KONSTITUIERENDE SITZUNG DES EISENACHER STADTRATES: OBERBÜRGERMEISTERIN VERPFLICHTET NEU GEWÄHLTE MITGLIEDER

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat am Dienstag (18. Juni) die neu gewählten Stadtratsmitglieder verpflichtet. Sie begrüßte zu dieser besonderen Sitzung, mit der ein neues Kapitel der Eisenacher Stadtgeschichte aufgeschlagen würde, und gratulierte allen Mitgliedern zum Einzug in den Stadtrat: „Sie gestalten mit diesem Amt die Zukunft unserer Stadt aktiv mit – das ist sowohl Privileg als auch Bürde“, so Katja Wolf und weiter: „Sie werden in unzähligen Stunden versuchen, die Quadratur des Kreises zu schaffen. Ganz sicher werden Sie viele Erfolge erringen, zum Besten der Stadt Eisenach.“ Die scheidende Oberbürgermeisterin mahnte außerdem eine wertschätzende sowie respektvolle Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden der Stadt Eisenach an und wünschte allen Mitgliedern viel Freude an diesem besonderen Ehrenamt, Geduld und gute Nerven sowie die Unterstützung der Eisenacher*innen.

Das neu gewählte Gremium setzt sich wie folgt zusammen:

CDU-Fraktion: Dr. René Kliebisch als Fraktionsvorsitzender, Frank Bachmann, Julia Durner, Julia Grabow, Sabine Heep, Dr. Christian Hell, Cordula Lindörfer, Dr. Uwe Möller, Andreas Neumann und Raymond Walk

AfD-Fraktion: Tim Schnitger als Fraktionsvorsitzender, Alexander Garwe, Heinz Geinitz, Mike Kasperek, Vera Kasperek, Benjamin Luthardt, Eckart Pfeiffer

SPD-Fraktion: Jonny Kraft als Fraktionsvorsitzender, Daniel Dietrich, Thomas Levknecht, Dr. Juliane Stückrad und Frank Thiele

B 90/Die Grünen/WFF-Fraktion: Nele Marie Bär als Fraktionsvorsitzende, Tanya Ebenau, Dieter Suck und Joachim West

DIE LINKE-Fraktion: Chistiane Leischner als Fraktionsvorsitzende, Kristin Lemm und Philipp Pommer

Die Heimat-Fraktion: Patrick Wieschke als Fraktionsvorsitzender, Karsten Höhn und Michael Schmidt

BfE-Fraktion: Lutz Harseim als Fraktionsvorsitzender, Heike Apel-Spengler und Harald Lieske

fraktionsloses Stadtratsmitglied: Gisela Rexrodt (FDP)

Foto: © Stadt Eisenach/Juliane Dubiel-Schwanz; Julia Durner (links) ist neue Vorsitzende des Eisenacher Stadtrates. Oberbürgermeisterin Katja Wolf gratuliert.

Die neue Stadtratsvorsitzende ist Julia Durner. Sie konnte von 34 gültigen Stimmen 28 Ja-Stimmen auf sich vereinigen.

Für die erste Stellvertretung lagen zwei Vorschläge vor: Tim Schnitger und Christiane Leischner. Christiane Leischner wurde zur ersten stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden mit 21 von 33 gültigen Stimmen gewählt. 

Harald Lieske wurde als zweiter Stellvertreter vorgeschlagen und übernahm mit 29 von 33 gültigen Stimmen das Amt.

Ortsteilbürgermeister vereidigt

Die Ortsteilbürgermeister*innen sind bereits seit dem 1. Juni 2024 im Amt. Katja Wolf vereidigte nun Patrick Bätzel (Berteroda), Roland Meinhardt (Madelungen), Eckhard Pecher (Neukirchen), Volker Schlundt (Stedtfeld), Dieter Suck (Stockhausen), Mathias Kraus (Stregda) und Dirk Schmietendorf (Wartha-Göringen) als Ehrenbeamte der Stadt. Sabine Heep (Hötzelsroda) und Dr. Christian Hell (Neuenhof-Hörschel) waren nicht anwesend und werden zur nächsten Sitzung des Stadtrates vereidigt.

Foto: © Stadt Eisenach/Juliane Dubiel-Schwanz; Katja Wolf vereidigt die Ortsteilbürgermeister. Von links: Patrick Bätzel (Berteroda), Roland Meinhardt (Madelungen) und Eckhard Pecher (Neukirchen)

Städtische Ausschüsse neu besetzt

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind:

CDU: Andreas Neumann, Julia Grabow

AfD: Tim Schnitger

SPD: Jonny Kraft

B 90/Die Grünen/WFF: Joachim West

DIE LINKE: Christiane Leischner

Die Heimat: Patrick Wieschke

BfE: Heike Apel-Spengler

Im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus sind vertreten:

CDU: Dr. Christian Hell, Frank Bachmann

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AfD: Alexander Garwe

SPD: Daniel Dietrich

B 90/Die Grünen/WFF: Nele Marie Bär

DIE LINKE: Kristin Lemm

Die Heimat:  Patrick Wieschke

BfE: Lutz Harseim

Zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr gehören:

CDU: Sabine Heep, Dr. Uwe Möller

AfD: Eckart Pfeiffer

SPD: Thomas Levknecht

B 90/Die Grünen/WFF: Dieter Suck

DIE LINKE: Philipp Pommer

Die Heimat: Michael Schmidt

BfE: Harald Lieske

Im Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport sind:

CDU: Cordula Lindörfer, Raymond Walk

AfD: Benjamin Luthardt

SPD: Dr. Juliane Stückrad

B 90/Die Grünen/WWF: Tanya Ebenau

DIE LINKE: Kristin Lemm

Die Heimat: Karsten Höhn

BfE: Heike Apel-Spengler

Änderung der Geschäftsordnung

Der eingebrachte Entwurf einer Neufassung der Geschäftsordnung wird nach einem Antrag des fraktionslosen Stadtratsmitgliedes Gisela Rexrodt im Ältestenrat beraten und nach Abschluss der Beratung erneut dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Bis dahin gilt die bisherige Geschäftsordnung des Stadtrates fort. Sie ist internes Recht und Ausdruck seiner Selbstorganisation und Willensbildung. Die Gültigkeit der Geschäftsordnung endete mit dem Ende der vorangegangenen Wahlperiode. Dementsprechend muss der Stadtrat in seiner ersten Sitzung nach der Wahl einen Beschluss zur Geschäftsordnung fassen.

Der vorgelegte Entwurf enthält unter anderem Vorschläge zur Anpassung der Regelung zur Dringlichkeit, zur Abstimmung des Stadtrates über die Verlängerung der Redezeit oder die Neusortierung der Aufgaben der Fachausschüsse, um Informationsverluste zu vermeiden.