strafen sowie effektivere Strafverfolgungsmöglichkeiten vor. Dadurch soll eine Stärkung der Prävention und der Qualifikation in der Justiz geschaffen werden, um Kinder zukünftig besser schützen zu können. Rechtspsycholog*innen des TÜV Thüringen sehen einen Mangel nicht zwangsläufig im Strafmaß, sondern [...]
Ökologisch-Demokratische Partei schaltet Thüringer Verfassungsgerichtshof ein
Um zur Kreistagswahl am 20. Juni 2021 im Wartburgkreis und in Eisenach zugelassen zu werden, benötigt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 200 Unterstützungsunterschriften. Die vier Kandidaten des ÖDP-Wahlvorschlags bitten nun Bürgerinnen und Bürger des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach, ihre jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung aufzusuchen und [...]
Ausschuss soll Umstände des FIDO-Verfahrens klären Raymond Walk (CDU) wurde gestern mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden im neu eingesetzten Untersuchungsausschuss „Ursachen und Umstände der Einstellung des von der Staatsanwaltschaft Gera im Bereich Organisierter Kriminalität unter der (polizeilichen) Bezeichnung ‚FIDO‘ geführten Ermittlungsverfahrens“ gewählt. Der Untersuchungsausschuss soll aufklären, welche Gründe und Umstände zur [...]
Der UNESCO-Exekutivrat hat heute entschieden: „Thüringen Inselsberg – Drei Gleichen“ ist der 7. UNESCO Global Geopark in Deutschland. Nach fünf Jahren intensiver Vorarbeit wurde diese Entscheidung mit Spannung erwartet. Umweltministerin Anja Siegesmund, seit 2016 Schirmherrin des Geoparks, erklärt dazu: „Ich freue mich riesig über den neuen Titel. Er ist eine [...]
Verkehrsdelikte
– Creuzburg (Wartburgkreis) (ots)
Ein 34-Jähriger geriet gestern gegen 14.30 Uhr in eine Verkehrskontrolle. Die Beamten stellten fest, dass der Fahrer eines Alfa Romeo zum einem die erforderliche Fahrerlaubnis nicht vorweisen konnte und zum anderen offenbar unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand, da ein Drogenvortest positiv auf Methamphetamin bzw. Amphetamin verlief. [...]
Konjunkturumfrage I. Quartal: Noch 74 Prozent der Unternehmen sind zufrieden Das Südthüringer Handwerk war auch im I. Quartal wieder eine wichtige Stütze der Konjunktur im Freistaat Thüringen. Voraussetzung für die stabile Entwicklung, besonders im Bauhandwerk, ist auch das Niedrigzinsniveau. Aufgrund von günstigen Finanzierungen und fehlenden alternativen Anlagemöglichkeiten forcierten sowohl die kommunalen Auftraggeber, [...]
Ökologisch-Demokratische Partei kündigt zwei Organstreitverfahren zur Wahlgesetzgebung an Die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) ist mit dem am 12. März 2021 vom Thüringer Landtag beschlossenen Gesetz für die Landtagswahlen im Jahr 2021 alles andere als zufrieden. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat man für die dort stattfindenden Landtagswahlen die Anzahlen zu sammelnder Unterstützungsunterschriften auf [...]
Fotografie führte Anzeige mit sich
– Eisenach (ots)
Am Dienstag, gegen 20.00 Uhr, erhielt die Polizei Eisenach eine Mitteilung, dass sich Personen in einem baufälligen Gebäude in der Nähe der Innenstadt aufhalten sollten. Die Beamten stellten vor Ort zwei junge Männer im Alter von 18 und 19 Jahren fest. Diese hatten sich [...]
Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise hatten im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 6,06 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 260,6 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Personalausgaben stiegen gegenüber dem Vorjahr um 73,8 Millionen Euro (+4,6 Prozent) auf insgesamt [...]
Der Start in das Jahr 2021 verlief für die Thüringer Industrie sehr verhalten, sie erzielte im Januar rund 2,4 Milliarden Euro Umsatz. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, lagen die Umsätze (bei 2 Arbeitstagen weniger) in den Industriebetrieben mit 50 und mehr Beschäftigten um 11,7 Prozent bzw. 313,1 Millionen [...]
40 ehemalige Auszubildende erhalten ab 1. Februar 2021 ein Weiterbildungsstipendium der „Begabtenförderung berufliche Bildung“. Sie haben ihre Abschlussprüfung mit einem Notendurchschnitt von 1,9 und besser abgelegt und konnten sich im Auswahlverfahren der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt durchsetzen. Mit der Auszeichnung stehen ihnen nun jeweils 8.100 Euro für die persönliche [...]
Tragischer Unfallausgang
– Vacha (ots)
Ein 70-jähriger Skoda-Fahrer befuhr Montagmittag den Parkplatz eines Lebensmittelmarktes im Sandweg in Vacha. Er fuhr im Bereich der dort befindlichen Ladezone auf bisher nicht geklärten Gründen die Verladerampe hinab und prallte gegen eine Betonwand. Der Mann verstarb noch am Unfallort. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an.
Berauscht und [...]
Walk: „Vertrauen in Rechtsstaat konkret gefährdet“ In Thüringen befinden sich derzeit immer noch 44 Extremisten, die mit 47 Haftbefehlen gesucht werden, auf freiem Fuß. (13 rechts, 7 links; 4 religiös; 20 sonstige). Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/2624) des Innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, [...]
Insbesondere das „Corona-Jahr“ 2020 hat den Handel mehr und mehr ins Internet verlegt – das gilt auch für den Kauf von Fahrzeugen. Doch genau hier ist Vorsicht geboten: Nicht jedes Inserat hält, was es verspricht. Zum „Safer Internet Day“ zeigt die Initiative „Sicherer Autokauf im Internet“ von ADAC, Polizei, AutoScout24 [...]
Aufgrund der andauernden weltweiten Corona-Pandemie und zum Schutze der Bevölkerung werden neben vielen anderen Veranstaltungen auch die Karnevalsveranstaltungen im Jahr 2021 ausfallen müssen. Karnevalsvereine bundesweit werden das wohl mit einem weinenden Auge aber mit Vernunft zur Kenntnis nehmen müssen. Eine Akzeptanz ihrerseits ist größtenteils erkennbar. Es gibt jedoch Mitbürger, die auch [...]
Hund bei Verkehrsunfall verletzt – Tierhalter gesucht
– Eisenach (ots)
Gestern Abend kam es in der Langensalzaer Straße zu einem Unfall, bei dem ein Hund verletzt wurde. Ein 41 Jahre alter Opel-Fahrer war gegen 22.00 Uhr in der Langensalzaer Straße in Richtung Stockhausen unterwegs. Kurz vor der Auffahrt zur B19 stieß der [...]
Unfallflucht – Zeugen gesucht
– Ruhla (Wartburgkreis) (ots)
Gestern Mittag hat ein unbekannter Verkehrsteilnehmer auf einem Supermarktparkplatz an der Carl-Gareis-Straße einen Verkehrsunfall verursacht und ist anschließend geflüchtet. Die Geschädigte parkte ihren Peugeot gegen 13.45 Uhr an genannter Örtlichkeit. Ein rangierender Lkw mit roter Plane touchierte den Peugeot und verursachte Sachschaden in Höhe [...]
Erfurt, 12.01.2021 / Seit dem 2. November 2020 ist das Gastgewerbe im Freistaat, wie in Deutschland, zum zweiten Mal, nahezu vollständig geschlossen worden. Im Gegensatz zum ersten Lockdown, welcher knapp über zwei Monate andauerte, ist nunmehr leider sicher, dass die gastgewerblichen Betriebe bis mindestens Ende Januar, und somit weitere drei [...]
Wir möchten Ihnen ab heute bis auf weiteres regelmäßig einige Angaben zu Corona-Impfungen in Thüringer Pflegeheimen (später auch in Impfstellen) sowie vergebenen Impfterminen senden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir keine Angaben zu Impfungen in Thüringer Krankenhäusern machen können, weil diese ihr Personal selbst impfen. Alle folgenden Angaben beziehen sich [...]