Es gibt auch Alternativen zur Müllverbrennung

Nach unserer Presserklärung mit vielen anderen Parteien und Umweltverbänden von Anfang Juli freuen wir uns über die überwältigende Reaktion und Protest der betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit über 7000 Einwendungen gegen den geplanten Bau des Müllofens von Kali & Salz in Heringen. Dabei unterstützen wir die Forderungen der «Bürgerinitiative für ein lebenswertes Werratal e.V.» in vollem Umfang.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen und der RV Wartburgkreis/Eisenach fordern insbesondere ein neues und aktuell zu erstellendes human-toxikologisches Gutachten von den hessischen Behörden, das auch Messdaten im betroffenen Thüringer Werratal erfasst, die die FFH-Gebiete einbeziehen und den Beurteilungsradius auf 7 km erweitert. Die aus Profitgründen gesetzlich niedrigsten Umweltstandards (Emissionsgrenzwerte) für die Filteranlagen die nicht dem Stand der heutigen Technik entsprechen werden von uns nicht akzeptiert.
Die unsachliche Polemik gegen die Thüringer Einwendungen und Proteste des Bürgermeisters Ries aus Heringen verurteilen wir auf das Schärfste.
Aus unserer Sicht gibt und gab es immer Alternativen zu Müllverbrennungsanlagen. Wir möchten Herrn Ries darauf hinweisen, dass gerade der Grüne Umweltminister Jürgen Trettin in seiner Amtszeit durch die Novellierung der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASI) den Weg frei gemacht hat, das Spektrum der Müllbehandlungsverfahren zu öffnen und zu erweitern, insbesondere für Mechanische- biologisch Behandlungsanlagen gegen den Widerstand der Verbrennungslobby. Eine ständige Alternative sind greifende Müllvermeidungskonzeptionen, die es in vielen Landkreisen und Abfallzweckverbänden nicht gibt, die aber zur weiteren Reduzierung von Müllmengen dringend notwendig sind und weitere MVAs verhindern würden.
Hierbei möchten wir auf die Warnung von Ludger Rethmann, Vorstandsvorsitzender des Entsorgers REMODIS AG & Co.KG (Müllentsorger), der ab 2008/2009 auf große Überkapazitäten durch die Erweiterung und den Bau von ca. 70 MVAs und Ersatzstoffbrennanlagen bundesweit hinweist mit Neukapazitäten von ca. 11 Mill. Tonnen. Dies könnte dann zu vielen Insolvenzen der Betreiber führen.
Als Minimalergebnis eines sachlichen Erörterungsverfahren der Einwendungen ab 12.09. in Heringen fordern wir ein Neues für die betroffene Region aussagekräftige human-toxikologisches Gutachten, eine schlüssige Verkehrs- und Anlieferkonzeption die in der Regel über die vorhandene Bahnanbindung läuft, sowie eine Anpassung der Filteranlage an den Stand der Technik.
Wir hoffen das bei diesem Erörterungsverfahren nicht die Lebensqualität der Menschen, der Naturschutz und der sich gut entwickelnde Tourismus in diesem Teil des Hessisch-thüringischen Werratals gegen die Interessen des Großkonzerns «Kali & Salz» auf der Strecke bleiben.

Stefan Schweßinger
(Umweltpolitischer Sprecher des Landesverbandes Thüringen und Mitglied des Vorstandes RV WAK/EA)