Gedanken über die Meinungsfreiheit

Endlich haben wir in Eisenach wieder eine Partei, die uns den »richtigen” Marxistisch-Leninistischen Weg zeigt. Auch wenn diese Partei sich als Eisenacher Aufbruch getarnt hat, zeigt sie wenige Wochen nach der Wahl ihr wahres Gesicht. Man stellt sich auf, um die Meinungsfreiheit wieder nur in einer Richtung, nämlich der eigenen zuzulassen. Ist es erst 15 Jahre her, das wir auf dem Übergangsweg in ein goldenes sozialistisches Zeitalter waren? Sind nicht damals schon die Andersdenkenden unterdrückt und mundtot gemacht worden? Und »machtvolle Arbeiter- und Bauerndemonstrationen” organisiert worden, an denen jeder »freiwillig” teilgenommen hat? Sind nicht wir Ostdeutschen auf die Straße gegangen und haben die Meinungsfreiheit gefordert?

Und jetzt? Erst wurde ein Verbot von Demonstrationen gefordert. Es wurden Gegendemonstrationen organisiert, es wurden Personen öffentlich angegriffen, die nicht an solchen Aufmärschen teilnehmen. Jetzt will man bei den Protesten gegen HartzIV wieder unter sich sein und andere Protestteilnehmer ausgrenzen, wo soll dies enden?
Auch wenn ich mir der Verbrechen des Nationalsozialismus bewusst bin und nicht möchte, dass so etwas auf deutschem Boden wieder möglich ist, bin ich der Meinung, dass auch solche Parteien und Gruppierungen ein Recht haben, ihre Meinung zu vertreten. Hier in Eisenach, wie überall in Deutschland. Meinungsfreiheit ist für alle da, nicht nur für den Eisenacher Aufbruch eines Herrn Hofmann. Denn Sie ist eine unserer höchsten demokratischen Errungenschaften und darf durch nichts und von Niemandem eingeschränkt werden.