Kranz: Stadtumbau Ost wird fortgesetzt
Anlässlich des Fachgesprächs zum Stadtumbau Ost bilanzieren die Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin, Petra Weis, und der zuständige Berichterstatter, Ernst Kranz, von der SPD-Bundestagsfraktion:
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion trafen sich am 10. November 2008 in Berlin Akteure des Stadtumbaus Ost aus allen ostdeutschen Bundesländern. Beraten wurde über die Ergebnisse des Bundesprogramms Stadtumbau Ost, dessen Evaluation und die neuen Anforderungen an das Programm bis 2016.
Der Stadtumbau Ost ist eine Erfolgsgeschichte moderner integrierter Stadtentwicklungspolitik, darin waren sich alle Experten einig. Der Wohnungsmarkt hat sich spürbar stabilisiert, bis Ende 2007 wurden rund 220.000 Wohnungen vom Markt genommen. In den Quartieren ist eine neue Lebensqualität entstanden und die Bevölkerung steht nach anfänglichen Zweifeln zum Abrissvolumen nun hinter dem Programm. Das ist das Ergebnis der Lenkungsgruppe, die im Auftrag des Bundesministeriums das Programm evaluiert hat. Bis Ende 2007 haben sich 390 Kommunen mit über 820 Stadtumbaugebieten beteiligt. 2009 läuft das Programm aus.
Das Fachgespräch hat deutlich gezeigt, dass in Bezug auf den Stadtumbau und seiner Wirkung ein großer Konsens und eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei allen Akteuren besteht. Wir begrüßen, dass der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, den Stadtumbau Ost auch über 2009 fortführen will und dazu auch bereits konkrete Zielvorgaben entwickelt hat. Die Ergebnisse der Evaluierung zeigen auf, in welche Richtung wir in den kommenden Jahren im Bereich Stadtumbau gehen müssen.
Dabei gilt es besonders, die finanziellen Rahmenbedingungen für den weiteren Rückbau von ca. 250000 Wohnungen bis 2016 kurzfristig zu klären, damit die Akteure vor Ort Planungssicherheit haben. Ebenso müssen die privaten Wohnungseigentümer besser in den Stadtumbau vor allem in den Innenstädten einbezogen werden.
In einem gemeinsamen Antrag mit dem Koalitionspartner werden wir unsere Forderungen zur zukünftigen Ausgestaltung des Stadtumbaus Ost formulieren. Die Ergebnisse des Fachgesprächs werden in den Antrag mit einfließen.
Der Stadtumbau Ost ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels modellhaft für ganz Deutschland. Die Entwicklungen in den ostdeutschen Bundesländern kommen mit zeitlicher Verzögerung auch in Westdeutschland zum Tragen. Darauf haben wir mit dem Programm Stadtumbau West bereits seit 2002 re
