Ein Hörspielprojekt im Wartburg-Radio 96,5 „Ist Demokratie selbstverständlich?“ – um diese Frage dreht sich ein Hörspiel des Wartburg-Radios, das mit Hilfe des Programmes „20×1000“ des Vereins Weimarer Republik e.V. umgesetzt werden konnte. In 20 Projekten fragen Interessierte fragen nach den Errungenschaften der Weimarer Republik, nach ihrer Stellung innerhalb der Demokratiegeschichte unseres [...]
Eilantrag der LINKEN abgelehnt Ein Prüfauftrag an den Landrat zum möglichen Einsatz von Lüftungstechnischen Anlagen oder UVC Reinigern in den Schulgebäuden des Landkreises wurde ohne Begründung mehrheitlich im Kreistag abgelehnt. Mit der neuen Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 19. Februar 2021 wurde auch die Stufenweise Öffnung der Schulen zugelassen. Die [...]
Brodführer fordert Helmut-Kohl-Straße Mit der Rückkreisung von Eisenach wird der Wartburgkreis über 2,5 Millionen Euro in die Dienststelle des Landratsamtes in der Ernst-Thälmann-Straße 72-74 in Eisenach investieren. Das entschied der Kreistag in seiner letzten Sitzung einstimmig. In diesem Zusammenhang regte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Dr. Michael Brodführer an, den Straßenabschnitt, in dem [...]
Die Jugendsozialarbeit ist eine Aufgabe der Kommunen. Die Angebote für unsere Jugendlichen sind in den Gemeinden sehr unterschiedlich und in vielen Orten gibt es bedauerlicherweise keine Jugendsozialarbeit. Nicht zuletzt macht die ländliche Struktur die Umsetzung sehr schwierig. Viele Jugendliche mit Unterstützungsbedarf werden mit der üblichen Jugendarbeit auch gar nicht mehr [...]
Walk: „Gerade in Pandemiezeiten bürgerfreundliche Verwaltung sicherstellen“ In den letzten Monaten wurde Raymond Walk (CDU) in seiner Bürgersprechstunde häufig auf eine mangelhafte Erreichbarkeit der Stadtverwaltung Eisenach hingewiesen. Offenbar ist diese erschwert, weil sich Mitarbeiter im Home Office befinden. So sei telefonisch häufig keine Erreichbarkeit gegeben. Auch Rückrufe würden nicht erfolgen. Auf [...]
Hirte: „Wichtige Kehrtwende bei Standortauswahl des Impfzentrums“ Das Impfzentrum im Pavillon des Hotels Solewerk in Bad Salzungen funktioniert vorbildlich. Zu dieser Auffassung gelangten übereinstimmend die CDU-Abgeordneten Christian Hirte, Martin Henkel und Marcus Malsch bei ihrem gestrigen Besuch der Einrichtung. Vor Ort informierten sich die Abgeordneten gemeinsam mit Landrat Reinhard Krebs und [...]
Mit viel Unmut und Erstaunen nimmt Anja Müller (DIE LINKE) zur Kenntnis, dass mehrere Anfragen im kommenden Kreistag des Wartburgkreises durch den Landrat oder seine Beigeordneten nicht beantwortet werden. Begründet werde die Verweigerung damit, dass es keine Zuständigkeit des Kreistages gebe. In den Anfragen ging es um aktuelle Corona-Themen. Im Mittelpunkt [...]
Walk: „Auf rasche Schneeschmelze vorbereitet sein“ Mit Hinblick auf die steigenden Temperaturen in den nächsten Tagen weist der Landtagsabgeordnete Raymond Walk (CDU) auf eine drohende Hochwasserlage auch für die Stadt Eisenach hin. Auch wenn der Hochwasserschutz in Eisenach und den Ortsteilen erfreulicherweise in den letzten Jahren schon weit fortgeschritten ist, gibt [...]
Walk: „Vertrauen in Rechtsstaat konkret gefährdet“ In Thüringen befinden sich derzeit immer noch 44 Extremisten, die mit 47 Haftbefehlen gesucht werden, auf freiem Fuß. (13 rechts, 7 links; 4 religiös; 20 sonstige). Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/2624) des Innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, [...]
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses den Weg für eine finanzielle Unterstützung des ThSV Eisenach freigemacht. Wie Matthias Hey, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag, informiert, stimmten die zuständigen Mitglieder des Ausschusses über den Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Thüringer-Corona-Pandemie-Hilfefonds“ ab. In diesem Fonds erhalten [...]
Die für den 9. Februar geplante 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach wurde verschoben und um einen Dringlichkeitsantrag ergänzt. Die Stadtratssitzung findet nun am Dienstag, 16. Februar, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Verpflichtung eines [...]
Zu einem digitalen Stammtisch lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller am Montag, dem 15. Februar ab 15 Uhr, ein. Unser Thema wird diesmal die regionale Wirtschaft sein und als Gast können wir den wirtschaftspolitischen Sprecher unserer Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert, begrüßen, gibt Müller bekannt. Zusammen mit Unternehmern und Unternehmerinnen aus der [...]
Walk: „Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamtlern bleibt wichtig“ Nachdem es am Montagabend zu einem tödlichen Lkw-Unfall auf der Autobahn 4 bei Eisenach gekommen war, kam der Verkehr durch einen kilometerlangen Stau dort vollständig zum Erliegen. Auch die Zufahrten und die Stadtautobahn waren betroffen. Die Bergung gestaltete sich offenbar so schwierig, dass [...]
Hirte / Henkel: „Bürger müssen einfachen und schnellen Zugang zu Impfungen haben“ Der Impfstart im Freistaat Thüringen war chaotisch. Um sich ein eigenes Bild von der Lage vor Ort zu machen, besuchten der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Martin Henkel (beide CDU) am vergangenen Freitag das Impfzentrum Eisenach. Vor Ort [...]
Der für heute, 9. Februar, anberaumte Stadtrat fällt aus. Der Veranstaltungsort, die Werner-Aßmann-Halle, wird aufgrund des schweren Unfalls mit andauernden langen Staus auf der Autobahn A4 für die Versorgung der Autofahrer benötigt. Die Sitzung des Eisenacher Stadtrates findet daher am Dienstag, 16. Februar, um 17 Uhr in der Aßmann-Halle statt. [...]
Hirte: „Die schönsten Ecken Thüringens spielerisch entdecken“ Der SPIKA-Verlag hat das alte und sicher vielen noch bekannte Spiel „Eine Reise durch Thüringen und den Thüringer Wald“ neu aufgelegt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte übernahm als Thüringer gern die Schirmherrschaft für den Auftakt der Wieder-Markteinführung. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der SPIKA GmbH („Spielewerk [...]
Am Montag (8.2.) findet, aufgrund der Corona-Beschränkungen, ab 15 Uhr der nächste online Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag statt. Ich möchte mit den Menschen natürlich über Corona und die Auswirkungen auf jede*n Einzelne*n reden. Dazu wird es natürlich auch Informationen aus dem letzten Plenum, welches vom 3.- 5.2. stattfindet, geben., [...]
Am 2. Februar 2021 konnte bekanntermaßen die Stadtratssitzung in der Eisenacher Werner-Assmann-Halle nicht durchgeführt werden. Stattdessen mussten wir eine Inszenierung erleben, die sich die Stadträte Patrick Wieschke, Marco Neumann, Dieter Müller, Karsten Höhn, Susi Schreiber, Michael Stein, Benjamin Luthardt und Alexander Garwe ausgedacht hatten. Ihr formuliertes Ziel war es, die [...]
Zur koordinierten Maskenverweigerung von NPD- und AfD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 02.02.2021 erklärt das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach: Die gemeinsame Maskenverweigerung von AfD und NPD, unterstützt von deren Sympathisanten unter den Zuschauern, entlarvt endgültig die gemeinsame Ideologie beider Parteien. Am 02.02.2021 haben AfD und NPD gemeinsam ihre Masken fallen gelassen und [...]
Zu den Vorfällen im Eisenacher Stadtrat am gestrigen Abend erklärt der innen- und kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk: Die Vorfälle im Eisenacher Stadtrat sind eine schwer erträgliche Provokation und eine Herausforderung für alle Demokraten. Fest steht: Diese Aktion war geplant und koordiniert. Das zeigte auch ein Blick [...]
Nach der ungebührlichen und beharrlichen Störung im Eisenacher Stadtrat am Dienstagabend zeigt sich Oberbürgermeisterin Katja Wolf entsetzt. Das war ein gezielter Angriff auf unsere Demokratie, bewertet sie den Vorfall. Stadträte von AfD und NPD hatten sich geweigert, während der Sitzung die vorgeschriebenen Mund- und Nasenbedeckungen zu tragen. Daraufhin hatte der Stadtrat [...]
Im Sommer letzten Jahres hat die Stadt Werra-Suhl-Tal auf die Bewerbung „Wir jagen Funklöcher“ die Zusage seitens der Deutschen Telekom erhalten, dass die Ortsteile Horschlitt, Gospenroda und Vitzeroda bevorzugt in das Mobilfunkausbauprogramm aufgenommen wurden. Bis dahin war es schon ein hartes Stück Arbeit. Allen Beteiligten, insbesondere meinen Ortsteilbürgermeisterkollegen Nadine Krahl [...]
Wie das Abgeordnetenbüro Anja Müller (LINKE) informiert, werden ab Dienstag, den 02.02.2021 an verschiedenen Standorten durch Mitglieder des Kreisverbandes kostenfrei FFP 2 Masken verteilt. Unter dem Motto: „Solidarisch durch die Krise“ stehen am heutigen Dienstag ab 09:30 Uhr in Vacha vor dem ReWe Markt die Masken bereit. Ab 14.00 Uhr [...]
Der Innenpolitische Sprecher Raymond Walk (CDU) erkundigt sich bei der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag bei der Landesregierung nach der Extremismusprävention in Thüringen. Zuletzt war bekannt geworden, dass das Programm zur Deradikalisierung in Gefängnissen nicht fortgesetzt wird. Für Walk nicht nachvollziehbar: Angesichts der anhaltend hohen Gefahrenlage im Bereich des terroristischen Islamismus und [...]
Der nächste Sprechtag des Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Dr. Kurt Herzberg, findet am Dienstag, 2. März, in Eisenach statt. Ab 9 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen an Dr. Herzberg wenden. Die Sprechstunde findet in Raum 317 (3. OG) – bitte am Infopunkt der Verwaltung im Erdgeschoss melden [...]