Stellungsnahme der SPD Wartburgkreis zur Gebietsreform

SPD-Wartburgkreis kommentiert die Stellungnahme des Kaltennordheimer Bürgermeisters Erik Thürmer in dem Beitrag der STZ vom 29.10.2016 „Gemeinsamen Landkreis für Thüringer Rhön gefordert“.

Noch vor Monaten hatte Herr Thürmer behauptet, es liege kein Widerspruch darin, wenn er im Kreistag seinem Landrat folge und für den Erhalt des Wartburgkreises stimme und gleichzeitig selbst eine Gemeindefusion über die Kreisgrenze hinweg betreibe. Die SPD-Wartburgkreis hatte dies als unglaubwürdig kritisiert.

Nun hat  der Thüringer Innenminister einen Vorschlag zur Kreisgebietsreform präsentiert, die dem Landrat gefällt. Doch plötzlich muss sich Herr Thürmer umorientieren und auf die Linie der  SPD-Wartburgkreis umschwenken.

Die SPD-Wartburgkreis hatten bereits in einer Vorstandssitzung in Weilar vom 7. Juli 2015 gefordert, die Thüringer Rhön in einem Kreis zusammen zu fassen, sowie  dass die Gebietsreform Vorteile für alle Bürgerinnen und Bürger bringen müsse. Kleinteilige Lösungen zur (Bürgermeister)-Postensicherung lehnt die SPD-Wartburgkreis strikt ab. Dies ist auch jüngst öffentlichkeitswirksam dem Innenminister vor seiner Präsentation als Forderung unterbreitet worden.

Nun auf einmal findet auch Herr Thürmer, dass dies eine gute Idee sei. Finden wir auch! Allerdings ist dies das unausgesprochene Geständnis, dass der alte Weg des Kaltennordheimer Bürgermeisters eben nicht gangbar war sondern eine Finte.

Auch, dass er im Kreistag nicht CDU-Anträgen wie jenem hätte zustimmen dürfen, welche die Zeichnung der Theaterverträge an die Bestandsgarantie des Wartburgkreises banden.

Für den  SPD Kreisverband Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell
Kreisvorsitzender