Brombeere justiert den Haushalt nach. Kommunen profitieren.
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„Das Engagement des BSW zeigt Wirkung, und zwar ganz konkret in den Haushalten jeder einzelnen Thüringer Kommune“, freut sich die Thüringer Finanzministerin und heimische Landtagsabgeordnete, Katja Wolf, mit Blick auf die zusätzlich geplanten Finanzmittel. Diese stünden auch dank der zähen Verhandlungen des BSW im nun zur Abstimmung stehenden Haushalt 2025 des Freistaates Thüringen bereit.
Allein 25 Millionen Euro sind unter dem Stichwort „Kommunale Sonderinvestitionszuweisung 2025“ im Etat zu finden. „Das war uns als BSW besonders wichtig, weil wir damit den Kommunen mehr Spielraum für Investitionen geben. – Und es wird vor Ort entschieden, wofür das Geld eingesetzt werden soll“, so Wolf.
Für den Wartburgkreis beläuft sich diese geplante Zuweisung auf rund 482 000 Euro. Mittlere und größere Städte und Gemeinden würden von den Sonderinvestitionen zusätzlich profitieren. So soll die Stadt Eisenach gut 708 000 Euro aus diesem Topf erhalten, Bad Salzungen reichlich 443 000 Euro.
Zudem ist geplant, dass Kreise und kreisfreie Städte mit Mitteln aus dem Landeshaushalt bedacht werden, um die arg gebeutelten Sozialhaushalte zu entlasten. Dafür sind insgesamt 42 Millionen Euro eingeplant. Der Wartburgkreis würde mit über 3 Millionen Euro zusätzlich unterstützt. Weitere Zusatzmittel sollen kommen aus dem „Kleine-Gemeinde-Gesetz“ und einer Sonderzuweisung für Städte und Gemeinden, die kommunale Hallenbäder betreiben. Vom „Kleine-Gemeinde-Gesetz“ würden alle kleineren Kommunen profitieren, also in der Wartburgregion z.B. auch Amt Creuzburg mit zusätzlichen 150 000 €, Seebach oder Treffurt mit je 75 000 Euro.
In Summe sollen durch dieses Paket an, zunächst nicht im Etat des Landes eingeplanten Mitteln, über 150 Millionen Euro in die kommunalen Haushalte in Thüringen fließen. Für Eisenach als kreisangehörige Stadt und Oberzentrum sind das zusammen etwa 1,5 Millionen Euro, für Bad Salzungen als Mittelzentrum 672 000 Euro. Für den Wartburgkreis – ohne die Summen aus dem Kleine-Gemeinde-Gesetz – 4,5 Millionen Euro.
„Es wird niemand im Regen stehen gelassen“, fasst Katja Wolf zusammen, für die diese Unterstützung der Kommunen eine besondere Bedeutung hat. „Ich kenne aus meiner Zeit als Eisenacher Oberbürgermeisterin die finanzielle Not der Kommunen und Landkreise. Diese vor Ort zu lindern und damit Kommunen lebenswerter zu gestalten, ist mir ein wichtiges politisches Anliegen“
