Energiedebatte sollte nicht im Klamauk enden

Der Umweltausschuss des Bundestages verabschiedete am Mittwoch die Novellierung des Atomgesetzes. Dies berichtete der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. Ein Schwerpunkt der Novellierung ist die Verlängerung von Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke. «Damit setzt die Bundesregierung das um, was Union und FDP seit Jahren angekündigt haben. Die Laufzeitverlängerung ist ein notwendiger Baustein in einer umfassenden Energiepolitik, die auf Bezahlbarkeit, Klimaverträglichkeit und Planungssicherheit setzt“, so Hirte.

Scharf kritisierte Hirte das Verhalten der Opposition in der aktuellen Sitzung sowie in den zurückliegenden Sondersitzungen des Ausschusses am Montag und Dienstag. «Mit dauernden Geschäftsordnungsanträgen will die Opposition das Procedere mit aller Macht verzögern. Statt inhaltlich zu debattieren geht es aber stundenlang nur um Formfragen. Die Energiedebatte ist aber zu wichtig, als dass sie zu zum Klamauk verkommen darf. Die Oppositionsparteien sollten nicht mit aller Macht versuchen, die Gepflogenheiten des außerparlamentarischen Protestes in den Bundestag zu tragen. Das schadet der inhaltlichen Auseinandersetzung und sorgt für Kopfschütteln bei allen, die dieses Verfahren von außen beobachten“, erklärte Hirte.

Der Bundestag wird am Donnerstag neben dem Atomgesetz auch die Einführung einer Brennelementesteuer beschließen sowie die Errichtung eines „Energie- und Klimafonds“, aus dem die erneuerbaren Energien unabhängig von der Haushaltslage jährlich gefördert werden. „Damit stellen wir sicher, dass die Mehrgewinne aus der Laufzeitverlängerung auch wirklich in neue Technologien und den Ausbau regenerativer Energien fließen“, betonte Hirte abschließend.