Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Mittwoch, 26. März, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach
5. Resolution des Eisenacher Stadtrates gegen Rechtsextremismus
6. Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
7. 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
8. Änderung der Höhe des Bearbeitungsentgeltes für die Bewilligung von Dienstbarkeiten laut StR-Beschluss 663/2008
9. Antrag an die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde auf Feststellung der finanziellen Leistungsfähigkeit zum Neubau einer Drei-Felder-Halle
10. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach
11. Antrag des Stadtrates Herrn Hofmann – Ehrenkodex
12. Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Einbau einer induktiven Höranlage in der Trauerhalle
13. Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Barrierefreie Wahllokale
14. Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Sofortverhandlung Energie
15. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Festlegung der Mindestschülerzahl für die Grundschule Neuenhof
16. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Aktion »Sauberes Schwimmbad“
17. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag: Schaffung einer leinenfreien Zone in Eisenach und tatsächliche Kosten
18. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Änderung der Sondernutzungssatzung: keine erlaubnisfreie Anbringung von Visitenkarten an Pkw’s
19. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Resolution: Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften – Demokratie statt Kommunismus
20. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Vorranggebiete für Photovoltaik
21. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Anträge der Fraktionen zum Thema Kultur
22. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Änderung der Geschäftsordnung
23. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
24. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Bericht über den Runden Tisch zur Wohnungswirtschaft
25. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Stand der Einführung einer doppischen Haushaltsführung
26. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheiten, Anträge