SPD-Fraktion weiter gegen Werrapipeline

Zweite gemeinsame Erklärung der SPD-Fraktionen der Werra-Anrainer.
Als wichtiges und positives Signal bezeichnet Sabine Doht eine am 01.06.2007 in Bad Sooden-Allendorf von Vertretern der SPD-Fraktionen der Landtage aus Hessen, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie Kommunaler Vertreter verabschiedete Erklärung gegen eine weitere Salzbelastung der Werra.

Doht lobte besonders das in der Erklärung formulierte Ziel, eine kontinuierliche und nachprüfbare deutliche Absenkung der Salzbelastung von Werra und Weser in klar definierten Zeiträumen zu erreichen. Sie begrüßt zudem, dass einer zusätzlichen dauerhaften Belastung der Flussökosysteme durch die von Kali + Salz geplante Haldenlaugenwassereinleitung über eine Pipeline aus dem Standort Neuhof in die Werra mit der Erklärung abgelehnt werde.

In der Erklärung heiße es außerdem: «Die bis 2012 geltenden Grenzwerte müssen danach deutlich abgesenkt werden, um die Wasserqualität von Werra und Weser spürbar zu verbessern.» Dies sei wichtig, um Kali und Salz frühzeitig klar zu machen, dass eine dauerhafte Ausnutzung der bisherigen Grenzwerte nicht in Frage komme, so Doht. Das Unternehmen müsse intensiver und konsequenter als bisher über Alternativen zur Entsorgung von Salzlauge im Werra-Weser-Flusssystem – insbesondere über eine Haldenabdeckung und eine Nordsee-Pipeline – nachdenken. Es sei für die Region von sehr hoher Bedeutung, dass Kali und Salz mit einer zukunftsfähigen Entsorgung von Produktionsrückständen die Arbeitsplätze im Kalibergbau sichere.
Mit der Erklärung würden zudem wichtige Perspektiven für die weitere Entwicklung des Tourismus in der Werra-Region geschaffen, so die SPD-Abgeordnete. Nur in einer intakten Natur und mit einem positiven Image der Werra-Region könnten die Arbeitsplätze in diesem Bereich erhalten werden.

Doht kündigte an, dass die SPD-Fraktionen ihr weiteres Vorgehen auch künftig intensiv abstimmen werden. Ziel sei eine nachhaltige Verbesserung der Wasserqualität der Werra. Das nächste Treffen der SPD-Fraktionen wird im August in Hameln stattfinden.