Koalitionsfraktionen im Stadtrat – aktuell
– das meinen die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen im Eisenacher Stadtrat.
Dass Frau May in ihren Unterstützungsversuchen für die gescholtene Baudezernentin Rexrodt so weit gehe, Geschehnisse aus ihrem Erinnerungsvermögen auszublenden, lasse einige Rückschlüsse auf ihre Wahrheitsliebe zu.
Ihr zur Erinnerung sei daher noch einmal festgehalten:
1. Die Verwaltung hatte seit Beginn der Diskussion um die Erneuerung bzw. Schließung des Krematoriums die Aufgabe zu prüfen, ob nicht ein privater Investor die Weiterführung des Krematoriums sichern kann.
Dies wurde in mehreren Hauptausschusssitzungen besprochen, an denen auch Frau May anwesend war.
2. Es wurde in mehreren darauf folgenden Hauptausschusssitzungen, insbesondere von den Fraktionsvorsitzenden Gottstein und Köckert nachgefragt, ob es private Interessenten für den Weiterbetrieb des Krematoriums gäbe. Dies wurde von der zuständigen Dezernentin stets verneint, obwohl sie spätestens seit Januar 2009 von einem solchen Investor wusste.
3. Vielmehr ließ das der Dezernentin unterstehende Amt die Gespräche mit dem möglichen Investor nach längerem zögerlichem Briefwechsel im Sande verlaufen.
4. bereitete das der Dezernentin unterstehende Amt mit Wissen der Dezernentin aber unter der Hand einen Vermietungsvertrag mit einem anderen Interessenten vor, der aus Konkurrenzgründen einen Weiterbetrieb des Krematoriums in Eisenach verhindern will. Dieser Mietvertrag lag Ende Januar 2010 – von der Gegenseite schon unterschrieben – vor, und sollte dem Oberbürgermeister zur Unterschrift vorgelegt werden. Der ausgehandelte Mietpreis war in seiner Höhe ein Spott (5000 € im Jahr)! Der Hauptausschuss wurde nicht informiert.
5. Der Investor hatte im Januar die Fraktionsvorsitzenden angeschrieben und ihnen mitgeteilt, er hätte die Vermutung, als wolle die Verwaltung seine Investition nicht. Daraufhin wurde in einer Hauptausschusssitzung im Februar 2010 der Sachverhalt angesprochen und diskutiert. Frau May war auch zu dieser Sitzung anwesend und konnte dies alles zur Kenntnis nehmen.
Als der Oberbürgermeister durch diese Hauptausschusssitzung Kenntnis von diesem Investor bekam, der das Krematorium reparieren und weiter betreiben will, ordnete er die Wiederaufnahme der Gespräche mit ihm an.
6. Diese Gespräche dauern noch an. Der Hauptausschuss erwartet alsbald ein Ergebnis.
7. Summa: Das Vorgehen der Dezernentin und des ihr unterstellten Amtes verdient die Beschuldigung von Frau May: Es «lässt den Verdacht der Korruption zu»! Hierzu schweigt Frau May aber geflissentlich. Wahrscheinlich hat sie alle diese Vorgänge aus ihrem Gedächtnis verdrängt.
Es wird Zeit, dass in Eisenach Investoren nicht veralbert und verhindert, sondern unterstützt werden – auch durch die Baudezernentin, Amtsleiter und zuständige Mitarbeiter!