Vor 17 Jahren wurde der Deutsch-Französische Tag durch die Erklärung des französischen Präsidenten Jacques Chirac und des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder eingeführt. Dadurch soll der am 22.01.1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag, welcher Frieden und Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland besiegelte, aufgelebt werden. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik lebten am 31.12.2019 in [...]
Oftmals müssen Arbeitsblätter ausgedruckt, bearbeitet und dann wieder ausgefüllt eingescannt werden, das sind die Erfahrungen die die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) auch im privaten Umfeld zum heimischen Lernen der Schülerinnen und Schüler erlebt. Gerade das Drucken der Arbeitsblätter stellt Familien vor finanzielle Herausforderungen. Manchmal bis zu zehn Arbeitsblätter pro Unterrichtsfach [...]
Walk: „Andere Standorte sollten trotzdem weiter geprüft werden“ Das Eisenacher Impfzentrum auf dem Gelände des St. Georg-Klinikums wird kurzfristig um einen Wartebereich erweitert. Der hiesige Landtagsabgeordnete Raymond Walk (CDU) hatte zuletzt kritisiert, dass die über 80-jährigen dort in der Kälte warten mussten. Die Kassenärztlichen Vereinigung (KV) hat nun eine kurzfristige Lösung zugesagt. [...]
Der SPD-Kreisvorsitzende der Wartburgregion, Michael Klostermann, ruft den CDU-Kreisvorsitzenden angesichts der dramatischen Pandemielage in Thüringen zur Mäßigung auf. Die Situation in unseren Krankenhäusern, im Öffentlichen Gesundheitsdienst, aber vor allem auch die massiv angestiegenen Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sollten allen Beteiligten im politischen Raum Warnung genug sein, dass momentan jede Form von [...]
Zu den gestrigen Gesprächen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und der CDU Thüringen mit den Vertretern der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über eine Verschiebung des Termins für die Landtagswahl in Thüringen erklärt der Kreisvorsitzende der CDU Wartburgkreis Dr. Michael Brodführer: „Die gestrige Verabredung begrüße ich auch im Namen der CDU Wartburgkreis ausdrücklich, [...]
Walk „Wir dürfen die über 80-jährigen nicht in der Kälte stehen lassen“ Im Eisenacher Impfzentrum auf dem Gelände des St. Georg-Klinikums fehlt offenbar ein Wartebereich für die zu Impfenden. Aus der Bürgerschaft waren entsprechende Hinweise mit Bildmaterial eingegangen. Für den örtlichen Landtagsabgeordneten ein nicht hinnehmbarer Umstand: „Es kann nicht sein, dass [...]
Heute beginnt der 33. Bundesparteitag der CDU Deutschlands. Dieser wird aufgrund der Coronapandemie erstmals in der Geschichte der Partei digital veranstaltet. Mit dabei als einer von 23 Thüringer Delegierten ist Raymond Walk (CDU), der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen. „Ich bin froh, dass wir nun endlich zusammenkommen und am Samstagvormittag [...]
CDU-Fraktion macht Eisenacher Sprengstoffanschlag zum Thema im Innenausschuss Walk: „Anzeichen von Linksterrorismus müssen parlamentarisch aufgearbeitet werden“ Erfurt – „Das Sprengstoff-Attentat in Eisenach stellt eine neue Eskalationsstufe dar. Dabei wurden Menschenleben in einem Mehrfamilienhaus ganz konkret gefährdet – zumindest haben die Täter das billigend in Kauf genommen.“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische [...]
Walk: „Personal bei Deradikalisierungsprogrammen muss aufgestockt werden“ Zurzeit sitzen 31 Gefangene mit Bezügen zum Rechtsextremismus in Thüringer Justizvollzugsanstalten ein. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Mündliche Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Raymond Walk, hervor. Dies seien jedoch lediglich Gefangene, die aufgrund rechtsextremistischer Deliktskategorien verurteilt wurden, so der [...]
MdB Michael Brand (Hessen) und MdB Christian Hirte (Thüringen): „Bildungsort in Zeiten neuer weltpolitischer Herausforderungen“ Die Gedenkstätte Point Alpha erhält aus dem Soforthilfeprogramm Heimatmuseum vom Bund 25.000 EURO, wie die beiden „Point Alpha“-Bundestagsabgeordneten Michael Brand (Hessen) und Christian Hirte (Thüringen) mitteilen. Beide hatten sich für die Förderung der Gedenkstätte in ihrem [...]
Thüringens Agrarminister Benjamin-Immanuel Hoff zeigt Verständnis für die aktuellen Proteste und Blockaden von Bäuerinnen und Bauern. Landwirtinnen und Landwirte müssen von ihrer Hände Arbeit leben können. Sie produzieren unsere Lebensmittel und verdienen Respekt, der sich nicht nur in Worten und vereinzelten Zugeständnissen äußern darf. Statt der Verhandlungs-Asymmetrie zu Lasten der [...]
Raymond Walk (CDU) besuchte kurz vor Weihnachten jetzt Einrichtungen, deren Mitarbeiter auch an den Feiertagen im Einsatz sind. Sie sichern auch dann stetig die Bereitschaft ab und sind da, wenn Menschen Hilfe brauchen und sorgen für unsere Sicherheit. „Dies verdient einen ganz besonderen Dank und meine größte Anerkennung“, sagte der [...]
Liebe Eisenacherinnen und Eisenacher, ich möchte Ihnen kurz vor Weihnachten eine kleine, persönliche Botschaft übermitteln. Wir befinden uns – entgegen aller Wunschvorstellungen – in einer dramatischen Situation, die einen harten Lockdown nötig machte. Im Moment überwiegt die Sorge vor den steigenden Infektionszahlen, den sich füllenden Kliniken, den täglichen Meldungen der Todeszahlen. Die [...]
Walk: „Museen bleiben wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur“ Für die institutionelle Förderung und Projektförderung der vier Grenzmuseen werden im Landeshaushalt 2021 jeweils zusätzliche 50.000 Euro pro Museum bereitgestellt. Diese 200.000 Euro wurden von der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlungen eingebracht. Mit der zusätzlichen Unterstützung in Höhe von 200.000 Euro sollen neue Projekte, [...]
Walk: „Polizisten haben hohes Ansteckungsrisiko“ Der Arbeitskreis Polizei der CDU Thüringen fordert eine höhere Priorisierung von Polizeivollzugsbeamten bei der wohl in Kürze zur Verfügung stehenden Coronaimpfung. Polizeivollzugbeamte sind ständig einem sehr hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Sei es bei geschlossenen Einsätzen aber auch zum Beispiel in Festnahme- oder Durchsuchungssituationen. Dies funktioniert einfach nicht mit [...]
SPD-Stadtratsfraktion überbrachte im Kindertreff Eisenach-Nord Weihnachts-Geschenke im Wert von 500 € Was gibt es Schöneres als leuchtende Kinderaugen? Juliane Stückrad kam als Vertreterin der SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat in den Kindertreff in Eisenach-Nord, Am Gebräun. Es duftete nach frisch gebackenen Weihnachtsplätzchen. Die Kinder malten und bastelten, waren angesichts des avisierten Besuches [...]
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
eines der wenigen Dinge, die die Coronapandemie nicht verändert hat, ist die Tatsache, dass wir auch in diesem Jahr Weihnachten feiern werden. Und während der ein oder andere aufatmet, weil er 2020 weder Einkaufsstress noch ein Zuviel an Familienterminen zu befürchten hat, bedrückt der Gedanke an das [...]
Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der Politik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Mit dem Haushalt 2021 werden wir den Weg der Landesregierung fortsetzen, in Bildung der Kinder zu investieren, um so die Zukunft des Landes zu sichern. Dafür stehen dem Bildungsbereich im kommenden Jahr zusätzlich mindestens 115 Mio. [...]
Walk: „Geeignete Maßnahmen zur Verbesserung einleiten“ 2019 sind in 29.423 Fällen Rettungs- oder Notarztwagen nicht in der vorgeschrieben Frist am Einsatzort angekommen. Das waren 2131 Fälle weniger als im Jahr 2018. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers Raymond Walk (CDU) hervor. Damit kam [...]
Müller wird diesem Zustimmen Auf Einladung des Abgeordnetenbüro Anja Müller (DIE LINKE) fand Anfang dieser Woche ein Treffen zwischen Vertretern des Erdfallhilfevereins Tiefenort, der Kali und Salz AG, Kalikumpels und dem Gesamtbetriebsrat von K&S statt. Wie das Abgeordnetenbüro Müller informiert, war eine wesentliche Frage, die den Vorstand des Vereins Erdfallhilfe Tiefenort e.V. [...]
Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder drauf zulegen. Davon entfallen 80 [...]
Hirte fordert Hoff auf: Kommunaler Dialog und UNESCO-Welterbekonferenz Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte am 26. November 2020 ein Sonderinvestitionsprogramm zu Gunsten der Mitteldeutschen Schlösser und Gärten auf den Weg gebracht und unterstützt damit die Thüringer Residenzkultur mit einem bisher einmaligen Finanzvolumen. Das ist ein wichtiges Signal und zugleich Anerkennung für die [...]
Walk: „Schmierereien zeigen mangelnden Respekt gegenüber unseren Polizeibeamten“ Im Jahr 2019 wurden 229 Fälle von ACAB („All cops are bastards“)-Schmierereien in Thüringen zur Anzeige gebracht. Dies seien weniger Fälle als im Vorjahr, berichtet die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Raymond Walk. Nach meiner Wahrnehmung und auch dem [...]
Walk: „Geld gibt 2021 den Kommunen ihre Entscheidungsfreiheit zurück“ Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die Gemeinden, Städte und Landkreise 180 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen und Steuerhilfen im Landeshaushalt herausverhandelt. Die CDU setzt die höchste Schlüsselzuweisung seit sechs Jahren durch. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro verschaffen Gemeinderäten und Bürgermeistern Freiraum [...]
Verständlich ist es, dass die Menschen in Burghardtroda enttäuscht sind über das bisherige Ergebnis der Bemühungen zum Erhalt des Kleinwasserspeichers. Anja Müller und Kati Engel, beide Mitglieder des Petitionsausschusses für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, geben aber dennoch die Hoffnung nicht auf. Bisher sind leider alle Versuche, einen Geldgeber [...]