Peter Schneider fordert Bodo Ramelow heraus

Ökologisch-Demokratische Partei ist bereit für Landtagswahl in Thüringen

Bereits am 21. April letzten Jahres hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihre Landesliste für die Landtagswahl am 1. September 2024 aufgestellt. Am 21. Januar 2024 wurden nun die letzten vier von insgesamt acht Direktkandidaten nominiert. Die ÖDP tritt damit zum fünften Mal zu einer Landtagswahl in Thüringen an. Nachdem es zur Landtagswahl 2019 erstmals zwei Direktkandidaten gab, stellen nun die acht Direktkandidaten zur Landtagswahl 2024 eine deutliche Steigerung für den aktuell knapp 70 Mitglieder zählenden Landesverband dar. Laut Landesvorsitzendem Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) wurde dies durch einen stetigen Mitgliederzuwachs die letzten Jahre und den Aufbau von Basisstrukturen während der letzten zwei Jahre möglich.

Auf Listenplatz 1 der Landesliste und nun zum zweiten Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 19 Sonneberg I kandidiert IT-Administrator Martin Truckenbrodt. Auf Listenplatz 2 und als Direktkandidat im Wahlkreis 27 Erfurt IV kandidiert Psychotherapeut André Ziervogel. Architektin Nicole Kreußel kandidiert auf Listenplatz 3 und als Direktkandidatin im Wahlkreis 18 Hildburghausen I. Das Thüringer ÖDP-Urgestein und Oberarzt im Ruhestand Karl Edmund Vogt kandidiert auf Listenplatz 4 und bereits zum fünften Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 2 Eichsfeld II. Auf Listenplatz 5 findet sich Verwaltungsprüferin Martina Jüngst aus Zella-Mehlis (Schmalkalden-Meiningen). Juwelier Martin Kiefer findet sich auf Listenplatz 6 und kandidiert für den Wahlkreis 25 Erfurt II. Informatiker und Volkswirt Dr. Peter Schneider aus Volkenroda (Unstrut-Hainich-Kreis) kandidiert auf Listenplatz 7 und als Direktkandidat im Wahlkreis 26 Erfurt III, fordert damit Bodo Ramelow (Die Linke) heraus. Direktkandidat im Wahlkreis 13 Schmalkalden-Meiningen II ist HLS-Meister und Betriebswirt Stefan Schellenberg. Studentin Frieda Büchner ist Direktkandidatin im Wahlkreis 24 Erfurt I. Auf Listenplatz 8 findet sich IT-Spezialist Robert Schöppe aus Apfelstädt (Landkreis Gotha). Listenplatz 9 nimmt der Referent für interne Kommunikation Jan Altnickel aus Dörna (Unstrut-Hainich-Kreis) ein. Auf Listenplatz 10 folgt Wirtschaftsingenieur Christian Schellenberg aus Kleinschmalkalden (Schmalkalden-Meiningen). Auf den Listenplätzen 11 bis 13 finden sich Finanzfachwirt Stephan Esterl aus Melchersberg (Landkreis Sonneberg) und aus Eisenach (Wartburgkreis) Mitarbeiter im Qualitätsmanagement Rainer Ciechoradzki und EU-Rentner Andreas Krause.

Laut Landeschef Martin Truckenbrodt wären auf Grund der aktuellen Mitgliederstruktur der ÖDP in Thüringen derzeit insgesamt 15 Landtagsdirektkandidaten theoretisch möglich. Die ÖDP schöpft das Potential mit acht nominierten Direktkandidaten also zu mehr als der Hälfte aus. Fast jedes vierte Mitglied der Thüringer Öko-Demokraten kandidiert für den Landtag. Die im Vergleich der Bundesländer extrem hohe Anzahl von 250 Unterstützungsunterschriften je Direktkandidat ist eine große Herausforderung. Die Sammlung dieser Unterschriften wird nun im Laufe der nächsten Wochen forciert.

Derzeit bereitet die Thüringer ÖDP eine Klage auf Außerkraftsetzung der Regelungen der 5%-Sperrklausel vor. Damit soll nicht nur erreicht werden, dass zukünftig kleinere Parteien ihre Mandate bekommen, die diesen laut Wahlergebnis eigentlich zustehen. Mit deutlich mehr im Landtag vertretenen Wählerstimmen sollen auch mehr Optionen für demokratische Mehrheiten und für die Bildung einer Mehrheitsregierung geschaffen werden. Den entsprechenden Eilantrag am Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar wird die ÖDP unmittelbar nach Zulassung der Wahlvorschläge am 28. Juni 2024 stellen.

Truckenbrodt geht davon aus, dass der Dokumentarfilm Arena 196, bei dem als einziger Protagonist einer kleineren Partei ÖDP-Bundestagsdirektkandidat Stefan Schellenberg berücksichtigt wurde, die Thüringer Medien zu einer faireren und demokratischeren Berichterstattung in Form einer gleichwertigeren Berichterstattung bewegen wird. Die ÖDP versteht sich als Partei der Mitte und füllt die hier ganz offensichtlich gegenwärtig in der Parteienlandschaft existierende Lücke aus. Sich aktuell noch in Gründung befindliche und eher am Rand des politischen Spektrums stehende Parteien bekommen allerdings momentan deutlich mehr Aufmerksamkeit.

Für die 33 Jahre der Existenz des Freistaats Thüringen kann die ÖDP immerhin bereits insgesamt 26 Jahre Präsenz in Kommunalparlamenten der Landkreise Eichsfeld, Hildburghausen und Saalfeld-Rudolstadt vorweisen. Seit September 2023 stellt sie zudem, neben aktuell neun kommunalen Mandaten, mit Stadtplanerin Daniela Ziervogel eine sachkündige Bürgerin für den Stadtrat Erfurt. Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 wird die ÖDP erstmals in fünf Landkreisen und kreisfreien Städten antreten. Der mögliche Antritt in einer weiteren kreisfreien Stadt befindet sich aktuell noch in der Phase der Vorgespräche. Die Aufstellung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen startet am 17. Februar mit der Aufstellung einer Stadtratsliste für Erfurt, in Form einer gemeinsamen Liste von Piratenpartei und ÖDP.