Finanzierung des Eisenacher Theaters weiterhin unklar:
Oberbürgermeister reagiert auf Kabinettstagung

Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht reagiert auf die Kabinettstagung im Erfurter Landtag vom 27. März. Dort stand unter anderem die Finanzierung des Eisenacher Theaters auf der Tagesordnung. Diese ist nur noch bis 31. Dezember 2012 über eine von Land, Kreis und Stadt geschlossene Vereinbarung gesichert. «Wenn sich bis zum 30. Juni keine Absicherung der Finanzierung abzeichnet, was im Moment offensichtlich aufgrund der Blockadehaltung des Finanzministeriums der Fall ist», so Doht, «müssen meiner Ansicht nach Ende April die Stiftungsgremien der Kulturstiftung einberufen werden, um eine Grundsatzentscheidung über die weitere Existenz des Theaters zu treffen.»

Bereits Mitte Februar hatte es zu diesem Thema ein Spitzengespräch zwischen Doht und Thüringens Finanzminister Dr. Wolfgang Voß gegeben. Ergebnis: Die Stadt muss dem Finanzministerium ein langfristiges Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes vorlegen Erst auf dessen Grundlage soll über mögliche Finanzierungen von weiteren städtischen Maßnahmen entscheiden werden. «Nach dem gegenwärtigen Entwurf der Finanzplanung bis 2020 – auch unter Berücksichtigung der vom Finanzministerium derzeit geforderten Steuererhöhung – ist aus unserer Sicht ein Ausgleich nicht herstellbar», sagt Doht. Im Gegenteil: Auch im Jahr 2020 gebe es ein städtisches Defizit in Höhe von 5,3 Millionen Euro.

Hinweise zu Lösungen habe auch das Finanzministerium nicht geben können, da bekanntermaßen in den letzten Jahren detaillierte Überprüfungen der städtischen Finanzen durch das Innenministerium und das Landesverwaltungsamt stattgefunden haben.

Doht verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Ergebnisse der letzten Sitzung der von der Ministerpräsidentin eingesetzten «Arbeitsgruppe Eisenach» vom 29. November 2011. Dort sei unter anderem festgestellt worden, dass ein seriöses Haushaltskonzept in absehbarer Zeit – selbst unter Verzicht auf das Theater – nicht aufgestellt werden könne. Mehr noch: «Die Weiterführung des Theaters ist deshalb ohne Hilfe von Außen ausgeschlossen.» Es sei zu klären, inwieweit das Land bereit sei, den Finanzierungsanteil der Stadt Eisenach an ihrem Theater abzusichern.

Dennoch habe Finanzminister Voß darauf bestanden, dass zuerst ein Konzept zur Haushaltssicherung erarbeitet werden müsse. Aber: «Ein Vorlagetermin mit Datum 30. April 2012 ist uns nicht benannt worden und aus meiner Sicht mit Verweis auf die oben genannten Problematiken unrealistisch», sagt Doht.

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