Guttenberg mit Gespräch mit den Betriebsratsvorsitzenden von Opel
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann, trafen Dienstag mit den örtlichen Vorsitzenden des Betriebsrates der Adam Opel GmbH, Rainer Einenkel (Bochum), Lothar Sorger (Kaiserslautern) und Harald Lieske (Eisenach) sowie dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz (Rüsselsheim) und Sabine Maaßen, IG Metall, zu einem Gespräch zusammen.
Das Treffen diente dem Meinungsaustausch über die aktuelle Situation der Adam Opel GmbH und über den Stand der laufenden Investorensuche. Alle Teilnehmer betonten das gemeinsame Bestreben, dass nach einer unvoreingenommenen Prüfung aller noch vorzulegenden Unternehmens- und Umstrukturierungskonzepte die für die Zukunft der deutschen/europäischen Standorte verträglichste Lösung den Zuschlag bekommen sollte. Vor dem Hintergrund der zum Monatsende anstehenden Entscheidungen der US-Regierung über GM äußerten alle Teilnehmer die Erwartung, dass potentielle Investoren nunmehr sehr zügig konkrete, nachprüfbare Konzepte vorlegen. Gemeinsames Ziel ist es, einen Investor mit einem überzeugenden Zukunftskonzept für die europäischen Unternehmensteile von General Motors zu finden, auf deren Grundlage möglichst viele der rund 25000 Arbeitsplätze an den Opel-Standorten und der damit verbundenen Zulieferbetriebe und Händler erhalten werden können.
Wichtig sei, auch bei einer Entscheidung in den USA zur Einleitung eines möglichen Verfahrens nach Chapter 11 über die Konzernmutter General Motors weiter handlungsfähig zu bleiben und nicht zu voreiligen Entschlüssen gedrängt zu werden. Dem soll das von Minister zu Guttenberg als Zwischenschritt vorgeschlagene Treuhänder-Modell dienen. Mit einer vorübergehenden Übertragung der General Motors-Anteile an Opel auf einen Treuhänder würden sowohl die Interessen der Gläubiger als auch die des Unternehmens gewahrt werden können. Für den Fall, dass vor endgültigen Vereinbarungen mit einem Investor Überbrückungshilfen notwendig werden sollten, ist das Treuhänder-Modell eine unverzichtbare Voraussetzung, um über einen möglichen Einsatz des Garantie- und Bürgschaftsinstrumentariums zu entscheiden.
Minister zu Guttenberg: „Ich werde mich aktiv dafür einsetzen, dass das wirtschaftlich und rechtlich tragfähigste Modell zum Zuge kommt.“
Der Gesamtbetriebsratvorsitzende Klaus Franz: „Für uns war die persönliche Erklärung von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg wichtig, dass keine Vorfestlegung auf einen bestimmten Investor erfolgt ist.“
Es wurde vereinbart, weiterhin in engem Kontakt zu bleiben.