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Diskussionsabend zu Rot-Rot-Grüner Koalition

Am Donnerstag, dem 27.11.2014, trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach im Bad Salzunger Kurhaus zu einer Mitgliederversammlung. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag und die Bildung einer Regierung mit SPD und Linken in Thüringen. Bevor man in die Diskussion einstieg, stand die Nachwahl zweier neuer Vorstandsmitglieder an. Zukünftig werden Ulrike Lieberknecht aus Bad Salzungen und Susanne Fink aus Eisenach zunächst bis zur Neuwahl im Frühsommer nächsten Jahres im Regionalvorstand mitarbeiten. Dann wird auch das 25jährige Bestehen der Grünen in der Wartburgregion gefeiert. Der Regionalverband hatte die grüne Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling eingeladen, die an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen hatte. Madeleine Henfling stand den zum Teil auch sehr kritischen Fragen der Parteimitglieder Rede und Antwort. Sie lobte die in weiten Teilen sehr gute Verhandlungsatmosphäre.

Insbesondere die älteren Mitglieder machten ihre skeptische bis ablehnende Haltung zu einem Bündnis mit der Linkspartei deutlich. Es fällt schwer, der Nachfolgepartei der SED und ihren Altmitgliedern zu vertrauen. Madeleine Henfling erklärte, dass es mittlerweile auch viele junge Mitglieder der Linkspartei gibt, zu denen sie persönlich ein vertrauensvolles Verhältnis hat, und dass die Mehrheit der Thüringer Linken hinter der in der Präambel des Koalitionsvertrages deutlich gemachten Aufarbeitung der DDR Vergangenheit steht. Nie zuvor ist in den letzten Jahren in der Linkspartei soviel über dieses Thema diskutiert worden.

Auf die Kritik, dass die Basis zu wenig in die Verhandlungen mit eingebunden gewesen sei, erwiderte Henfling: In allen Arbeitsgruppen arbeiteten auch einfache Parteimitglieder mit. Grundlage für die Verhandlungen waren das Wahlprogramm und die Beschlüsse der Landesdelegiertenkonferenzen (LDK).

 

Andreas Hundertmark, Sprecher des grünen Regionalverbandes, ergänzte: Auch ein im Kreisverband im letzten Jahr diskutierter Antrag und von mir eingebrachte LDK-Anträge sind in den Koalitionsvertrag mit eingegangen.

Auch wenn am Ende der Diskussion nicht alle Bedenken beseitigt werden konnten, gilt es, jetzt nach vorne zu schauen. Sollte wie zu erwarten eine rot-rot-grüne Regierung zustande kommen, müssen der im Koalitionsvertrag deutlich sichtbaren grünen Handschrift auch Taten folgen.

Andrea T. | | Quelle:

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