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Ramelow vergibt bei Kreisbereisung Dialogchance

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU Thüringen, Bundestagsabgeordneter Christian Hirte, übt Kritik an der Praxis der Kreisbereisungen von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Hintergrund: In der vergangenen Woche war der Ministerpräsident im Rahmen seiner Kreisbereisungen im Wartburgkreis zu Gast. Die direkt gewählten Landtagsabgeordneten und Hirte als Bundestagsabgeordneter hatten von Ramelow hierzu keine Einladung erhalten.

Ich kann und will dem Ministerpräsidenten nicht vorschreiben, wen er zu seinen Terminen dazulädt. Aber ich finde es befremdlich, wenn die direkt gewählten Parlamentarier hier scheinbar bewusst außen vor gelassen werden. Ich weiß, dass es auch meinen CDU-Kollegen aus anderen Thüringer Regionen so ging. Wenn dann aber die Vertreter der Linkspartei im Reisetross dabei sind, dann entsteht für mich der Geschmack von Partei-Patronage. Der Ministerpräsident sollte die Gelassenheit haben, auch überparteilich Politik einzubinden, so Hirte.

Hirte bemängelt, dass damit eine wichtige Dialogchance vertan sei.

In regelmäßigen Abständen erhalten die Bundestagsabgeordneten ausufernde E-Mails des Staatskanzleichefs mit sehr genauen Beschreibungen, was wir bei welchen Gesetzesvorhaben aus Sicht Thüringens zu tun hätten. Auch der Ministerpräsident hält sich nicht gerade mit Belehrungen gegenüber der Bundespolitik zurück. Das ist sein gutes Recht, aber Gespräche bewirken vielleicht mehr als Interviews. Zu einer Einladung zum direkten Dialog hat es bisher leider nicht gereicht. Bodo Ramelow hätte die Chance, dies im Rahmen seiner Termine vor Ort zu tun. Leider scheint er daran kein ausgeprägtes Interesse zu haben, bedauert der Westthüringer Abgeordnete.

Andrea T. | | Quelle:

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