Am Montag, dem 22. Juni 2020 wird die Kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf (MdL /LINKE) auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Müller (LINKE) zum ersten Kaffeeklatsch mit neuen aus dem Landtag, nach der Corona-Krise, [...]
Noch 222 Unterschriften für öffentliche Anhörung erforderlich Für eine öffentliche Anhörung der Petition zum Erhalt der Schlösserstiftung im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages sind 1.500 Unterschriften erforderlich. Der hiesige Abgeordnete Raymond Walk plädiert wie die gesamte CDU-Fraktion für den Erhalt der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten in Rudolstadt als eigenständige Stiftung. [...]
Der Thüringer Landtag die gesetzliche Verankerungen der Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit beschlossen. So stehen der Stadt Eisenach jährlich fast 300.000 Euro mehr für die Schulsozialarbeit dauerhaft zur Verfügung, sagt Heidrun Sachse, [...]
CDU/CSU muss Widerstand gegen Lobby-Register aufgeben
Mit der Lobby-Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor zeigt sich wieder: Es müssen strengere Transparenz-Regeln für Politiker*innen und Lobbyist*innen her! Der Skandal wurde nur bekannt, [...]
Redner von CDU und SPD erinnerten in Eisenach daran In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten gegen die wirtschaftliche und auch politische Lage. [...]
Mit dem CDU-Ortsteilbürgermeister Ronny Schwanz und den Mitgliedern der CDU-Stadtratsfraktion Uwe Sülzner, Markus Mayer und Peter Baum besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte am 12. Juni 2020 die Johanniter-Kindertagesstätte „Wichtelburg“ im Amt Creuzburg im Wartburgkreis. [...]
„Brauchen realistisches Lagebild für Thüringen“ Im Zuge der jüngsten Debatte um rassistische Vorfälle in den deutschen Polizeien erkundigt sich der innenpolitische Sprecher Raymond Walk nun bei der Landesregierung nach Thüringer Fällen. [...]
Voigt: „Der Landtag muss schnell ein Gesamtpaket schnüren“ Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deutlich mehr Tempo bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Wenn die Landesregierung jetzt einen ersten Schritt für eine umfassende Reform im kommenden Jahr, [...]
Stadtrat tagt wieder am 14. Juli – Einwohnerfragen bis 29. Juni einreichen In der Stadtverwaltung laufen bereits die Vorbereitungen für die nächste öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates. Diese Sitzung findet am Dienstag, [...]
Die Kreisvorstände der CDU Eisenach und SPD Eisenach laden zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer der Niederschlagung des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 und die Opfer des SED-Unrechts ein. Das Gedenken findet statt am Mittwoch, [...]
Thüringer Landtag streicht verpflichtenden Handschlag aus der Kommunalordnung In der Thüringer Kommunalordnung gibt es keinen verpflichtenden Handschlag mehr auf kommunaler Ebene. Bislang schrieb diese vor, dass Stadträte „auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten durch Handschlag“ [...]
Tiere brauchen Futter. Und aus diesem Grund hat die Landtagsabgeordnete Anja Müller (LINKE) einen Förderscheck in Höhe von 500 Euro an den Leiter des Tierparks, Udo Bleske, überreicht. Die Pandemie und die damit einhergehende vorübergehende Schließung des Tierparks wirkten sich auf die finanzielle Situation doch massiv aus. [...]
Für insgesamt 2,2 Millionen Euro wird die Werratalschule Bad Salzungen einer energetischen Sanierung unterzogen. Gestern übergab Staatssekretärin Susanna Karawanskij vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft einen Fördermittelbescheid über 1,6 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). [...]
Walk: „Kommunen brauchen endlich Klarheit“ Die CDU-Fraktion macht die immer noch fehlende Rechtsverordnung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum Thema im Thüringer Landtag. Die Straßenausbaubeiträge sind bereits im vergangenen Jahr rückwirkend zum 1. [...]
Die Corona-Krise macht auch vor den Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht halt, die zur Eindämmung der Pandemie schließen mussten. Dies betrifft Tagesförderstätten und Werkstätten aber vor allem auch den integrativen Teil und die 1zu1-Betreuung in Kindertagesstätten. [...]
Walk „Das Ehrenamt darf jetzt nicht im Stich gelassen werden“ Der Thüringer Landtag hat am 5.6.2020 im Rahmen des Corona-Soforthilfeprogrammes einstimmig auch Finanzhilfen für nicht wirtschaftlich tätige Vereine beschlossen. Damit wurde eine Lücke in der derzeitigen Förderpraxis geschlossen. [...]
Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben eine schnelle und solidarische Krisenhilfen für Thüringen verabschiedet, welche auch den Menschen in Eisenach und der Wartburgregion zugutekommt. [...]
Am Montag (8.6.) wird die Linke Landtagsabgeordnete Anja Müller, von 15-16.30 Uhr, vor dem Goethepark-Center in Bad Salzungen eine Bürgersprechstunde durchführen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen vorbei zu kommen und mit Müller über aktuelle Themen zu reden. [...]
Walk: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“ Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit ihrer Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. [...]
Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von den Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren. Eine Einigung der Landtagsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. [...]
