Leiter der Polizeiinspektion Eisenach hält Gastvortrag Am Dienstag, dem 15. November, um 18:30 Uhr lädt die Eisenacher CDU zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung in das Hotel Haus Hainstein ein. Stadtverbandsvorsitzender Raymond Walk freut sich, dass zur Versammlung auch wieder einige Neumitglieder begrüßt werden können. Dem Stadtvorstand ist es gelungen, den Leiter der Polizeiinspektion [...]
Am 9. November hat der Deutsche Bundestag das Wohngeld-Plus-Gesetz beraten. Damit wird nicht nur der Bezugskreis der Wohngeldberechtigten erweitert, sondern auch die Höhe des Wohngeldes. Ab Januar 2023 verdoppelt sich das Wohngeld auf durchschnittlich 370 Euro pro Monat. Die Bundestagsabgeordnete Tina Rudolph (SPD) begrüßt die Reform des Wohngeldes: Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz werden [...]
Die Herbsttour „Diskutiert unzensiert“ kommt in den Vachaer Ortsteil Völkershausen. Am Mittwoch, dem 16. November können ab 19 Uhr in der Gaststätte Zum Hirsch, Interessierte mit dem direkt gewählten Landtagsabgeordneten Martin Henkel (CDU) ins Gespräch zu kommen. Ebenfalls dabei sein werden Vachas Bürgermeister Martin Müller und der Zweite Kreisbeigeordnete Martin Rosenstengel. Die [...]
Walk: „Point Alpha ist wichtiger denn je“ Der Vorstandsvorsitzende Raymond Walk war erfreut, dass die Mitgliederversammlung des Fördervereins Point Alpha so gut besucht war: Mit 43 Teilnehmern wurde ein neuer Rekord aufgestellt. Nachdem coronabedingt im vergangenen Jahr die Zusammenkunft ausfallen musste, galt es nun, Bilanz aus zwei Jahren zu ziehen. Auch [...]
Jonny Kraft übernimmt den Staffelstab von Heidrun Sachse • Viele neue Köpfe in der Vorstandsriege An traditionsreicher sozialdemokratischer Stätte, im „Goldenen Löwen“, wo 1869 der Gründungskongress der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei stattfand, wählte die Eisenacher SPD einen neuen Vorstand. Nach 15 Jahren im Vorstand, davon 10 als Vorsitzende, gab Heidrun Sachse den Staffelstab [...]
Kreisvorsitzender Dr. Michael Brodführer ging in seiner Rede zum Kreisparteitag der Wartburgkreis-CDU explizit auf das Vorhaben der Ampel-Koalition ein, Hartz IV in Bürgergeld umzubenennen und gleichzeitig Sanktionen für Antragsteller abzuschaffen, die den Aufforderungen zur Arbeitssuche nicht nachkommen. Es entspreche den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft, dass der Wohlstand hart erarbeitet werden müsse. [...]
Die Forderungen des Landrates im Wartburgkreis an die Landespolitik, vor allem bei den Energiepreisen, den Kostenerstattungen für staatliche Aufgaben und den Flüchtlingen endlich den Kommunen zu helfen, laufen alle ins Leere. Der Landrat sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass der Landtag längst umfangreiche Hilfspakete beschlossen hat, erklärt der LINKE-Fraktionsvorsitzende im [...]
In der Schlosshalle Dermbach beging die CDU Wartburgkreis am vergangenen Samstag ihren Kreisparteitag. Im Mittelpunkt der Redebeiträge standen aktuelle Themen wie die Energiekrise und die stark gestiegene Inflation, das geplante Bürgergeld ebenso wie aktuelle Themen der Kommunalpolitik. Kreisvorsitzender Dr. Michael Brodführer zog in seinem Bericht ein positives Fazit für den CDU- [...]
Das lokale Bündnis „Für soziale Gerechtigkeit“ ruft für Freitag, den 18. November zu einer Kundgebung in Bad Salzungen auf. Im Aufruf heißt es: Der Krieg in der Ukraine droht ein Endloskrieg zu werden. Wir fordern von der Bundesregierung und der EU kein weiteres Befeuern des Konflikts mit Kriegsrhetorik und immer mehr [...]
Junge Liberale Thüringen gegen die Abschaffung der besonderen Leistungsfeststellung Die Rot-rot-grüne Regierung sieht vor, die besondere Leistungsfeststellung (BLF) abzuschaffen. Das kritisieren die Jungen Liberalen Thüringen scharf. Die Abschaffung der BLF spielt die beiden Schulformen des Gymnasiums und der Regelschule gegeneinander aus, so der Landesvorsitzende Christopher Hubrich. Die Regelschule ist fester Bestandteil des vielfältigen [...]
Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist katastrophal. Die galoppierende Inflation, explodierende Energie- und Lebensmittelpreise machen Angst – und sie erfordern entschlossenes politisches Handeln. Vor allem jene Menschen, die schon wenig haben, ignoriert die Ampel-Regierung. Ihnen möchte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag zuhören, ihre Sorgen und Nöte aufgreifen und in den [...]
Die Entscheidung, die Busfahrpreise im Wartburgkreis nächstes Jahr zu erhöhen, ist ein falsches Signal zur falschen Zeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, Sascha Bilay. Der Kommunalpolitiker hatte im Kreistag am Mittwochabend deutlich gemacht, dass die Menschen durch steigende Preise bei Energie, Lebensmitteln, Mittagessen in den Schulen und Kindergärten sowie [...]
Samstag, 5. November 2022 | 9.30 Uhr | Saal der „Schlosshalle“ in Dermbach Mit der Fusion von CDU Eisenach und CDU Wartburgkreis vor zwei Jahren zum Kreisparteitag am 17. Oktober 2020 in Creuzburg hatte sich unser nun gemeinsamer CDU-Kreisverband neu aufgestellt. Seither ist viel passiert. Während wir die Kreistagswahl am 20. [...]
Die Jusos im Wartburgkreis veranstalten am 11.11. um 19 Uhr im Café Lebemann in Eisenach einen Polit-Slam. Polit-Slam, das ist eine besondere Mischung aus Poetry-Slam und Politik. Sei es der Rechtsruck, der Klimawandel, die Kriege der Welt, die Energiekrise, auch junge Menschen sind davon betroffen und haben ihre Meinung. Jugendlichen und Junggebliebenen [...]
Am Mittwoch setzte der Landtagsabgeordnete Martin Henkel (CDU) die Herbsttour in seinem Wahlkreis mit dem Diskussionsformat „Diskutiert unzensiert“ fort. Interessierte Bürger fanden sich im Solewerk-Hotel Bad Salzungen ein, um dem Gastgeber zuzuhören, ihre Meinung kundzutun sowie um Sorgen und Probleme zu thematisieren. Zu meiner Freude stieß unser Bundestagsabgeordneter Christian Hirte zur [...]
Hirte: „3+3 Kernkraftwerke nutzen und heimische Gasförderung“ Der Thüringer CDU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, Christian Hirte hält das Bestellen von Kernbrennstoff und das Wiederhochfahren der drei zum 31.12.2021 abgeschalteten Kernkraftwerke für notwendig. Es ist eigentlich ganz banal: Ist ein Gut knapp, steigt der Preis. Es reicht daher nicht, mit Geld an den Symptomen [...]
Am heutigen Donnerstag und morgigen Freitag werden die Landtagsabgeordnete Anja Müller und Linke Vertreter mit Infoständen in Vacha und Bad Salzungen sein. Wir wollen weiterhin mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen und ihnen Möglichkeiten der Hilfe, wie zum Beispiel beim Wohngeld, geben., so Anja Müller. Die Infostände finden heute von [...]
Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte warnt vor einer Verschärfung der aktuell geltenden EU-Grenzwerte für saubere Luft. Wenn die Grenzwerte auf EU-Ebene an die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO angepasst werden, drohten hierzulande massive Fahrverbote in den Innenstädten. Hintergrund ist das Vorhaben der Europäischen Kommission, die aktuell geltenden EU-Richtwerte für die Luftqualität an die [...]
Durch viel ehrenamtliches Geschick konnte das Dorfgemeinschaftshaus in Klings grundlegend saniert werden. Der Raum soll für verschiedenste Veranstaltungen aller Vereine, Initiativen und Organisationen im Ort, der Kirchgemeinde sowie auch für Privatfeiern und das Dorfleben zur Verfügung gestellt werden., erzählt Annette Günther von der Kirchgemeinde Klings. Auch soll die über 30 Jahre alte [...]
Das Gesprächsformat „Unzensiert Diskutiert“ geht in die nächste Runde. Am Mittwoch, den 26.10. bietet der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Martin Henkel (CDU) wieder interessierten Bürgern die Möglichkeit, ihre Meinung kundzutun und gemeinsam ins Gespräch zu kommen. Die Diskussionsrunde findet ab 19 Uhr im „Solewerk“ Bad Salzungen statt. Das Hotel wird für die [...]
In der Finanzausschusssitzung am 19.10.2022 wurde wieder über die Energiepreispauschale von 300 € diskutiert. Erinnern wir uns, im Mai wurde im Bundestag bereits darüber debattiert. Entsprechend einem Vorschlag der Bundesregierung wurde diese nur an Erwerbstätige, also Selbstständige und Arbeitnehmer ausgezahlt. Obwohl Klaus Stöber in seiner Rede im Plenum, wie auch die [...]
Walk: „Rot-Rot-grüne Verhinderungstaktik muss ein Ende haben“ Die CDU-Fraktion macht die Bodycams für Thüringens Polizisten erneut zum Thema im Landtag. Wir erleben seit Jahren eine Verhinderungstaktik der Ramelow-Regierung, die dieses Einsatzmittel einfach ablehnt und regelrecht nach Gründen sucht, sie nicht an die Beamten zu bringen. Das muss ein Ende haben, erklärt der [...]
Der Beschluss des Verwaltungsrates Wartburgkreis-Eisenach über die Erhöhung der Busfahrpreise ist absolut inakzeptabel. Deutschlandweit bringt die Energiekrise Menschen in eine existenzbedrohende Situation. Dem Verwaltungsrat fällt indes nichts besseres ein als die Menschen noch weiter unter Druck zu setzen, kommentiert Martina Renner, Bundestagsabgeordnete DIE LINKE. für den Wartburgkreis-Eisenach, den Beschluss. Der Verwaltungsrat Wartburgkreis-Eisenach [...]
Am 21.10.2022 hat der Deutsche Bundestag Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner beschlossen. Damit wurde eine Ungerechtigkeit bei der Auszahlung der Energiepreispauschale aus dem Weg geräumt. Die Pauschale von 300€ kommt nun auch endlich bei den Rentnerinnen und Rentnern an. Dazu die Bundestagsabgeordnete Tina Rudolph (SPD): Dies ist ein wichtiger und gerechter Schritt. [...]
Die Erklärung des Landrates, keine schutzsuchenden Menschen mehr im Wartburgkreis aufnehmen zu wollen, kommt einer Bankrotterklärung der politischen Verantwortung gleich. Nicht nur, dass dies einen erheblichen Gesetzesverstoß bedeutet. Gleichzeitig rüttelt diese Einstellung, Menschen nicht mehr helfen zu wollen, an den Fundamenten unserer auf Solidarität aufbauenden Gesellschaft, betont der Fraktionsvorsitzende der [...]
