Brücken schlagen statt Mauern bauen

Es ist bedenklich, wenn der Bürgerinitiative «Für ein lebenswertes Werratal» seitens der Befürworter der geplanten Müllverbrennungsanlage in Heringen vorgeworfen wird, sie würden 16 Jahre nach der Deutschen Einheit neue Mauern in den Köpfen bauen wollen. Auch der Vorwurf, die Bürgerinitiative wäre durch den Thüringer Linkspartei.PDS-Abgeordneten Frank Kuschel gesteuert, entbehrt jeder Grundlage und ist ein untauglicher Versuch, von der sachlichen Auseinandersetzung zum Pro und Kontra einer Müllverbrennungsanlage im Werratal abzulenken.
Die weitere Diskussion darf nicht mit den Mitteln und Methoden des Kalten Krieges geführt werden. Vielmehr ist ein konstruktiver Dialog zwischen den Beteiligten nötig, wobei eine intensive Bürgerbeteiligung ausdrücklich nicht zu geißeln, sondern vielmehr zu begrüßen ist.
Dies ist ein Ergebnis des zweiten kommunalen Brückenschlags der Linkspartei.PDS aus dem Hessischen Bad Hersfeld-Rotenburg und dem Thüringischen Wartburgkreis.
Die Linken Kommunalpolitiker aus Hessen und Thüringen nahm den «Tag der Deutschen Einheit» zum Anlass, in Heringen über Fragen der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg zu diskutieren.
Die Wahl des Veranstaltungsortes war kein Zufall. Gerade in Heringen wird gegenwärtig deutlich, dass das Zusammenwachsen zwischen Ost und West selbst nach 16 Jahren noch konfliktbeladen ist.
Frank-Peter Giesecke, Kreistagsmitglied der Linken in Bad Hersfeld-Rotenburg, brachte es auf den Punkt: «Bürgerbeteiligung ist immer zu begrüßen» und die Zeiten, in der sich einzelne Bürger durch Politiker fremdsteuern lassen, sind zum Glück vorbei.
Die mehr als 20 anwesenden Kommunalpolitiker und Bürger waren zunächst erfreut, dass sich der Bürgermeister von Heringen, Hans Ries (WGH), der aktuellen Diskussion zur Müllverbrennungsanlage stellte. Umso enttäuschter waren sie, als Herr Ries erbost die Veranstaltung verließ, nur weil eine Bürgerin nochmals Bedenken zum Umgang mit den Anlagenkritikern formulierte.
Trotzdem wollen die Linken den Dialog mit Hans Ries fortsetzen, fordern aber von ihm eine sachlichere Diskussionskultur.
Prof. Dr. Hans-Jörg Lessig, Fraktionsvorsitzender Linkspartei.PDS im Wartburgkreis, machte deutlich, dass sich die Zusammenarbeit zwischen den beiden Landkreisen nicht auf die aktuelle Diskussion zur Müllverbrennungsanlage beschränken darf.
Klaus Frey, von der Bad Hersfelder Linken verwies, darauf, dass sich die linken Kommunalpolitiker beider Kreise in der nächsten Zeit auch über solche Themen wie Werra-Versalzung, Schulnetz, Kindertagesstättenbetreuung und Sparkassenprivatisierung verständigen wollen. Das nächste Treffen soll hierzu am 16. Oktober 2006 in Gerstungen stattfinden.
«Mit dieser Zusammenarbeit leisten wir einen konkreten Beitrag zur Überwindung von Mauern in den Köpfen, dem andere auch folgen sollen», so die Kreisvorsitzende der Linkspartei.PDS im Wartburgkreis, Christina Michael, abschließend.