Menschen emotional erreichen

Georg Maier, designierter SPD-Landesvorsitzender, weilte zur Mitgliederversammlung seiner Partei in Eisenach

Ein angenehmer Wochenausklang für Georg Maier im Raum Eisenach. Als Innenminister übergab er zunächst Lottomittel In Horschlitt und Hörschel. Der Schützenverein Horschlitt e. V. freute sich über 2.500 € für die Anschaffung eines Mähroboters, der Kanuclub Rennsteig Hörschel e.V. über 1.440 € als Zuschuss für den Bau einer Kutterbootunterbringung. Am Abend war er als designierter Landesvorsitzender der Thüringer SPD bei den Sozialdemokraten aus Eisenach und dem Wartburgkreis zu Gast. An historischer Stelle, in der Gedenkstätte „Goldener Löwe“, da wo 1869 der Gründungskongress der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei stattfand.

SPD-Ehrenurkunde für Dr. Wolfgang Schenk
In der von den SPD-Kreisvorsitzenden Heidrun Sachse (Eisenach) und Maik Klotzbach (Wartburgkreis) moderierten Versammlung wurde zunächst Dr. Wolfgang Schenk für seine 30-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Die Übergabe der Urkunde, wieder eine angenehme Aufgabe für Georg Maier. Dr. Wolfgang Schenk, mehrere Legislaturperioden auch im Eisenacher Stadtrat, für scharfzüngige pointierte Wortbeiträge bekannt und geschätzt, trat im Januar 1990 in Jena der in der damaligen DDR gerade wiedergegründeten SPD bei.

Wahlprogramm und Person müssen stimmen
Zwischen Georg Maier und den örtlichen Sozialdemokraten entwickelte sich ein lebhafter Dialog. Georg Maier skizzierte nochmals die Landesvorstandssitzung, in der Wolfgang Tiefensee seinen Rücktritt als Landesvorsitzender und sein Ausscheiden aus der Politik insgesamt ankündigte. Matthias Heyl, der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, lehnte eine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz ab. In einer sehr schwierigen Situation, mit etwas mehr als 8 % Prozent der Wählerstimmen läge die SPD nicht weit weg vom Existenzminimum, habe der Landesvorstand ihn zum Kandidaten für den Landesvorsitz nominiert. Was muss die Thüringer SPD, derzeit ja in der Landesregierung mit Linke und Grüne, tun?

Die Landesregierung hat in der Corona-Krise gut zusammengearbeitet, erklärt Georg Maier, sieht die bei aller Emotionalität vollzogenen Alleingänge des Ministerpräsidenten in jüngster Zeit aber kritisch. Wir als Sozialdemokraten müssen die Menschen wieder emotional erreichen, betont Georg Maier.

Mit Inhalten und Emotionalität könne es gelingen, ehemalige SPD-Wähler zurückzuholen und neue zu gewinnen. Für ihn wichtig, das Wahlprogramm und die Person müsse stimmen, „um authentisch rüberzukommen“. Das sei beispielsweise bei der Bundestagswahl 2013 mit Peer Steinbrück als Spitzenkandidat nicht der Fall gewesen. Er, Georg Maier, habe seinerzeit ehrenamtlich im SPD-Wahlkampfteam in Berlin gearbeitet und das hautnah erlebt. Als möglicher Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr wolle er – als Innenminister und derzeitiger Vorsitzender der Innenministerkonferenz – beispielsweise auf das Thema Sicherheit setzen. Soziale Sicherheit und persönliche Sicherheit. Ja, es gebe eine „gefühlte Unsicherheit“. Er stehe für „mehr Polizei auf die Straße“, er stelle sich ebenso vor alle Polizisten, die täglich einen schweren Job verrichten.

Die Finanzausstattung der Kommunen im ländlichen Bereich muss verbessert werden, betonte Georg Maier, der auch Kommunalminister ist.

Eine typisch sozialdemokratische DNA müsse verbreitet werden.

„Kommunen dürfen keine finanziellen Bittsteller sein“
Lutz Kromke aus Creuzburg schilderte die Probleme vor Ort, forderte „weg von der Negativschiene“. Susanne Köhler aus Eisenach setzt auf einen „Paradigmenwechsel“ in der Thüringer SPD, hin zu „wir sind ein riesengroßes Team“. Glaubwürdigkeit und Kontinuität nannte Michael Klostermann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat, als wichtige Komponenten.

Wir müssen die Menschen in ihrem Alltag abholen, unterstrich er.

Die vielfältigen Aktivitäten seiner Fraktion im Eisenacher Stadtrat führte er als beispielgebend an. Er, Michael Klostermann, rechne zudem fest mit der von der Landesregierung zugesagten Hilfe bei der Fusion zwischen Eisenach und dem Wartburgkreis. Er übergab dem Innenminister eine schriftliche Bitte des Sportvereines Hötzelsroda um Unterstützung. Dieser möge wohlwollend geprüft werden. Die Thematik Thüringer Schlösserstiftung mit dem konkreten Bezug Schloss Altenstein wurde angesprochen. Dr. Juliane Stückrad, Vorsitzende des hiesigen Theater-Fördervereines, hob die Wertigkeit und Akzeptanz des Eisenacher Theaters hervor, einen weiteren Abbau verkrafte das Haus nicht. Zudem betonte sie:

Kommunen dürfen keine finanziellen Bittsteller sein.

Dr. Wolfgang Schenk machte sich für den Erhalt der Privatschulen mit ganz unterschiedlichen Trägern als wichtigen Baustein der Bildungslandschaft stark.

Th. Levknecht