Landtagspräsidentin unterzeichnet Memorandum in Kaliningrad

Heute (04.04.2014) haben in Kaliningrad Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) und die Präsidentin der Gebietsduma (Verwaltungsbezirk) Kaliningrad, Marina E. Orgejewa, ein gemeinsames Memorandum unterzeichnet. Im Memorandum über die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Kaliningrader Gebietsduma und dem Thüringer Landtag wird vereinbart, die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen zu intensivieren. So soll der Austausch parlamentarischer Delegationen, von Experten und Verwaltungsfachleuten gefördert werden. Ebenso sollen parlamentarische Fragen zu Wirtschaft, Infrastruktur, regionaler Entwicklung, Tourismus, Bildung, Kommunalpolitik sowie kultureller Zusammenarbeit in der Zukunft intensiv diskutiert werden. Beide Partner vereinbaren in dem Papier die Unterstützung der kirchlichen und religiösen Zusammenarbeit, eine intensive Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und die Stärkung der Zivilgesellschaft.

«Der Thüringer Landtag ist sehr daran interessiert, die schon bestehenden Kontakte zur Gebietsduma auszubauen», so die Landtagspräsidentin nach der Unterzeichnung. «Dank des Memorandums haben wir die Chance, unsere parlamentarischen Kontakte zum Wohle unserer Regionen zu vertiefen. Es geht uns um eine ganz praktische Zusammenarbeit, beispielsweise bei der gemeinsamen Arbeit an der Vorbereitung von Gesetzentwürfen oder um den Austausch von Verwaltungsfachleuten.» Natürlich wolle man über die Kontakte auf politischer Ebene hinaus, so Frau Diezel weiter. Man strebe eine Stärkung der Zivilgesellschaft an. Daher werde man verschiedene geplante Partnerschaften, beispielsweise im Schulbereich und auf dem Gebiet des Naturschutzes, intensiv begleiten. «Denn wir sind der Überzeugung, dass die unmittelbare Begegnung und vor allem konkrete Projekte dazu beitragen, das Vertrauen ineinander zu stärken.»

Die 10-köpfige Thüringer Delegation von Abgeordneten mehrerer Fraktionen, die auch Mitglieder des im September 2013 gegründeten Freundeskreises Kaliningrad des Thüringer Landtags sind, folgt einer Einladung der Präsidentin der Gebietsduma. Erst im Oktober vergangenen Jahres war Frau Orgejewa mit Abgeordneten der Gebietsduma im Thüringer Landtag zu Gast. Das zweitägige Programm umfasste neben zahlreichen Gesprächen mit dortigen Abgeordneten und der Gebietsduma-Präsidentin, die Unterzeichnung des gemeinsamen Memorandums der beiden Parlamente. Zudem besuchten die Parlamentarier das Deutsch-Russische Haus in Kaliningrad, eine Schule in Selenogradsk und der Nationalpark «Kurische Nehrung». Zum Abschluss steht heute der Besuch der Matthäus Passion von Johann Sebastian Bach im Dom von Kaliningrad auf dem Programm. Unter der Leitung von Gewandhausorganist Michael Schönheit interpretieren der Kammerchor der Schlosskapelle Saalfeld, das Collegium Vocale Leipzig, die Thüringer Sängerknaben, internationale Solisten, der Stadtorganist Denny Ph. Wilke und das Staatliche Sinfonieorchester Kaliningrad die Musik Johann Sebastian Bachs als Friedensbotschaft. Das Werk wurde dort zum letzten Mal vor genau 70 Jahren am 3. April 1944 aufgeführt.

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