Eisenacher Aufbruch gegen Nazidemo
Am Samstag, dem 17.07.2004, hatten sich Bürger der Stadt Eisenach – darunter Mitglieder der PDS, vom Bündnis 90 / Die Grünen sowie dem Eisenacher Aufbruch – auf dem Marktplatz zu einer Spontandemonstration versammelt.
Der Grund dieser Spontandemonstration war eine genehmigte Kundgebung der rechtsextremen Kameradschaft Eisenach, die vor dem Rathaus stattfand.
Die Stadt Eisenach hatte zwar diese Veranstaltung der Nazis verboten, jedoch war dieses Verbot durch das Verwaltungsgericht Meiningen kurzfristig aufgehoben worden.
Da diese gerichtliche Entscheidung vorauszusehen war, brachte die Stadtratsfraktion des Eisenacher Aufbruchs zur Stadtratssitzung am 12.07.2004 einen Dringlichkeitsantrag ein, der den Oberbürgermeister Schneider ( CDU ) beauftragen sollte, eine Gegenveranstaltung aller demokratischen Bürger und Kräfte Eisenachs zu organisieren.
Die Aufnahme dieses Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung scheiterte jedoch an der Stimmenthaltung der CDU – Fraktion, mit Oberbürgermeister Schneider und Fraktionsvorsitzenden Köckert an der Spitze, sowie von Teilen der BfE – Fraktion und von Frau Rexrodt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen.
Angesichts dieser Stimmenthaltungen war es möglich, dass Nazis vor dem Eisenacher Rathaus ihre rechtsextremen Parolen lauthals offenbaren konnten, ohne gehindert zu werden.
Sogar ausländische Touristen ( z.B. aus Iowa / USA ) offenbarten ihre Verwunderung darüber, dass so etwas vor dem Rathaus möglich sei, da Eisenach doch schon mehrfach durch rechtsextreme Gewalttaten in die Schlagzeilen geraten sei. Fotos dieser Touristen von der Kundgebung dieser Rechtsextremisten tun ein Übriges, um den schlechten Ruf Eisenachs diesbezüglich im Ausland zu festigen.
Durch ihre Abwesenheit bekundeten Oberbürgermeister Schneider, Herr Köckert mit seiner CDU – Fraktion, Fraktionsvorsitzende Frau Rexrodt, die Eisenacher SPD sowie die Bürger für Eisenach ihre Gleichgültigkeit gegenüber der Tatsache, dass Nazis ungehindert vor dem Eisenacher Rathaus aufmarschieren können, was durch eine vom Oberbürgermeister Schneider organisierte Veranstaltung, welcher Art auch immer, verhindert hätte werden können.
Gerald Meyer
Vorstand Eisenacher Aufbruch
