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Russlandsanktionen: Hirte begrüßt Signale aus dem Kreml

und sieht neue Dialogbereitschaft als große Chance für deutsch-russische Beziehungen

Diese Woche wird die EU über die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber der Russischen Föderation entscheiden. Während Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) und weitere Teile der SPD ein schnelles Ende der Sanktionen fordern, sieht dies der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte eher skeptisch und weiß aus eigener Erfahrung allerdings, dass eine neue Dialogbereitschaft sowohl auf deutscher als auch auf russischer Seite zu erkennen ist:

Die derzeitigen Sanktionen zwischen der EU und Russland haben durchaus ihre Berechtigung und sollten nicht abrupt beendet werden. Dass es unser Ziel sein muss, die Sanktionen langfristig zu überwinden, steht außer Frage. Die gegenwärtigen Signale Putins werte ich nun als überaus positiv, sie haben eine neue Qualität in Bezug auf eine neue erfolgreiche Dialogchance zwischen der EU, Deutschland und Russland.

Auf seine Initiative hin reiste Hirte in der vergangenen Woche mit jungen Abgeordneten seiner Bundestagsfraktion zu einer Dialogtour nach Moskau. Dort trafen sich die Parlamentarier mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Wichtig ist doch, dass wir uns bemühen, den beiderseitig gewünschten und wichtigen Dialog trotz aller politischen Schwierigkeiten aufrecht zu erhalten. Nur so kann langfristig eine Entspannung und im besten Fall eine Entflechtung der politischen Streitpunkte erfolgreich gelingen. Nach meiner Auffassung haben sowohl die Sanktionen, aber auch die verschiedenen Dialogforen zwischen Deutschland und Russland diese Entwicklung begünstigt. Und wenn dieser Prozess insgesamt dazu führt, dass Putin gemäßigtere Töne anschlägt und Dialogbereitschaft signalisiert, dann ist das allein schon ein wichtiger Meilenstein, erklärt Hirte.

Andrea T. | | Quelle:

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