Sozialdemokratischer Besuch aus der Partnerstadt Mogilew

Vom Montag zum Freitag weilte auf Einladung der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach, die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Mogilew, Oxana Bernatskaja in Eisenach.
In einem ausführlichen Informationsprogramm mit Wartburg- und Bachhausbesichtigung, sowie einem Stadtbummel konnte sich der weißrussische Gast über Eisenach informieren. Am Mittwoch empfing Oberbürgermeister Schneider Oxana Bernatskaja in Begleitung einiger SPD-Stadtratsfraktionsmitglieder. Dabei wurde der beiderseitige Wunsch geäußert, die aus Gründen der zwischenstaatlichen Beziehungen leider etwas «eingefrorene» Städtepartnerschaft wieder zu aktivieren.
Mit großer Aufmerksamkeit hat Oxana Bernatskaja, die von Beruf Unterstufenlehrerin ist, den Besuch im Elisabeth-Gymnasium verfolgt. Von besonderem Interesse waren dabei die Anregungen und Vorschläge von Direktor Gerhard Sippel zur pragmatischen Hilfe, sowie der Besuch einer Russischstunde.
Beeindruckend war für die Politikerin die Teilnahme an einer Präsentation des Schülerprojektes «Rechtsextremismus» von Schülern des Ernst-Abbe-Gymnasiums am Donnerstag im «Goldenen Löwen». Vor dem Hintergrund, dass in Weißrussland heute noch keine demokratischen Rechtsformen herrschen, war dies für Oxana Bernatskaja eine «Lehrstunde der Demokratie», wie sie es formulierte.
Nach einem Besuch im Frauenzentrum Eisenachs stand dann Oxana Bernatskaja am Donnerstag Abend im «Goldenen Löwen» allen Bürgern in einer öffentlichen Veranstaltung für Fragen nach den Lebens- und Wirtschaftszuständen in unserer Partnerstadt zur Verfügung.
Der Bericht, den sie da – dank der Dolmetscherin Erna Klein, vermittelte, war für alle Teilnehmer dieser Gesprächsrunde ernüchternd und teilweise erschütternd. So wird das Land Weißrussland zwischenzeitlich durch den Präsidenten Lukaschenko diktatorisch regiert. Andere demokratische Parteien und Organisationen werden mit Hilfe des Machtapparates massiv behindert und deren Mitglieder teilweise mit indirekten Berufsverboten belegt. Die bestehende Kommandowirtschaft ist voll auf den Präsidenten ausgerichtet und ist nicht mehr im Anschein in der Lage die Bevölkerung mit dem nötigsten zu versorgen. Unerschwingliche Lebensmittelpreise bei sinkenden Realeinkommen, Mangelwirtschaft und ständige Energieabschaltungen sind an der Tagesordnung. Am deprimierernsten ist aber angesichts dieser Perspektivlosigkeit die breite Resignation des Großteil der Bevölkerung.
Angesichts dieser Lage gilt unser Respekt und Anerkennung der Sozialdemokratischen Partei Weißrussland, die im breitem Oppositionsbündnis mit anderen demokratischen Gruppen und Parteien angetreten ist, demokratische Strukturen zu schaffen und einen gemeinsamem Oppositionskandidaten zur nächsten Präsidentenwahl aufzustellen.
Die SPD-Fraktion Eisenach wird versuchen, mit kleinen Mitteln, eine Hilfestellung und Unterstützung für die Sozialdemokratische Partei in Mogilew zu leisten, die langfristig allen Bewohnern Eisenachs Partnerstadt zu gute kommen soll.
Am Freitag reiste Oxana Bernatskaja in Begleitung vom stellv. Fraktionsvorsitzenden Eckhard Lindner nach Brühl bei Köln um gemeinsam mit den anderen zur Zeit in Deutschland weilenden Gästen aus Weißrussland an einem Seminar des IBB (Internationalen Bildungs und Begegnungswerks) teilzunehmen und tritt dann am Sonntag die Heimreise nach Mogilew an.