Dunkle Wolken über Thüringer Solarbranche

„Eine so schnelle und starke Senkung der Einspeisevergütung stellt ein ernstzunehmendes Problem für die Solarbranche in Thüringen dar“, kommentiert der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte den Vorstoß des Bundesumweltministers Norbert Röttgen (beide CDU).

Wer eine neue Solarstromanlage installieren möchte, erhält dafür schon bald deutlich weniger Geld vom Staat. Zwar stellt niemand in Frage, dass die Förderung der Solarenergie deutlich gesenkt werden müsse, doch müsse dies nach Meinung des Thüringer Umweltpolitikers Hirte „mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl“ erfolgen.

Fakt ist, dass zwar nicht die in Ostdeutschland ansässigen Solarunternehmen, wohl aber die Investoren teilweise sehr hohe Renditen erwirtschaften. Fakt ist auch, dass derzeit der Zubau von Solaranlagen sehr stark wächst und damit auch die Kosten für Verbraucher und Unternehmen. Ginge es nach Bundesumweltminister Röttgen, soll die Vergütung für Strom aus Photovoltaik schon zum 1. April dieses Jahres deutlich sinken. Die Vergütung war Anfang des Jahres um neun Prozent gekürzt worden, nun sollen weitere 15 Prozent hinzukommen. Die maximale Förderung sinkt dann von derzeit etwa 39 Cent pro Kilowattstunde auf gut 33 Cent.

Bei Freiflächenanlagen ist eine noch stärkere Kürzung beabsichtigt. Hirte: „Es ist politisch gewollt und aus meiner Sicht auch richtig, vor allem bei Ackerflächen die Förderung von Solaranlagen deutlich zu senken.“

Hirte machte weiter deutlich, dass der Vorstoß des Umweltministers notwendig sei. Entscheiden wird jedoch der Bundestag darüber, wann und in welcher Höhe die Einspeisevergütung abgesenkt wird. „Ich werde mich jedenfalls in den kommenden Beratungen dafür starkmachen, dass wir bei aller notwendigen Kürzung der Einspeisevergütung eine Verbesserung bei der Höhe der Kürzung, vor allem aber auch beim Zeitrahmen durchsetzen.“

Für Investoren und Handwerker sei es nicht verkraftbar, so kurzfristig die Einspeisevergütung zu senken. Viele Anlagen sind geplant, durchfinanziert und bestellt. Die Witterung wird aber dazu führen, dass viele dieser Anlagen nicht zum 1.4.2010 ans Netz gehen können und damit zu Verlusten bei Investoren und großem Streitpotential mit den Handwerkern führen.

„Gegen eine Kürzung zum 1. April werde ich mich daher deutlich zur Wehr setzen. Außerdem ist um Gegenzug ein deutlicher Ausbau der Forschungsförderung notwendig. Diese kommt dann auch zielgerichtet deutschen Herstellern und nicht chinesischen Modulherstellern zugute.“, so Hirte abschließend.

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