Lösung der Finanzkrise von Eisenach nicht in Sicht
«CDU und SPD haben gemeinsam eine Möglichkeit zur Bewältigung der massiven Finanzprobleme von Eisenach verhindert und sind mit verantwortlich, dass die Stadt noch immer keinen Haushalt hat», erklären die Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE Katja Wolf und Frank Kuschel. DIE LINKE hatte erst kürzlich einen Gesetzentwurf zur Rückkreisung in den Wartburgkreis in den Landtag eingebracht. Der Entwurf wurde von CDU und SPD ohne Ausschussberatung abgelehnt.
Nach Informationen des Oberbürgermeisters habe die Stadt das Jahr 2007 mit einem Defizit von rund drei Mio. EUR abgeschlossen. Dieses Minus müsste Eisenach in diesem Jahr ausgleichen. Aus vorangegangenen Jahren müssten weitere Defizite ausgeglichen werden. Auch konnte für dieses Jahr noch kein Haushaltsentwurf vorgelegt werden, obwohl der Zuschuss zum Landestheater als Ergebnis der erfolglosen Verhandlungen mit dem Land drastisch gekürzt worden sei. «Der Oberbürgermeister glaubt, mit dem Ausverkauf des Landestheaters und dem Rathausgeschäft einen Beitrag zur Konsolidierung geleistet zu haben. Tatsächlich werden zunehmend die Entwicklungspotentiale von Eisenach aufs Spiel gesetzt», stellt die Eisenacher Landespolitikerin Katja Wolf klar.
Der Oberbürgermeister habe den Nachweis erbracht, dass die Wartburgstadt aus eigener Kraft nicht in der Lage sei, sich aus der desolaten Finanzsituation zu befreien. Die Forderung des Stadtoberhauptes, das Land solle aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs die Defizite von Eisenach ausgleichen, lehnen die LINKEN ab. «Mehr Geld vom Land zu fordern, mag die einfachste Überlegung sein, langfristig wird damit aber keines der Probleme gelöst. Der Oberbürgermeister müsste wissen, dass damit auch die Solidarität der übrigen 900 Gemeinden in Thüringen mit Eisenach überstrapaziert wird. Somit manövriert Herr Doht die Stadt an der Wartburg ins Abseits und letztlich zahlt der Bürger die Zeche», warnt der Abgeordnete Frank Kuschel.
