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Schuldenuhr-Umstellung 2011

Der Bund der Steuerzahler hat seine Schuldenuhr umgestellt. Nach Maßgabe der öffentlichen Planzahlen werden die Kreditmarktschulden des Bundes, der Länder und der Kommunen im Laufe des Jahres um 71,9 Milliarden Euro auf 1787 Milliarden Euro steigen. «Die deutsche Staatsverschuldung wächst in diesem Jahr mit jeder Sekunde um durchschnittlich 2279 Euro. Das ist mehr, als mancher Steuerzahler pro Monat verdient», mahnt der Präsident des Bundes der Steuerzahler,
Dr. Karl Heinz Däke.

Die Kreditmarktschulden des Bundes sollen in diesem Jahr um 48,4 Milliarden Euro steigen. Damit ist der Bund erneut Schuldentreiber Nr. 1. «Ich fordere die Bundesregierung auf, ihr sogenanntes Sparpaket nachzubessern. Dieses Sparpaket besteht in diesem Jahr nur zur Hälfte aus echten Einsparungen und im Übrigen aus Steuer- und Abgabenerhöhungen. So konsolidiert man keinen Haushalt», kritisiert Däke.

Der Bund der Steuerzahler hat eine umfangreiche Einspa rliste für den Bundeshaushalt im Gesamtvolumen von 27 Milliarden Euro vorgelegt. Die Vorschläge umfassen alle Politikbereiche. Nötig ist es beispielsweise, die Steinkohlesubventionen, das Grünlandmilchprogramm, die Filmförderung, das Branntweinmonopol und unwirksame Arbeitsmarktfördermaßnahmen zu streichen. Die Eurofighter-Stückzahlen müssen gesenkt und die Regionalisierungsmittel gekürzt werden. Das Elterngeld ist zu streichen und das Erziehungsgeld wieder einzuführen.

«Die Kreditmarktschulden der öffentlichen Hand kosten in diesem Jahr rund 62 Milliarden Euro Zinsen – Tendenz stark steigend. Das sind 62 Milliarden Belege dafür, wie dringend eine spürbare Haushaltskonsolidierung ist», betont Däke.

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