Landtagsbesuch in der Adventszeit

Pünktlich um 14 Uhr am Nikolaustag sitzt die Besuchergruppe aus dem Wartburgkreis auf der Tribüne des Landtags und erlebt den Beginn der dreitägigen Plenarsitzung.

Diese startet mit einer Aktuellen Stunde zur Forderung der CDU-Fraktion, den reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Schulessen sowie auf Speisen in Kantinen und Restaurants beizubehalten. Denn zum Jahresende steigt die Steuer nach Beschluss der Ampelregierung in Berlin wieder von 7 auf 19 Prozent. Der Thüringer Landtag hatte sich bereits in der Vergangenheit einstimmig gegen diese Entscheidung der Bundesregierung gestellt. Dies, so fordert es Mario Voigt nun in seiner Rede, solle Thüringen auch weiterhin tun, solange es keinen Bundeshaushalt für 2024 gibt. Die Besucher aus Dermbach, Vacha, Weißendiez sowie vom Eisenacher Rhönklub erleben damit ganz nah den politischen Austausch im Parlament zu einem Thema, das alle betrifft.

Beim anschließenden Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Martin Henkel (CDU) forderte ein Besucher, dass Gesetze allgemein verständlich verfasst sein sollten anstatt auf vermeintliche Gendergerechtigkeit in der Formulierung zu achten. Vereinfachung, Verschlankung und Bürokratieabbau seien auch seine Themen, sagte Martin Henkel. Hier brauche es jedoch viel Beharrlichkeit, um Fortschritte zu erzielen, wie es jüngst mit dem nun vereinfachten Thüringer Vergabegesetz gelungen sei. Außerdem brauche es eine konsequente Neuausrichtung in den Bereichen der Migrations-, Wirtschafts-, Energie-, Finanz-, Bildungs- und Sozialpolitik.

Nach dem Landtagsbesuch blieb den Gästen aus dem Wartburgkreis noch ausreichend Zeit für einen Bummel über den Erfurter Weihnachtsmarkt und ein gemütliches Zusammensein in einem Restaurant am Domplatz. Auch Martin Henkel konnte noch kurz aus dem Landtag vorbeikommen, um der Gruppe eine gute Heimreise zu wünschen.