Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von den Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren. Eine Einigung der Landtagsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der […]
Beim bundesweiten Jugendwettbewerb „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“ hat die Jury 35 Beiträge für preiswürdig befunden. Insgesamt 180 Einreichungen aus 14 Bundesländern waren zuvor eingegangen. Aus Thüringen haben sich zwölf Schulen am Wettbewerb beteiligt. Aus meinem Wahlkreis schaffte […]
Bethge: Gemeinsamer Erfolg mit den Bürgerinitiativen gegen Windkraft Auf Initiative von FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge hat der Kreistag die Forderung nach einer 10H-Regel für Windräder beschlossen. Die 10H-Regel für Mindestabstand und Höhenbegrenzung wurde als Ergänzungsantrag zum Entwurf der CDU/FDP-Kreistagsfraktion für eine […]
„30 verletzte Kolleginnen und Kollegen sind absolut inakzeptabel“ Gewalt darf nie Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!, So reagierte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, auf die jüngst veröffentlichten Statistiken zur politisch motivierter Gewaltkriminalität. So kam es […]
„Der Internationale Kindertag, am 1. Juni, ist auch ein Tag der Kinderrechte. Wir wollen an diesem Tage alle Kinder feiern. Aber wir wollen auch darauf aufmerksam machen, dass allen Kindern unabhängig vom Einkommen der Eltern, der Herkunft oder der Religion […]
Die 9. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 9. Juni, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt: 1. Öffentlicher Teil 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Einwohnerfragestunde 3) Mitteilungen der […]
Seit Beginn der Corona-Krise tragen die Kommunen die Verantwortung für ein ausgewogenes Vorgehen beim Abwägen von Gesundheitsschutz einerseits und einem soweit wie irgend möglich unbeeinträchtigten Funktionieren von Wirtschaft, Gesellschaft und individuellem Alltag andererseits. Die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte Gera, Jena, […]
Am Dienstag, dem 2. Juni 2020 kommt das mobile Bürgerbüro der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nach Eisenach. In der Zeit von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr steht das mobile Bürgerbüro auf dem Nordplatz. Interessierte Bürger haben die Gelegenheit, mit dem […]
Anlässlich der Äußerungen des CDU-Abgeordneten Marcus Malsch im Zusammenhang mit einer Sachbeschädigung am Bad Liebensteiner Rathaus zeigen sich Sascha Bilay und Anja Müller, beide Kreisvorsitzende des Kreisverband DIE LINKE Wartburgkreis verwundert: Die Aufklärung von Straftaten ist Aufgabe der Polizei, wilde […]
Christian Hirte MdB ruft auf, sich zu beteiligen und bürgerschaftliches Engagement zu stärken Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte wirbt für die Teilnahme an dem Ideenwettbewerb „Machen!2020“ des Bundes. In seiner vormaligen Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer […]
Die 16-jährige Leonie Loll aus Bad Liebenstein darf für ein halbes Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte wählte sie als Stipendiatin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus. Über das Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird […]
Als verantwortungsbewusste Kommunal- und Landpolitiker nehmen wir die Probleme der Kurorte in Thüringen ernst und sind um eine dauerhafte Lösung bemüht. Schnellschüsse aus der Hüfte bringen uns dabei nicht weiter, erklären die beiden Landtagsabgeordneten aus der Wartburgregion Anja Müller und […]
Walk: „Wertschätzung für die Arbeit der Kollegen vor Ort“ Der Arbeitskreis Innen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat am Mittwoch die Polizeiinspektion Eisenach besucht. Mit Dienststellenleiter Ronny Pommer und dem Leiter der Landespolizeiinspektion Günther Lierhammer kamen die Abgeordneten über die […]
Der Bundestag hat mit einem Maßgabebeschluss Ende 2018 festgelegt, dass es eine gemeinsame Mitteldeutsche Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt und Thüringen geben soll. Nur unter dieser Bedingung ist der Bund bereit, 200 Mio. Euro zu geben, die dann mit jeweils 100 Mio. […]
Eine Solarbetriebene Schwalbe haben die Menschen in der Region bestimmt noch nicht gesehen. Zukunftsorientiert und innovativ, dass verdient Respekt und Anerkennung so Anja Müller (MdL DIE LINKE). Während des Vor Ort Besuches in der Schrauber Werkstatt in Schweina überreichten die […]
Walk: „Gelder für Kommunen pauschal auszahlen“ Die CDU-Fraktion drängt auf ein möglichst unbürokratisches Verfahren bei der Auszahlung von Kommunalhilfen aus dem geplanten Sondervermögen des Landes. 100 Millionen Euro sollen dabei zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle pauschal ausgereicht werden, so der innenpolitische […]
Walk: „Wir Demokraten müssen mit gutem Beispiel vorangehen“ Politisch motivierte Straftaten stellen eine besondere Bedrohung für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung dar. Ihre Erfassung, Analyse und wirksame polizeiliche Bekämpfung ist daher ein besonders wichtiges Anliegen. Das hat der innenpolitische Sprecher der […]
Nach der neuen Corona-Verordnung vom vergangenen Dienstag dürfen in Thüringen ab den 1. Juni Vereine sowie Sport- und Freizeitangebote wieder ihre Arbeit aufnehmen. Das ist ein großer Schritt wieder hin zu einem normalen gesellschaftlichen Leben, freut sich die Eisenacher Landtagsabgeordnete, […]
Einwohnerfragen bis 25. Mai einreichen In der Stadtverwaltung laufen bereits die Vorbereitungen für die nächste öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates. Diese Sitzung findet am Dienstag, 9. Juni, statt. Gemäß § 19 der Geschäftsordnung des Stadtrates steht am Beginn jeder Stadtratssitzung […]
Hirte: „Starkes Signal für die digitale Zukunftsfähigkeit in Thüringen“ Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte freut sich über die große Fördersumme des Bundes für die Sportbad Eisenach GmbH. Aus dem Förderprogramm „Breitbandausbau“ werden 975.000 EUR in das Eisenacher Betreibermodell fließen. Die […]