Ausstellung des Verfassungsschutzes eröffnet

Thüringens Sozialminister Dr. Klaus Zeh und Oberbürgermeister Gerhard Schneider eröffneten am Mittwoch die Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz «Es betrifft Dich! – Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland». Das Bundesamt und die Koordinierungsstelle «Gewaltprävention» im Thüringer Sozialministerium zeigen diese Ausstellung im Gebäude O2 des neuen Museums «Automobile Welt Eisenach».
Die Ausstellung ist Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 17 Uhr und freitags von 8.30 bis 13 Uhr zu sehen. Gezeigt wird sie bis zum 1. Juli 2005. Der Eintritt ist frei.
Musikalisch wurde die Eröffnung von Jenny König (Gesang), Sebastian Aubel (Akkordeon) und Carola Fischer (Klavier) von der Musikschule «Johann Sebastian Bach» umrahmt.

Den Einführungsvortrag hielt Horst-Dieter Steinhaus, Abteilungsleiter im Bundesamt. Der Verfassungsschutz sei als Inlandsnachrichtendienst ein Instrument der inneren Sicherheit des demokratischen Rechtsstaates, der sich nach den Erfahrungen der «Weimarer Republik» als wertegebundene, abwehrbereite Demokratie versteht. «Der Verfassungsschutz beobachte extremistische Bestrebungen – wie wir sagen – ´im Vorfeld´, das heißt in einem sehr frühen Stadium, um Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung schon im Ansatz zu erkennen», so der Verfassungsschützer. Er gab dann einen groben Einblick zur Beobachtung des Extremismus in Deutschland.

Nicht erst die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA und vom 11. März 2004 in Madrid zeigten, wie notwenig der Schutz des Gemeinwesens durch die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern sei. Dies sei auch der gesetzliche Auftrag des Verfassungsschutzes. Deshalb zeige die Ausstellung auch, wer die freiheitliche Demokratie bedroht.
Dr. Zeh: «Wir müssen mit der Meinungsfreiheit leben, doch sie hat aber Grenzen, wenn Gesetze gebrochen werden.» Die Ausstellung zeigt auch: Jeder kann Opfer von Gewalt oder Diskriminierung werden!

Mit Ausstellungstafeln, Multimedia- und anderen interaktiven Elementen sowie in Vitrinen ausgestellte Tat- und Propagandamittel wird umfassend über die Gefahren des Extremismus in der Bundesrepublik aufgeklärt. Vorgestellt werden weiterhin die Aufgaben, Befugnisse und Grenzen des rechtsstaatlich begründeten und demokratisch kontrollierten Verfassungsschutzes.
Die Ausstellung wendet sich u.a. an Lehrer und Erzieher, Schüler und Auszubildende sowie alle politisch interessierten Bürger.