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Engel fragt Landesregierung zu Politisch motivierten Schmierereien in Eisenach an

„Schmierereien haben unerträgliches Ausmaß angenommen“

Erneut wurden in den letzten Wochen in Eisenach zahlreiche Gebäude; Mauern und Stromkästen, teilweise sehr großflächig, beschmiert. Die Inhalte der Schmierereien reichen von den Schriftzügen und Kürzeln „Nazi Kiez“, „NS Zone“, „Zecken jagen!“, „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ bis zu Keltenkreuzen und Reichskriegsflaggen. Die örtliche Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE) hat nun die Landesregierung angefragt, über den Sachstand der Ermittlungen zu berichten. Nach Einschätzung der Abgeordneten der LINKEN-Fraktion handelt es sich größtenteils um politisch motivierte Straftaten.

Engel erkundigt sich nun, wie viele Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den oben genannten Schmierereien eingeleitet wurden und mit welchem Ergebnis sie abgeschlossen wurden. Außerdem ist für Engel interessant, welchen Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität die einzelnen Fälle zugeordnet werden.

„Nach meiner Wahrnehmung haben diese Schmierereien erneut zugenommen. Dass erneut die Antifaschistinnen und Antifaschisten in Eisenach verbal angegriffen und beleidigt werden, ist nicht hinnehmbar“, so die Abgeordnete.

Engel wird, sobald es die Witterung zulässt, auch wieder selbst Hand angelegen und Schmierereien entfernen. Unter kontakt@rosaluxx.de können Betroffene aber auch Passanten weiterhin Schmierereien melden.

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