Aktuelle Nachrichten aus Thüringen

Brodführer: „Wenn im September nicht neu gewählt wird, geht Thüringen schweren Zeiten entgegen“

Zu der gestern bekannt gewordenen Mitteilung von vier Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion, nicht für die Auflösung des Landtags stimmen zu wollen, erklärt der Vorsitzende des Kreisverbands CDU Wartburgkreis, Dr. Michael Brodführer: „Die Ankündigung der vier Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion Michael Heym, Jörg Kellner, Maik Kowallek und Christina Tasch, nicht für die Auflösung des [...]

Ökologisch-Demokratische Partei mit Antrag auf einstwillige Anordnung nicht erfolgreich

Der Thüringer Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) teilt mit, dass sein Antrag beim Thüringer Verfassungsgerichthof auf eine einstweilige Anordnung im Sinne von Corona bedingten Erleichterungen für noch nicht im Kreistag des Wartburgkreises oder im Eisenacher Stadtrat vertretene Parteien bei der Kreistagswahl am 20. Juni nicht erfolgreich war. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof [...]

Walk fordert Sonderlagebild zu E-Bikes- und E-Scooter-Unfällen

„E-Bike-Boom darf nicht auf Kosten der Sicherheit gehen“ Nachdem auch im vergangenen Jahr die Verkaufszahlen für E-Bikes und E-Scooter stark angestiegen sind, fordert der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, von der Landesregierung ein Sonderlagebild zur Beteiligung dieser an Verkehrsunfällen. Die statistische Erfassung der Unfälle erfolgt zurzeit nicht [...]

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Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Polizeiberichte aus Eisenach und Umgebung

Zusammengeschlagen und geflüchtet
– Leimbach (ots)
Ein 56-jähriger Mercedes-Fahrer befuhr Donnerstagabend den Wirtschaftsweg von Leimbach zum Hundskopf. Er bemerkte eine Personengruppe von mindestens 20 Jugendlichen. Der Transporterfahrer hupte, um die Personen aufzufordern, den Weg freizumachen. Ein 21-Jähriger warf daraufhin eine Glasflasche auf die Windschutzscheibe des Mercedes, die kaputt ging. Um den Mann [...]

TÜV Thüringen begrüßt Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder – aussagepsychologische Methodik kann Gerichte in der Urteilsfindung unterstützen

Der Deutsche Bundestag hat unlängst die Gesetzesreform zum Kindesmissbrauch verabschiedet. Das neue Gesetzespaket sieht primär eine Verschärfung der Strafen sowie effektivere Strafverfolgungsmöglichkeiten vor. Dadurch soll eine Stärkung der Prävention und der Qualifikation in der Justiz geschaffen werden, um Kinder zukünftig besser schützen zu können. Rechtspsycholog*innen des TÜV Thüringen sehen einen Mangel nicht zwangsläufig im Strafmaß, sondern [...]

ÖDP benötigt Unterschriften für Wahlantritt

Ökologisch-Demokratische Partei schaltet Thüringer Verfassungsgerichtshof ein
Um zur Kreistagswahl am 20. Juni 2021 im Wartburgkreis und in Eisenach zugelassen zu werden, benötigt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 200 Unterstützungsunterschriften. Die vier Kandidaten des ÖDP-Wahlvorschlags bitten nun Bürgerinnen und Bürger des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach, ihre jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung aufzusuchen und [...]

Walk zum stellvertretenden Vorsitzender im Untersuchungsausschuss gewählt

Ausschuss soll Umstände des FIDO-Verfahrens klären Raymond Walk (CDU) wurde gestern mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden im neu eingesetzten Untersuchungsausschuss „Ursachen und Umstände der Einstellung des von der Staatsanwaltschaft Gera im Bereich Organisierter Kriminalität unter der (polizeilichen) Bezeichnung ‚FIDO‘ geführten Ermittlungsverfahrens“ gewählt. Der Untersuchungsausschuss soll aufklären, welche Gründe und Umstände zur [...]

Geopark Thüringen Inselsberg – Drei Gleichen wird 7. UNESCO Global Geopark in Deutschland

Der UNESCO-Exekutivrat hat heute entschieden: „Thüringen Inselsberg – Drei Gleichen“ ist der 7. UNESCO Global Geopark in Deutschland. Nach fünf Jahren intensiver Vorarbeit wurde diese Entscheidung mit Spannung erwartet. Umweltministerin Anja Siegesmund, seit 2016 Schirmherrin des Geoparks, erklärt dazu: „Ich freue mich riesig über den neuen Titel. Er ist eine [...]

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Corona-Pandemie trübt Konjunktur im Handwerk

Konjunkturumfrage I. Quartal: Noch 74 Prozent der Unternehmen sind zufrieden Das Südthüringer Handwerk war auch im I. Quartal wieder eine wichtige Stütze der Konjunktur im Freistaat Thüringen. Voraussetzung für die stabile Entwicklung, besonders im Bauhandwerk, ist auch das Niedrigzinsniveau. Aufgrund von günstigen Finanzierungen und fehlenden alternativen Anlagemöglichkeiten forcierten sowohl die kommunalen Auftraggeber, [...]

ÖDP erhöht Druck auf Thüringer Landtag

Ökologisch-Demokratische Partei kündigt zwei Organstreitverfahren zur Wahlgesetzgebung an Die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) ist mit dem am 12. März 2021 vom Thüringer Landtag beschlossenen Gesetz für die Landtagswahlen im Jahr 2021 alles andere als zufrieden. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat man für die dort stattfindenden Landtagswahlen die Anzahlen zu sammelnder Unterstützungsunterschriften auf [...]

Ausgaben und Einnahmen der Thüringer Kommunen im Jahr 2020

Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise hatten im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 6,06 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 260,6 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Personalausgaben stiegen gegenüber dem Vorjahr um 73,8 Millionen Euro (+4,6 Prozent) auf insgesamt [...]

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Stipendien für 2 ehemalige Auszubildende aus der Wartburgregion 8.100 Euro für die berufliche Weiterbildung

40 ehemalige Auszubildende erhalten ab 1. Februar 2021 ein Weiterbildungsstipendium der „Begabtenförderung berufliche Bildung“. Sie haben ihre Abschlussprüfung mit einem Notendurchschnitt von 1,9 und besser abgelegt und konnten sich im Auswahlverfahren der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt durchsetzen. Mit der Auszeichnung stehen ihnen nun jeweils 8.100 Euro für die persönliche [...]

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Polizeiberichte aus Eisenach und Umgebung

Unfallflucht – Zeugen gesucht
– Ruhla (Wartburgkreis) (ots)
Gestern Mittag hat ein unbekannter Verkehrsteilnehmer auf einem Supermarktparkplatz an der Carl-Gareis-Straße einen Verkehrsunfall verursacht und ist anschließend geflüchtet. Die Geschädigte parkte ihren Peugeot gegen 13.45 Uhr an genannter Örtlichkeit. Ein rangierender Lkw mit roter Plane touchierte den Peugeot und verursachte Sachschaden in Höhe [...]

Dramatische Situation im Thüringer Gastgewerbe – Vertrauen in die Bundespolitik schwindet

Erfurt, 12.01.2021 / Seit dem 2. November 2020 ist das Gastgewerbe im Freistaat, wie in Deutschland, zum zweiten Mal, nahezu vollständig geschlossen worden. Im Gegensatz zum ersten Lockdown, welcher knapp über zwei Monate andauerte, ist nunmehr leider sicher, dass die gastgewerblichen Betriebe bis mindestens Ende Januar, und somit weitere drei [...]

Corona-Impfungen in Thüringen: Impfungen in Thüringer Pflegeheimen, Impftermine in Impfstellen

Wir möchten Ihnen ab heute bis auf weiteres regelmäßig einige Angaben zu Corona-Impfungen in Thüringer Pflegeheimen (später auch in Impfstellen) sowie vergebenen Impfterminen senden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir keine Angaben zu Impfungen in Thüringer Krankenhäusern machen können, weil diese ihr Personal selbst impfen. Alle folgenden Angaben beziehen sich [...]

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