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Ministerpräsidenten pro Europa auf der Wartburg

Bis Montagabend diskutieren auf der Wartburg Politiker, Wissenschaftler und Vertreter von Industrie und Banken über «Die Zukunft unserer Unternehmen im erweiterten Europa». Gastgeber sind die Landesregierungen von Hessen, Niedersachsen und Thüringen und die Veranstalter die Europäischen Informationszentren (EIZ) der drei Bundesländer.
Zum Auftakt des Kongresses versammelten sich im Festsaal der Wartburg die Teilnehmer zu einem Festakt. Hans Kaiser, Thüringens Europaminister, begrüßte die Gäste, unter ihnen die Ministerpräsidenten Roland Koch (Hessen), Christian Wulff (Niedersachsen) und Dieter Althaus (Thüringen) sowie Heinz Zourek von der Europäischen Kommission in Brüssel und Dr. Gerhard Sabathil (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Berlin).
Den musikalischen Auftakt boten die Mädchen und Jungen des Musikgymnasiums Schloss Belvedere Weimar unter Leitung von Juri Lebedev und die Solisten Martin Funda (Violine) und Friedemann Bender (Klavier).
Die Politiker würdigten zum Auftakt die Bedeutung des 1. Mai für Europa, immerhin sei Europa um zehn Staaten und 75 Millionen Menschen gewachsen.
Roland Koch sprach von einer großen Chance und erinnerte an die politische Wende in Deutschland, als Nordhessen in den Mittelpunkt rückte, nun habe man eine große Chance im Zentrum Europas. Auf die Verantwortung des Mittelstandes im neuen Europa verwies Christian Wulff. Dieser tue sich jedoch noch schwer. Deshalb waren sie die Politiker einig, dass Deutschland für Europa fit gemacht werden müsse. Es sei zu ändern, was schlecht ist und zu stärken, was gut sei.
Für Dieter Althaus gab es in den letzten 14 Jahren zwei Schaltsekunden, die Einheit Deutschlands und der 1. Mai mit den neuen europäischen Ländern. «Wir müssen daraus Nutzen schlagen, wir müssen handeln», so Althaus. Wachstumsharmonie komme nicht von selbst. Er verwies auch auf die Bedeutung von Forschung, Technologie und Kultur im europäischen Prozess. Mit deinem Blick nach Berlin forderte er, dass Deutschland endlich wettbewerbsfähig werde. Wulff machte noch auf die sprachlichen Differenzen der Deutsch hin, die Partner in der EU seien da schon weiter.
Eine wichtige Rolle spielen die EIZ in den drei Bundesländern, die gut arbeiteten, so Wulff. Aber der Rechnungshof rüge die Unterstützung die Zentren, da «Europa keine Kernaufgabe sei».
Am 13. Juni wird in Europa ein neues Europäisches Parlament gewählt und man hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung.

Beim Empfang im Wappensaal des «Hotels auf der Wartburg» begrüßte Dieter Althaus nochmals die Gäste. «Thüringen ist ein Land das blüht, die Stadt Eisenach und die Wartburg sind das beste Beispiel dafür.»

Auf der Tagesordnung stehen am Montag solche Themen wie, «Basel II und die Folgen für den Mittelstand», «Basel II – Kriterien und Notwendigkeit der neuen Kreditvergaberichtlinien», «Auswirkungen und Folgen von Basel II», «Das Rating – der Schlüssel zum Kredit». Zum Thema Basel II und Rating spricht auch Peter Bock, Vorstandsvorsitzender der Wartburg-Sparkasse.

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