„Das sind doch keine Nazis“
„Hier laufen nicht nur Rechte mit“
„Ich bin doch nicht rechts, aber…“
Im Zuge der vielen Corona-Demos in jüngster Vergangenheit hört man Sätze wie diese nicht selten. Es scheint zunächst verständlich. Viele Leute haben nach mehr als 2 Jahren die Nase voll von Corona. Viele Menschen trugen daher [...]
Seit 2007 findet einmal jährlich der Kommunale Tag des Wartburgkreises statt. An diesem Termin besuchen Landrat Reinhard Krebs und seine Beigeordneten Udo Schilling und Martin Rosenstengel eine Stadt oder Gemeinde im Landkreis und kommen dort mit Vertretern der jeweiligen Kommune, mit Bürgern und Akteuren verschiedener Einrichtungen ins Gespräch. In diesem Jahr [...]
Marcus Malsch/Martin Henkel: „Existenzbedrohliche Situation für Schüler und Schulen im Wartburgkreis sofort beenden“ Die CDU-Abgeordneten Marcus Malsch und Martin Henkel setzen sich für eine sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit in den Heilberufen ein. Ein entsprechendes Gesetz bringen sie jetzt mit ihrer Fraktion in den Thüringer Landtag ein. Wir fordern den Bildungsminister auf, umgehend [...]
Die Vorsitzende der Kinderkommission im Deutschen Bundestag, Sarah Lahrkamp, MdB, erklärt anlässlich des Internationalen Kindertags: Der Internationale Kindertag ist ein Tag der Freude und Anlass zum Feiern für die Kinder in unserem Land. Gleichzeitig bietet dieser Tag aber auch die Gelegenheit, daran zu erinnern, dass Kinder eigene Rechte haben und das [...]
Eisenacher Philip Simon neuer Vize Die Junge Union Wartburgkreis hat am vergangenen Sonnabend in Bad Liebenstein einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Felix Krauße aus Barchfeld. Als Stellvertreter agiert künftig Philip Simon aus Eisenach. Ich freue mich über die breite Unterstützung und Zustimmung und werde mich für die Interessen der jungen [...]
Jedes Jahr gehen deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen und diskutieren mit jungen Menschen anlässlich des EU-Projekttag über Europa. Zu diesem Anlass durfte die Bundestagsabgeordnete Martina Renner gestern für zwei Schulstunden an der 4. Staatlichen Regelschule Johann Wolfgang von Goethe in Eisenach zu Gast sein. Vor den Schülerinnen und Schülern der [...]
Engel: „Bedrohungen Links-Alternativer haben unerträgliches Ausmaß angenommen“ In Eisenach wurden in den Monaten Januar bis März 2022 in 18 Fällen Ermittlungen zu Schmierereien aufgenommen. Dabei handelte es sich um die Schriftzüge „Nazi Kiez“, „NS Zone“, „Zecken jagen!“, „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ bis zu Keltenkreuzen und Reichskriegsflaggen. Dies geht aus einer Antwort [...]
Der Wartburgkreis sucht Teilnehmer*innen für das Mentoring-Programm „Frauen in die Politik“ Im Rahmen des Projekts „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ können sich ab sofort politisch interessierte Frauen sowie Politiker*innen, die ihre Erfahrung weitegeben möchten, für die Teilnahme am Mentoring-Programm „Frauen in die Politik“ bewerben. Das ist eine tolle Sache, um [...]
Anhörung zum Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge im Landtag Entgegen des Versprechens zur letzten Wahl 2019 hat der Landtag keinen Härtefallfonds für abgeschaffte Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht. Deshalb waren mehr als 2.500 Unterschriften notwendig, damit eine Petition öffentlich im Thüringer Landtag vorgetragen werden kann, informiert die LINKE-Landtagsabgeordnete aus Bad Salzungen, Anja Müller. Die Anhörung [...]
Am Montag, 23.5.2022, findet die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am [...]
Am Donnerstag, 19. Mai 2022, trifft sich der Ortsteilrat Neuenhof-Hörschel um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Tor zum Rennsteig“ in Hörschel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Haushalt der Stadt Eisenach 2022, die geplante Dorferneuerung sowie Baumaßnahmen in Neuenhof und Hörschel. Auch Anfragen aus dem Ortsteil werden beantwortet. [...]
Der Wartburgkreis hat sich für das „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ beworben und ist als eine von bundesweit zehn Kommunen für das Leuchtturmprojekt ausgewählt worden. Ziel des vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geförderten Modellprojekts ist es, den Anteil der Frauen in der Kommunalpolitik, insbesondere [...]
Entgegen den Auffassungen des CDU-Landrates sowie von CDU und AfD im Kreistag des Wartburgkreises dürfen die Kommunen beschließen, sich zu einem ‚sicheren Hafen‘ für Geflüchtete zu erklären. Angesichts der vielen Flüchtlingszahlen aufgrund des Krieges in der Ukraine aber auch des täglichen Sterbens im Mittelmeer muss sich der Kreistag dieser Frage [...]
Bad Salzunger und Leimbacher Linke unterstützen Forderung nach 0 Euro Ticket Das Mobilität einer der Grundfragen von Gleichwertigen Lebensverhältnissen ist, wird schnell klar, wenn man vergeblich auf den Bus oder die Bahn wartet, so Anja Müller Vorsitzende der Linken aus Bad Salzungen und Leimbach. Daher hat man sich zu diesem Thema [...]
Am Freitag wird Die Linke.Wartburgkreis-Eisenach ab 14.30 Uhr mit der Landesweiten Energiekampagne auf dem Bad Salzunger Bahnhofsvorplatz sein. Wir werden auf einem Airframe unsere Forderung auf Senkung der Energiekosten deutlich machen., erläutert der Kreisvorsitzende der Linken Sven Schlossarek die geplante Aktion. Allein im März erhöhten sich die Verbraucherpreise um 8,0 Prozent im [...]
Walk „Trendwende bei der Krankenquote weiter verfolgen“ Die Krankenquote bei Thüringer Polizeivollzugsbeamten ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Mit 10,38 Prozent bewegt sie sich im Vergleich zum Vorjahr (11,43 Prozent) aber weiter auf hohem Niveau. Für den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, ist dies ein unhaltbarer Zustand: Seit [...]
Am kommenden Montag, den 09. Mai 2022 lädt die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) erneut zum politischen Austausch ein. Unter dem Motto: „Kaffeeklatsch mit neuem aus dem Landtag“ startet die Diskussionsrunde um 16:00 Uhr in der Kutscherstube, Bahnhofstraße 23 in Bad Salzungen. Die enorm angestiegenen Energiepreise und damit verbunden der Preisanstieg bei Lebensmitteln [...]
Mehr Verkehrsunfälle und tödlich Verletzte mit Beteiligung von Fahrzeugen des Güterverkehrs Das Verkehrsunfallgeschehen in Thüringen stand 2021, ebenso wie im Jahr 2020, deutlich unter den pandemiebedingten Einflüssen. Durch die anhaltende geringere Mobilität ist im Vergleich zum Pandemiejahr 2020 ein weiterer Rückgang von Verkehrsunfallereignissen insgesamt zu verzeichnen, welche wiederum unter dem Durchschnitt [...]
Droht der Traum vom Eigenheim im Wartburgkreis zu platzen? Dieser Frage sind die CDU-Landtagsabgeordneten Martin Henkel und Marcus Malsch zusammen mit ihrer Fraktion in der aktuellen Plenarsitzung im Thüringer Landtag nachgegangen. Die Unionsabgeordneten werfen der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: Thüringen und der Wartburgkreis brauchen bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. [...]
Die gemeinsame Bewerbung der Stadt Bad Salzungen und Bad Liebenstein zur Landesgartenschau wird von den Mitgliedern der LINKEN aus der Region sehr begrüßt. Doch bevor im Sommer eine Entscheidung durch das zuständige Infrastrukturministerium getroffen wird, haben sich die Mitglieder der Linken Basisgruppe Bad Salzungen /Leimbach den zuständigen Staatssekretär Torsten Weil [...]
Für die C-Jugendmannschaft des SV Wacker 05 Bad Salzungen spenden die Abgeordneten der LINKEN-Landtagsfraktion 500 Euro. Das Geld soll vor allem für Anschaffungen in der Nachwuchsarbeit verwendet werden, informiert die Parlamentarierin Anja Müller, die die Spende im Beisein des Vereinspräsidenten, Erhard Büchner, Betreuer Mathias Weisheit und der C-Jugend Mannschaft übergeben [...]
Unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ finden am Sonntag deutschlandweit zahlreiche Veranstaltungen der Gewerkschaften zum internationalen „Tag der Arbeit“ statt, im Wartburgkreis bspw. in Eisenach und Bad Salzungen. Anlässlich des 1. Mai ruft der Vorsitzende der SPD Wartburgkreis, Michael Klostermann, zur Teilnahme an den traditionellen Maiveranstaltungen auf: „Die Bundesregierung hat wenige Wochen [...]
Walk „Kampf gegen Terrorismus und Feinde unserer Demokratie muss weiter im Fokus stehen“ „Der Kampf gegen Terrorismus und Feinde unserer Demokratie – insbesondere vor dem Hintergrund des steigenden Rechtsextremismus gerade hier bei uns in Thüringen – muss weiter im Fokus stehen!“, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond [...]
Im Rahmen des Projekts „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ können sich ab sofort politisch interessierte Frauen sowie Politikerinnen, die ihre Erfahrung weitegeben möchten, für die Teilnahme am Mentoring-Programm „Frauen in die Politik“ bewerben. Das Mentoring-Programm richtet sich an politisch interessierte Einsteigerinnen oder frisch gewählte Mandatsträgerinnen und will sie auf [...]
Verfassungsgerichtshof verhandelt Klage der Partei Die Thüringer ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) ist mit dem Verlauf der mündlichen Verhandlung am 26. April 2022 vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zufrieden. Nach Einschätzung des Landesvorsitzenden Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) und des stellvertretenden Landesvorsitzenden Marius Braun (Landkreis Eichsfeld), welche die Interessen des Landesverbandes vor Gericht selbst vertraten, [...]