Schwimm- und Badebeckenwasserverordnung im Bundesrat gescheitert

Der Entwurf einer neuen Schwimm- und Badebeckenwasserverordnung der Bundesregierung ist vorerst vom Tisch. Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung dieses Thema von der Tagesordnung abgesetzt. Damit kann diese Verordnung nicht – wie von der Bundesregierung geplant – zu Beginn nächsten Jahres in Kraft treten.

Die neue Verordnung der Bundesregierung hätte für Thüringen zur Folge, dass 94 von 180 Freibädern im Freistaat voraussichtlich geschlossen hätten, weil der Einbau neuer Filteranlagen kurzfristig nicht umsetzbar gewesen wäre.

Dazu erklärte Gesundheitsminister Dr. Frank-Michael Pietzsch: «Ich habe mich bereits vor mehreren Wochen energisch gegen die wirklichkeitsfremden Pläne der Bundesregierung ausgesprochen. Die Wasserqualität in den Schwimmbädern wird regelmäßig untersucht. Bisher ist in Thüringen kein Krankheitsfall bekannt geworden. Daher ist es völlig ausreichend, wenn Modernisierungen schrittweise in den nächsten fünf bis zehn Jahren in eigener Verantwortung erfolgen. Dies hat die Mehrheit der Länder auch so gesehen und den Plänen der Bundesregierung im Bundesrat eine eindrucksvolle Absage erteilt. Noch besser wäre es allerdings gewesen, wenn die Bundesregierung von vornherein die Realitäten beachtet hätte!»